scriberius
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Oft am Rande erwähnt, aber nie ernsthaft beleuchtet, möchte ich dies einmal tun. Die Systemfrage war jahrzehntelang ein zentrales Thema, als sich noch die beiden Lager klar abgegrenzt gegenüber standen. Inzwischen ist das kaum noch der Fall und der Kapitalismus hat zweifelsfrei gesiegt, die Länder des ehemaligen Klassenfeinds fröhnen ihm heute auch fast alle, wenn sie es auch offiziell noch nicht so recht zugeben mögen. An ihnen ist besonders gut zu erkennen, wie die Sysnthese aus beiden in der Praxis aussieht: Unbegrenzter Luxus für Wenige und Sozialismus für den Rest. Nun könnte man sagen, dass sich der Kommunismus einfach nicht bewährt hat, der Kapitalismus aber sehr wohl, doch das wäre zu stark vereinfacht. Richtig ist auf jeden Fall, dass die marktwirtschaftliche Grundordnung sinnvoll ist. Das Problem liegt darin, dass nun durch den Zusammenbruch des sozialistischen Lagers auch dessen berechtigte Motive unter die Räder kamen. Nun sahen die Neoliberalisten ihre Stunde als gekommen und setzten einen gnadenlosen Prozess in Gang. Weg mit allem, was an Sozialismus erinnert, hin zur reinen Marktwirtschaft. Eins haben die Ostblockländer ja recht gut bewiesen, nämlich, dass die Planwirtschaft der Marktwirtschaft unterlegen ist, was allerdings auch nicht anders zu erwarten war. Dass jeder einzelne Marktbereich aber sehr wohl Regeln braucht und die Staatsmacht diese definieren und durchsetzen muss, das wird dabei gerne listig übersehen. Und so wurden Kontrollmechanismen aufgehoben oder aufgeweicht und vieles dem freien Spiel der Kräfte überlassen, ohne darüber nachzudenken. Die Folgen sind längst unübersehbar, aber diese werden gerne vorschnell als normal hingenommen, als natürliche Entwicklung eben. Aber, ist dem tatsächlich so? Natürlich nicht, denn menschliche Gesellschaften sind zwar auch natürlichen Gegebenheiten und Risiken unterworfen, werden aber primär durch die Steuerung des Gemeinwesens selbst bestimmt. Auch die faktische Abhängigkeit der Staatsfinanzen von einem globalen Kapitalmarkt ist nur gegeben, weil sie von den Funktionsträgern an der Spitze anerkannt wird, was an sich schon einen Verstoß gegen die eigene Verfassung darstellt. Sie bedeutet nicht viel weniger, als die Aufgabe der eigenen Souveränität und in Verbindung mit der merkwürdigen Einbindung in die Europäische Union faktisch die Entmachtung des eigenen Volkes.
Wenn sich nun eine Situation ergeben hat, welche die Gestaltungsmöglichkeiten der Staaten stark einschränkt, was heute nicht mehr zu bestreiten ist, dann muss die Frage gestellt werden, warum dies so ist und, wem dieser Zustand nützlich ist. Spätestens jetzt wird klar, dass beim Management der Ressourcen in den vergangenen Jahrzehnten etwas fürchterlich schief gegengen ist. Jeder Mensch und jede Gemeinschaft, von der Familie bis zur Kommune, muss dafür sorgen, dass sich Zu- und Abflüsse mittelfristig die Waage halten. Tun sie das nicht, so leben sie von der Substanz, und/oder sogar von der künftiger Zeiten. Der Zustand hoher Verschuldung ist somit einer, den es zu vermeiden gilt. Für Unternehmen und auch Personen gibt es das Insolvenzrecht, gedacht für Ausnahmefälle, um den totalen Absturz zu verhindern. Was innerhalb eines funktionierenden Systems sinnvoll war und ist, erweist sich heute in einem schwer kranken, nicht überlebensfähigen, als fatal. Staaten selbst kennen kein Insolvenzrecht, weil es normalerweise keinen Sinn ergibt, sie können sich notfalls per Beschluss selbst aus extremen Notsituationen befreien. Anders sieht es natürlich aus in einem losen Staatenverband, der den Anspruch einer Union erhebt, aber die Voraussetzungen dafür gar nicht geschaffen hat. Eine im Prinzip unwahrscheinliche Situation, aber in der heutigen EU real gegeben.
Wir haben es also heute mit 2 schlimmen Fehlern der Vergangenheit zu tun, mit der unverantwortlichen Überschuldung unserer Nationalstaaten und dem merkwürdigen Konstrukt Europäische Union. Die Verschuldung des Staats ist prinzipiell nichts Schlimmes, so lange die Höhe der Verbindlichkeiten überschaubar bleiben und Notzeiten gepuffert werden. Ist Netto-Kreditaufnahme aber zum Normalfall geworden und wird selbst in guten Zeiten nicht getilgt, sondern der Schuldenberg weiter vergrößert, dann ist die Unseriösität der Finanzpolitik belegt. Summieren sich die Staatsschulden dann auch noch zu astronomischen Summen auf, dann ist darin Systematik zu erkennen. Die Systematik nämlich, dass es sich dabei um einen gewaltigen Verschiebebahnhof handelt, der vielerlei Auswirkungen hat, die so nicht gewollt sein dürften: Der Staat als Pumpe und Garant von sicheren Gewinnen in privaten Geldbunkern zu Lasten der Normalbevölkerung. Das perfide daran ist, dass sogar die Leistung, die noch nicht geborene Kinder erbringen sollen, bereits den Profiteuren gehört. Auch das ist ein absolutes Unding. Bedenkt man dazu, dass die "Kreditgeber", also Geschäftsbanken und andere Kapitalgesellschaften ihr Vermögen aus eben diesem System bereits zu Lasten der arbeitenden Bevölkerung gezogen haben, wird dieser gigantische Betrug deutlich. Natürlich kennen die Profiteure dieses Wahnsinns jede Menge Argunemte, um dies anders darzustellen, aber genau so läuft es, seit Jahrzehnten.
