Was die AfD sagt und was sie meint

[Walter]

 

[Occham]

Daumenschrauben anlegen das nicht alles geduldet wird und fertig.

 

[hylozoik]

Rechtsextremismus - AfD-Verbotsverfahren: Was spricht dafür und was dagegen? (c) 03.05.2025

Rechtsextremismus - AfD-Verbotsverfahren: Was spricht dafür und was dagegen?

Nach der Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch nimmt die Verbots-Debatte gegen die Partei wieder Fahrt auf.

www.deutschlandfunk.de

Eine Mehrheit für einen Antrag auf eine Prüfung eines Verbotsverfahrens kam im Februar 2025 jedoch nicht zustande. Nur 124 Abgeordnete standen zu diesem Zeitpunkt für die Initiative, weshalb es im Bundestag keine Abstimmung gab.

Doch durch die nun bundesweit erfolgte Hochstufung der zweitstärksten Partei Deutschlands von „rechtsextremistischer Verdachtsfall“ zu „gesichert rechtsextremistisch“ nimmt die Diskussion über ein Verbotsverfahren neue Fahrt auf. Ein solches Verfahren ist allerdings komplex und es gibt Befürchtungen, dass es dem demokratischen System sogar schaden könnte.

 

[Helmfried]

 

[Muzmuz]

frenilshtars Zitierorgien, helmfrieds Videoflut....

 

[Holomorph]

Daumenschrauben anlegen das nicht alles geduldet wird und fertig.

Gemäss Art. 3 der Europäischen Menschenrechtskommission gilt ein Folterverbot. Das gilt auch gegenüber Nazis.

 

[Occham]

Gemäss Art. 3 der Europäischen Menschenrechtskommission gilt ein Folterverbot. Das gilt auch gegenüber Nazis.

Ist wohl ein unpassender Vergleich. Ich wollte damit sagen, das man nicht alles dulden soll und was man nicht duldet, soll Konsequenzen haben. Ich bin für Pluralismus und nicht für's abschieben.

 

[Muzmuz]

Ist wohl ein unpassender Vergleich. Ich wollte damit sagen, das man nicht alles dulden soll und was man nicht duldet, soll Konsequenzen haben.

Konsequenzen für wen?

 

[Holomorph]

Ist wohl ein unpassender Vergleich. Ich wollte damit sagen, das man nicht alles dulden soll und was man nicht duldet, soll Konsequenzen haben.

Und was für Konsequenzen?

 

[Anideos]

Die FPÖ ist in Österreich bereits die stärkste politische Kraft geworden, aber als Außenstehender erlaube ich mir zu sagen: Zum Glück durfte sie nicht Regieren.
Bei uns ist die AfD im Osten in einigen Landtagswahlen die stärkste politische Kraft geworden, aber mitregieren durfte sie bisher nicht.
Im nächsten Jahr finden die Landtagswahlen in Sachsen Anhalt statt und nachdem der amtierende Ministerpräsident (CDU) dort altersbedingt nicht mehr kandidieren will, wird die AfD vermutlich den Regierungsauftrag bekommen, weil es sich schon jetzt abzeichnet, dass sie mit Abstand die stärkste politische Kraft sein wird. Der Kulturkampf hat jedenfalls im Osten schon begonnen:

Wie die AfD die Kultur in Sachsen-Anhalt umdeutet

Sachsen-Anhalt ist stolz auf sein Weltkulturerbe. Auch das Bauhaus Dessau gehört dazu. Die AfD sieht in den Ideen der Bauhausmeister einen "Irrweg der Moderne": ein Kulturkampf, der auch Wahlkampf werden könnte. Von Uli Wittstock.

www.tagesschau.de

Bundesweit rückt die AfD der Union immer mehr an die Pelle und es ist nicht auszuschließen, dass sie bei der nächsten Wahl auch bei uns die stärkste politische Kraft wird. In Österreich hat die ÖVP schon wiederholt mit der FPÖ koaliert. Bei uns hat die Union eine sogenannte Brandmauer und schließt bis jetzt eine irgendwie geartete Kooperation mit der AfD aus. Es hat allerdings bestimmte Vorkommnisse vor der letzten Bundestagswahl gegeben, die Zweifel aufkommen ließen, ob diese Mauer einsturzsicher ist. Noch hält jedenfalls die Brandmauer, aber die AfD hat schon mal ein Strategiepapier für den Gang ins Kanzleramt.

Der Weg ins Kanzleramt? Wie die AfD-Strategie funktioniert

Vor Kurzem wurde eine Strategie der AfD öffentlich, wie sie ins Kanzleramt kommen will - nämlich mit Kulturkampf und Spaltung. Das Auftreten der Partei zeigt: Sie hält sich auch dran. Von Benjamin Großkopff und Bianca Schwarz.

www.tagesschau.de

Ich hatte vor Jahren eine Diskussion mit KANTIG, weil er darüber klagte, dass die SPÖ keine Koalition mit der FPÖ angestrebt hat, obwohl es für eine Regierungsbildung gereicht hätte. Ich sagte ihm damals vollmundig, dass bei uns so etwas unmöglich wäre. Was unsere SPD angeht, da kann ich nach wie vor die Hand ins Feuer legen, aber nach der letzten Aktion der Union bei der anstehenden Wahl einer Bundesverfassungsrichterin hat vor meinem geistigen Auge die Brandmauer der Union angefangen zu wackeln. Immer wieder dieses verflixte Spiel mit der buckligen Verwandtschaft...