Eurasische Union von den Azoren bis zur Tschuktschen-Halbinsel.
Die Europäische Union macht in ihrer derzeitigen Verfasstheit
gerade Anstalten, grandios zu scheitern.
Deshalb erscheint es jetzt dringend geboten,
die richtigen Lehren aus den Fehlern der Vergangenheit zu ziehen
und eine große Gemeinschaft neu zu konzipieren.
Das Konzept könnte eine Erweiterung der EU zu einer Eurasischen Union
vorsehen, die von den Azoren bis zur Tschuktschen-Halbinsel reicht
und natürlich auch Grönland mit einschließt.
Diese Eurasische Union könnte ein Bund autonomer Staaten sein,
die sich im eigenen Interesse zu einer Abstimmung ihrer Normen
in bestimmten Bereichen, und zu gemeinsamen Werten wie
freiheitlich demokratische Grundordnung, Rechtstaatlichkeit,
Sicherheit und Chancengleichheit bekennen.
Was waren die Fehler der Vergangenheit,
die bei einer Neukonzeption zu vermeiden wären?
Ohne Anspruch auf Vollständigkeit drängen sich auf:
- Der Kommunismus ist gescheitert und hat nicht nur
zu einer starken Beschneidung von Grundrechten geführt,
sondern auch zu ineffizienter Planwirtschaft.
- Der Kapitalismus ist gescheitert und hat zu einer Gesellschaft
mit extrem starker Ungleichverteilung des Wohlstandes geführt,
die den Keim eines Umsturzes in sich trägt.
- Monströse Supergebilde mit offenkundig nicht beherrschbaren
Entscheidungsstrukturen wurden geschaffen.
Den Enstscheidungsträgern fehlt vielfach die demokratische
Legitimierung und eine Rechenschaftspflicht.
- Globalisierung und Zentralisierung haben primär
der organisierten Kriminalität und unverantwortbaren
Geheimdienstaktivitäten Vorschub geleistet.
- Die Konzentration der Medienmacht zieht einen viel zu starken Einfluss
einer kleinen Gruppe von Personen auf die Bildung der öffentlichen Meinung,
mit unübersehbaren Tendenzen zur Meinungsmanipulation nach sich.
- Die Finanzwirtschaft hat sich zu einem unkontrollierbaren Moloch
entwickelt.
- Die Rüstungswirtschaft hat einen viel zu großen Stellenwert
für die Gesellschaft.
- Rücksichtnahmen auf moralische Überlegungen und auf längerfristige
Nachhaltigkeit wurden zugunsten kurzfristiger Nützlichkeit zurückgedrängt.
- Die Ansätze zu einer ökosozialen Marktwirtschaft wurden abgewürgt.
- Mit nicht erneuerbaren Ressourcen wurde sorglos umgegangen.
- Internationale Vereinbarungen wurden gebrochen.
- Länder mit stark unterschiedlichen Traditionen wurden
in ein einheitliches Korsett gezwängt.
- Die kulturellen Unterschiede und Eigenheiten wurden
zu einem Einheitsbrei eingeebnet.
- etc. ...
Einige der angeführten zu vermeidenden Fehler mögen zwar
nicht unmittelbar mit der Konzeption eines neuen Staatenbundes
zu tun haben, können aber als Orientierung darüber dienen,
welche Ziele in einer Eurasischen Union als politische Leitlinien
gelten könnten.
> Das musste auch einmal in aller Klarheit gesagt werden. <