Das 2. Problem, die Europäische Halbunion, muss derzeit ihren Murks retten, koste es, was es wolle. Denn es steht viel auf dem Spiel: Der sinnvolle und notwendige Zusammenbruch der auf Sand errichteten Staatsruine muss verhindert werden, koste es, was es wolle. Denn sonst wäre ja bewiesen, dass das, was ich hier sage, stimmt. Also: Weiterwursteln bis gar nichts mehr geht. Hitler hat es versucht, Honecker auch, Hussein, Mubarak, usw. Assad hält auch schon lange wacker durch.....
Wenn sich nun eine Situation ergeben hat, welche die Gestaltungsmöglichkeiten der Staaten stark einschränkt, was heute nicht mehr zu bestreiten ist, dann muss die Frage gestellt werden, warum dies so ist und, wem dieser Zustand nützlich ist. Spätestens jetzt wird klar, dass beim Management der Ressourcen in den vergangenen Jahrzehnten etwas fürchterlich schief gegengen ist. Jeder Mensch und jede Gemeinschaft, von der Familie bis zur Kommune, muss dafür sorgen, dass sich Zu- und Abflüsse mittelfristig die Waage halten. Tun sie das nicht, so leben sie von der Substanz, und/oder sogar von der künftiger Zeiten. Der Zustand hoher Verschuldung ist somit einer, den es zu vermeiden gilt. Für Unternehmen und auch Personen gibt es das Insolvenzrecht, gedacht für Ausnahmefälle, um den totalen Absturz zu verhindern. Was innerhalb eines funktionierenden Systems sinnvoll war und ist, erweist sich heute in einem schwer kranken, nicht überlebensfähigen, als fatal. Staaten selbst kennen kein Insolvenzrecht, weil es normalerweise keinen Sinn ergibt, sie können sich notfalls per Beschluss selbst aus extremen Notsituationen befreien. Anders sieht es natürlich aus in einem losen Staatenverband, der den Anspruch einer Union erhebt, aber die Voraussetzungen dafür gar nicht geschaffen hat. Eine im Prinzip unwahrscheinliche Situation, aber in der heutigen EU real gegeben.
Wir haben es also heute mit 2 schlimmen Fehlern der Vergangenheit zu tun, mit der unverantwortlichen Überschuldung unserer Nationalstaaten und dem merkwürdigen Konstrukt Europäische Union. Die Verschuldung des Staats ist prinzipiell nichts Schlimmes, so lange die Höhe der Verbindlichkeiten überschaubar bleiben und Notzeiten gepuffert werden. Ist Netto-Kreditaufnahme aber zum Normalfall geworden und wird selbst in guten Zeiten nicht getilgt, sondern der Schuldenberg weiter vergrößert, dann ist die Unseriösität der Finanzpolitik belegt. Summieren sich die Staatsschulden dann auch noch zu astronomischen Summen auf, dann ist darin Systematik zu erkennen. Die Systematik nämlich, dass es sich dabei um einen gewaltigen Verschiebebahnhof handelt, der vielerlei Auswirkungen hat, die so nicht gewollt sein dürften: Der Staat als Pumpe und Garant von sicheren Gewinnen in privaten Geldbunkern zu Lasten der Normalbevölkerung. Das perfide daran ist, dass sogar die Leistung, die noch nicht geborene Kinder erbringen sollen, bereits den Profiteuren gehört. Auch das ist ein absolutes Unding. Bedenkt man dazu, dass die "Kreditgeber", also Geschäftsbanken und andere Kapitalgesellschaften ihr Vermögen aus eben diesem System bereits zu Lasten der arbeitenden Bevölkerung gezogen haben, wird dieser gigantische Betrug deutlich. Natürlich kennen die Profiteure dieses Wahnsinns jede Menge Argunemte, um dies anders darzustellen, aber genau so läuft es, seit Jahrzehnten.
Das 2. Problem, die Europäische Halbunion, muss derzeit ihren Murks retten, koste es, was es wolle. Denn es steht viel auf dem Spiel: Der sinnvolle und notwendige Zusammenbruch der auf Sand errichteten Staatsruine muss verhindert werden, koste es, was es wolle. Denn sonst wäre ja bewiesen, dass das, was ich hier sage, stimmt. Also: Weiterwursteln bis gar nichts mehr geht. Hitler hat es versucht, Honecker auch, Hussein, Mubarak, usw. Assad hält auch schon lange wacker durch.....
(= schweigen) ...
Das werde 
