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Neuer Staat - mach mit...

AW: Neuer Staat - mach mit...

hi pispezi, schlechte nachrichten für dich. mit schnittstellen kenne ich mich nicht so gut aus. dabei denke ich entweder an fleisch oder an meine basteleien.
mit den anarchisten in österreich habe ich auch keine verbindung, denn wir sind ganz geheim und treffen uns nur zwischen 11.11. und aschermittwoch, dann aber auch nur zu neumond.

nun zum neuen staat. ich denke, das erste wäre doch eine neue verfassung da ich aber kein jurist bin, wäre es an der zeit, dass sich die gelehrten unter uns damit befassen.
meint bakunin
 
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AW: Neuer Staat - mach mit...

Meiner bescheidenen Meinung nach sollte eine wenigstens annähernd ideale Verfassung ungefähr diese Eckpunkte beinhalten:

- erstes Grundrecht ist die Meinungsfreiheit und nicht die Menschenwürde, und zwar uneinschränkbar, ebenso wie die Presse- und Versammlungsfreiheit. Ausserdem darf dieses Grundrecht nicht durch Gesetz eingeschränkt werden
- Legislaturperioden dauern nur 2 Jahre
- neben der Regierung und dem Parlament darf auch das Volk per Referendum Gesetzesvorschläge einbringen, und bereits beschlossene Gesetze - jeder Art - ablehnen
- Kriegseinsätze bedürfen ebenfalls eines Referendums
- Kriegseinsätze im Ausland sind verboten
- Kriegseinsätze gegen Staatsbürger sind verboten
- es herrscht Marktwirtschaft
- Zinsen jeder Art sollen verboten werden (insbesondere Zinseszinsen!)
- das Geld soll gegen Gold gedeckt sein, die Geldmenge M3 muss öffentlich dokumentiert werden
- Die Zentralbank muss staatlich sein
- sämtliche Informationen über den Staat, die Regierung und Behörden müssen öffentlich verfügbar sein
- Staat und Wirtschaft sind getrennt, Lobbyismus soll verboten sein
- Staat und Religion sind getrennt, es herrscht Religionsfreiheit, in Schulen darf kein Religionsunterricht erteilt werden.
- das Bildungssystem soll landesweit einheitlich sein
- Bildung muss kostenfrei für jedermann sein, sowohl für Staatsbürger als auch für Eingewanderte Bürger
- die obersten Richter für das Verfassungsgericht werden vom Volk gewählt
- zu guter Letzt: die Verfassung darf nur per Referendum geändert werden. Staatsverträge oder Bündnisverpflichtungen (e.g. EU), die der Verfassung zuwiderlaufen, bedürfen eines Referendums.


Da fehlt sicher noch so einiges, aber das sind die Eckpunkte, die wir Stand heute nicht haben, und aus denen sich die meisten der Probleme, die wir haben, resultieren.
 
AW: Neuer Staat - mach mit...

Hallo xcrypto!

Sehr viele Punkte auf deiner "Wunschliste" würde ich mir auch wünschen. Ich habe aber den Eindruck, dass die Erfüllung dieser Wünsche nur gelingen könnte, wenn die derzeit vorherrschende Politik komplett zusammenbrechen würde, was mMn am ehesten durch einen Krieg geschehen könnte. Krieg ist allerdings etwas, das ich mir sicherlich nicht wünsche, und deshalb bleibt mir nichts andere übrig als mit Kompromissen weiterzuleben. (Und ab und zu eine Wunschliste ans Christkind zu verfassen. :))


Für eine friedliche radikale Veränderung haben wir keine Strategien. Keine Werkzeuge, keine Ansätze.
Also warten wir ab und schauen zu, wie sich durch eine wachsende Verschiebung der Kräfte und der Machtverhältnisse in den größeren und kleineren Bereichen des Sozialgefüges der Druck so weit aufbaut, bis es zu einer Explosion bzw. zu einem Zusammenbruch kommt.

