dass die Wohnbeihilfe zum "Einkommen" dazu gerechnet wurde....aber doch niemals ein "Einkommen" für den arbeitslosen Bürger.
Oder sehe ich das falsch?
Wie Merz argumentiert und rechnet, weiß ich zwar nicht.
Merz kann halt nicht rechnen und schneidet sich mit dieser Methode ins eigene Fleisch. Klar, bei Blackrock musste er auch nicht rechnen können, sondern nur Finanzprodukte und Steuergesetze verteidigen und puschen, die den Reichen noch mehr Geld in die Kasse spülen.
Rechenbeispiel Alleinstehender ohne Kinder Bürgergeld 2023, beide mit gleicher Miete.
500 Regelsatz + 500 Miete = 1000 €
Geringverdiener Mindestlohn gerundet ca. 1.485 € netto.
1485-500 Miete = 985 € = 485 € mehr zum Leben, als der Regelsatz beim Bürgergeld (985-500)
Geringverdiener mit 170 € Wohngeld
1485+170-500= 1155 = € 655 mehr als Bürgergeld.
Ok, streng genommen muss man die 18,36 Rundfunkbeitrag noch heraus rechnen.
Das ganze Bürgergeld ist ja letztlich auf Subventionen aufgebaut. Denn bei den hohen Mietpreisen und gleichzeitig geringen Löhnen, müssten die Sozialleistungen, bzw. der Mindestlohn wesentlich höher sein.
Die
Mietgesetze garantieren eine feste Rendite und durch den Niedriglohnsektor sollen Arbeitsplätze gesichert werden.
also vom Geld der "Bürger", und müssen nicht ihr "Privatvermögen" zuerst aufbrauchen, bevor sie vom "Staat" Geld bekommen.
Die arbeiten aber auch dafür, was Sozialleistungsberechtigte ja nicht tun. Es ist also keine "Alimentierung" sondern steuerfinanzierter Lohn.
Sozialhilfe ist ja "leistungsloses Einkommen", statt sozialstaatliches Grundrecht.
Die 60.000 klingen natürlich viel. Aber vergessen wird hier, dass ja schon eine ETNTEIGNUNG durch H4 stattgefunden hat.
Was ich damit meine? Arbeitslosengeld ist eine Versicherungsleistung. Diese wurde auf - ich glaube 1 Jahr - gekürzt.
Bedeutet, nach 1 Jahr Arbeitlosengeld, für das manche 20-30 Jahre in die Kassen einzahlten, bekommt man nur noch 1 Jahr Alg 1 und danach fällt man in Hartz 4 und musste alles Ersparte aufbrauchen. Schonvermögen war nur 150 €/Lebensjahr. Und auch das wurde von Anfangs 250 €/Lj. auf 150 € gesenkt!
Bedeutet gerade für Selbstständige, die meist privat für die Rente vorsorgen, dass sie Ihre komplette Vorsorge für die Rente aufbrauchen müssen und im Alter dann nichts mehr haben.
Das ist unklug!
Ist aber praktisch für die aktuellen Politiker, denn es verschiebt die Probleme in spätere Wahlperioden und die nächste Generation.
TM, auch wenn es abgedroschen ist und als Neiddebatte abgetan wird. Ohne Umverteilung von oben nach unten und Rentenreform lassen sich diese Probleme nicht lösen
