Demokratie-Kritik

[Alternativator]

Ja, Putin hat es geschafft, die politischen Ränder zusammenzuführen. Heute kann man kaum noch zwischen rechts und links unterscheiden; wenn es um Putins Krieg geht und die Unterstützung der Ukraine durch den Westen, dann ziehen die Rechtsaußen und die Linksaußen am selben Strang.
Die Rechten hassten die Grünen schon immer und die Linken hassen sie sie jetzt, weil sie an den Grünen Wähler verlieren.
Putin lieben sie jedoch alle, ob rechtsaußen oder linksaußen, denn sie sind ihm offenbar dankbar für seine Unterstützung seit vielen Jahren.

Ja, da gibt's wirklich nicht mehr viel noch zu erkennen; also reicht schon an Taten. Oder?-!
Also ich möcht' jedenfalls nicht, die täten noch was.

 

[Alternativator]

Es wäre für Deutschland ein Riesenschritt in Richtung Demokratie, wenn das Volk nicht nur die drei Ranghöchsten Politiker in freier und geheimer Wahl selbst wählen dürfte, sondern auch entscheidet, wer zur Wahl steht.

Welche, wer sind denn aus Deiner Sicht überhaupt "die drei Ranghöchsten Politiker"?

 

[Alternativator]

Darauf kannst du wetten! War ja auch so ein Schwurbler und Esoteriker.

Ich hingegen "wette", dass Du wieder einmal überhaupt keine Ahnung hast, wovon Du da überhaupt wieder einmal... 'quatschst'.

 

[THATSme]

Was unserer Demokratie fehlt, dass Politiker abgewählt werden können. Ähnlich wie in der Rätedemokratie

Wesentlich mehr Transparenz bezüglich Regierungsentscheidungen. Sowohl ggü. dem Volk, aber vor allem ggü. dem Parlament!
Eine Grundasatzaussage (bzw. -entscheidung) die leider nicht umgesetzt wird, findet sich z. B. hier (Diätenerhöhungen), was sich aber im Grunde auf fast alle Entscheidungen anwenden lässt.

BVerfG: Demokratieprinzip und Transparenz - IITR

Ich zitiere aus BVerfGE 40, 296, 327 den folgenden Absatz, weil ich vor kurzem diskutieren musste, ob es ein "Transparenzgebot" als Ausfluss aus dem

www.iitr.de

In einer parlamentarischen Demokratie läßt es sich nicht vermeiden, daß das Parlament in eigener Sache entscheidet, wenn es um die Festsetzung der Höhe und um die nähere Ausgestaltung der mit dem Abgeordnetenstatus verbundenen finanziellen Regelungen geht.
Gerade in einem solchen Fall verlangt aber das demokratische und rechtsstaatliche Prinzip (Art. 20 GG), daß der gesamte Willensbildungsprozeß für den Bürger durchschaubar ist und das Ergebnis vor den Augen der Öffentlichkeit beschlossen wird. Denn dies ist die einzige wirksame Kontrolle.
Die parlamentarische Demokratie basiert auf dem Vertrauen des Volkes; Vertrauen ohne Transparenz, die erlaubt zu verfolgen, was politisch geschieht, ist nicht möglich.

Erst kürzlich gab es dazu ja ein aktuelles Urteil des BVerfG.

BVerfG stärkt Informationsrechte des Bundestags

Die Bundesregierung hätte den Bundestag ausführlich und frühzeitig über die Militäroperation Sophia im Mittelmeer informieren müssen, so das BVerfG.

www.lto.de

Der Dritte Punkt ist die Regresspflicht, wenn Politiker Mist bauen und z. B. Steuergelder verschwenden.
So einfach privatrechtlich haftbar machen geht natürlich nicht, dann geht keiner mehr in die Politik. Zumal die Einkünfte dort ja um ein vielfaches geringer sind, als in der freien Wirtschaft.
Mögliche Lösung?
So wie es für Steuerberater und Anwälte eine gesetzlich verpflichtende Haftpflichtversicherung gibt, könnte das für Politiker eingeführt werden.
Diese ist dann natürlich von den Bezügen zu zahlen!

Letztlich wird das leider auch nicht viel helfen. Bei den Schäden die die Politik jährlich anrichtet wird es keinen Versicherer finden, der das versichert. Und wenn, sind die Prämien so hoch, dass das dann die Diäten entsprechend erhöht werden.
Selbst wenn der Bund diese Versicherung aus Steuergeldern aufbringen würde, würde jede Versicherung ratzfatz bankrott gehen.

Die Haftung für Steuerverschwendung und Korruption (auch immaterielle) sehe ich jedenfalls als sehr großes Problem an.