Wahrscheinlich gibt es auch keine gute Strategie. Denn die wäre doch wieder nur ein Akt der Willkür. Als ob man sein eigenes Land überfallen würde, um ihm eine auf dem Reißbrett entworfene Struktur aufzuzwingen.
Die USA und andere "Retter der Demokratien" schaffen das auch nicht bei ihren "Rettungskriegen" - verzeiht den leisen Zynismus.

Vielleicht schieben wir deshalb so viele Entscheidungen auf die "übergeordnete Instanz" EU, damit diese aus einer gewissen Distanz heraus den einzelnen Mitgliedsstaaten die notwendigen neue Strukturen einfach überstülpt und sie damit zur Veränderung zwingt.

Leider geht das mMn total in die falsche Richtung, und wir haben nun nur noch einen noch größeren und unbeweglicheren Klotz, den wir noch schwerer verändern können.

:blume1:
 
AW: Neuer Staat - mach mit...

Hallo, xcrypto, stimme dir teilweise sicher zu, allerdings habe ich bei einigen Punkten etwas zu bemängeln:
- erstes Grundrecht ist die Meinungsfreiheit und nicht die Menschenwürde, und zwar uneinschränkbar, ebenso wie die Presse- und Versammlungsfreiheit. Ausserdem darf dieses Grundrecht nicht durch Gesetz eingeschränkt werden

Meinungsfreiheit ist natürlich etwas wichtiges, aber die Menschenwürde geht mMn trotzdem vor, bzw. ist die Meinungsfreiheit im Grunde ohnehin ein Teil davon.

- Zinsen jeder Art sollen verboten werden (insbesondere Zinseszinsen!)
Stelle ich mir schwierig vor. Banken gibt es dann keine mehr, weil es ganz einfach wirtschaftlich nicht möglich ist. Und jeder einzelne kann wohl selbst entscheiden, ob er etwas dafür verlangt, dass er Geld herborgt, das er in der Zwischenzeit investieren und vermehren könnte.

- es herrscht Marktwirtschaft

Ich bin mit der Öko-sozialen Marktwirtschaft ganz zufrieden.

- Staat und Religion sind getrennt, es herrscht Religionsfreiheit, in Schulen darf kein Religionsunterricht erteilt werden.
Da die Schulen einen immer ausgedehnteren Bildungsauftrag haben, bin ich dafür, dass Religionsunterricht (in allen Religionen) angeboten werden soll, wenn auch nicht verpflichtend. Weiters bin ich für verpflichtenden Ethik-Unterricht.

- das Bildungssystem soll landesweit einheitlich sein
Wie genau meinst du das?

Ganz allgemein sind die vielen Volksabstimmungen zwar schön und gut und demokratisch, stelle ich mir aber doch sehr aufwändig vor.

lg, Animus
 
Zuletzt bearbeitet:
AW: Neuer Staat - mach mit...

Meinungsfreiheit ist natürlich etwas wichtiges, aber die Menschenwürde geht mMn trotzdem vor, bzw. ist die Meinungsfreiheit im Grunde ohnehin ein Teil davon.

Das Problem mit der Menschenwürde ist, dass diese in unserem Land über die Meinungsfreiheit geht, bzw. zu ihren Lasten. Dies kann man z.b. gerade erleben, wie die Betreiber des Erwerblosenforums vom Staat verfolgt werden, weil dort jemand seine Meinung gesagt hat. Hierzulande und heutzutage kann man verklagt werden, wenn man etwas schlechtes über einen Politiker sagt, selbst Satiriker oder Komödianten werden regelmässig verklagt.

Im Gegensatz dazu ist das in der USA nicht so, dort ist die Meinungsfreiheit das höhere Gut. Das ist der Grund, warum man dort öffentlich und ungestraft Bush mit Hitler vergleichen darf. Hierzulande wäre das ein Unding. Und dieser kleine aber feine Unterschied ist es, der die Demokratie, trotz aller heutigen Defizite, in der USA gegenüber der unsrigen haushoch überlegen macht.