Also bleibt nur, dass diese Idioten abgewählt werden können.

Freiwillig zurücktreten tun die Wenigsten (Scheuer lässt grüßen). Oder wegen banalen und völlig unnötigen Dingen wie z. B. "Politiker geht ins Bordell", "Politiker betrügt seine Ehefrau". Was ja mal gar nix mit der politischen Tätigkeit zu tun hat und definitiv kein Rücktrittsgrund ist!

Was unserer Demokratie ebenfalls gut tun würde, dass es auf kommunaler und regionaler Ebene mehr Volksabstimmungen gibt.
Die Hürden für Bürgerbegehren und Petitionen müssen stark erleichtert werden.
Whistleblower müssen geschützt werden.

TM, auch die Demokratie ist je nach Gestaltung nicht das non plus ultra

 

[MartinL]

Ich hingegen "wette", dass Du wieder einmal überhaupt keine Ahnung hast, wovon Du da überhaupt wieder einmal... 'quatschst'.

was deine Ahnen zwischen 33-45 so getrieben haben, das will ich gar nicht wissen

 

[Schau-Steller]

Demokratie wirkt am Tag wie eine Arbeitsstarre.
Ich lebe auf dem Land seit 3 Jahren und keiner kommt vorbei zu Besuch.
Ich hätte gerne mal Besuch. Aber entweder hat niemand Zeit, oder alle sind auf der Arbeit.
Untertags sind so heftige Arbeitsillusionen unterwegs. Industriewagen rollen die Gassen lang.
Jeder dreifache Ausführung Elektriker, Fliesenleger, Bauarbeiter, ich komme da immer durcheinander.
Jeder hat einen höheren Tarif als ich. Was ist Arbeit Wert, wenn du tariflich "gar nix" kriegst, während
du draußen die "Normalen" Arbeitenden vor der Fresse hast?
Das ist doch unlustig, wenn jeder normal arbeiten geht, und mehr verdient, als wenn man im geschützten Rahmen arbeiten muss/soll.
Untertags regiert NUR Arbeit. Wie ein Arbeitsstaat. Wohlfahrtsland Deutschland.
Jeder muss schnellstens zum Job, um seine Rechnungen zu bezahlen, das Hamsterrad anzuwerfen.
Die Demokratie leidet unter dem Arbeits-Gier-Konsum-Wahnsinn, das immer schneller dreht.
Krankheit, Personalmangel und andere Folgen sind Weitreichend.
Selbst Schuld sage ich da, ein hausgemachtes Demokratie-Problem, wenn du Arbeiter als Klienten verhöhnst.
Die Welt giert immer schneller, schlurt immer mehr und offenbart die Probleme offenkundig.
Keiner übernimmt Verantwortung, weil jeder will egoisitisch sein und ist privat.
Die Arbeit wirkt wie eine gespielte Autokratie, wo die Arbeiter durchrollen.
Wie verkleidete Panzer rollen die Industrieautos über Autobahnen, um dem Staat das Geld zu schenken.
Die Armee der Kleintransporter bringt in Überschichten von Amazon die Pakete zu den fröhlichen Kunden.
Wohin kommen wir bei der ganzen Arbeiterei? Wo ist der Mensch in der Rolle?
Sind die Menschen so wertlos auf der Arbeit nur ein Ettikett? Ein Stilmittel für AGs?
Die Welt schreit nach Lösungen, aber keiner will den Anfang machen.
Jeder jammert, über explodierende Kosten und kann aber nix mehr sehen und will nix hören.
Was geht hier schief? ist es das System, die Steuern, die kranke Welt?

Wer ist hier krank? Der Mensch, das Ego, die Gier, der Wille, die Moral, das Mandat?

 

[Aporie]

Jeder jammert

Ganz ehrlich: wenn ich deinen Beitrag lese, dann höre ich nichts als - jammern. Insofern hast du die Lage richtig erfasst.

 

[Giacomo_S]

Ganz ehrlich: wenn ich deinen Beitrag lese, dann höre ich nichts als - jammern. Insofern hast du die Lage richtig erfasst.

So geht das schon die ganze Zeit.

 

[Bernies Sage]

Ganz ehrlich: Warum Demokratie eigentlich kritisieren, solang sie gar nicht wirklich als verstanden gilt? - Verstanden?

siehe hierzu meinen Beitrag Nr.81 in https://www.denkforum.at/threads/selbstaufloesung-der-demokratie.13990/page-9

 

[MartinL]

Ganz ehrlich: Warum Demokratie eigentlich kritisieren, solang sie gar nicht wirklich existiert.