In einer wirklichen Demokratie muss der Bürger das Recht haben, den Staat und dessen Angestellte öffentlich kritisieren zu können ohne Strafverfolgung fürchten zu müssen. Unter diesem Gesichtspunkt betrachtet, leben wir in Deutschland eigentlich nicht in einer Demokratie sondern nur in einer Karikatur einer solchen.

Stelle ich mir schwierig vor. Banken gibt es dann keine mehr, weil es ganz einfach wirtschaftlich nicht möglich ist. Und jeder einzelne kann wohl selbst entscheiden, ob er etwas dafür verlangt, dass er Geld herborgt, das er in der Zwischenzeit investieren und vermehren könnte.

Vielleicht habe ich das unklar ausgedrückt. Genauer wäre zu sagen, Zinseszinsen sollten nicht erlaubt sein. Dass ein Reicher also für die Zinsen die in einem Jahr bekommen hat, nicht im darauffolgenden Jahr auch noch Zinsen dafür bekommt (was die Zinseszinsen sind). Dies ist die Hauptursache für die soziale Ungleichheit. Reichtum wird ohne Zutun des Besitzers expotientiell immer mehr. Während die Masse der Menschen sich abrackern muss, um die Zinseszinsen für die Reichen zu berappen (über Steuern, Zinsen für Schulden, sinkende Löhne und steigende Kosten). Dieses System kann auf Dauer nicht funktionieren, es führt in den Kollaps. Wir erleben das heute gerade, wieder einmal. Und das gefährliche an so einem Kollaps ist, dass es im besten Fall nur eine Wirtschaftskrise gibt, im schlimmsten Fall entsteht Krieg. Auch das gab es schon.

Mit einer Abschaffung von Zinseszinsen würde ein Reicher halt nicht von alleine immer reicher werden, sondern, da er ja auch Geld ausgeben muss, sogar immer Ärmer. Es sei denn er tut was für sein Einkommen. Die Unterschiede zw. Arm und Reich wären längst nicht so drastisch und würden auch nie so drastisch werden können, wie sie es heute sind.

Freilich ist das eine reine Utopie. Diejenigen, die diese Zinseszinsen heute kassieren, sind nämlich leider auch genau diejenigen, die die Macht haben. Und die werden sie kaum freiwillig hergeben.

Wie genau meinst du das?

Damit meine ich, dass das Bildungssystem nicht in allen Bundesländern verschieden sein sollte, sondern dass es landesweite einheitliche Standards geben muss. Meinetwegen können die Schulen das dann jeweils auf ihre Weise umsetzen, aber am Ende muss ein Realschulabschluss in Schleswig-Holstein genauso "leicht" (oder schwer) zu erreichen sein wie in Bayern.

Wenn man mit anderen europäischen Ländern vergleicht, deren Bildungssystem dem unseren weit überlegen ist, z.b. Dänemark, dann wird man feststellen, dass es auch dort landesweit einheitlich ist.
 
AW: Neuer Staat - mach mit...

Das Problem mit der Menschenwürde ist, dass diese in unserem Land über die Meinungsfreiheit geht, bzw. zu ihren Lasten. Dies kann man z.b. gerade erleben, wie die Betreiber des Erwerblosenforums vom Staat verfolgt werden, weil dort jemand seine Meinung gesagt hat. Hierzulande und heutzutage kann man verklagt werden, wenn man etwas schlechtes über einen Politiker sagt, selbst Satiriker oder Komödianten werden regelmässig verklagt.

Im Gegensatz dazu ist das in der USA nicht so, dort ist die Meinungsfreiheit das höhere Gut. Das ist der Grund, warum man dort öffentlich und ungestraft Bush mit Hitler vergleichen darf. Hierzulande wäre das ein Unding. Und dieser kleine aber feine Unterschied ist es, der die Demokratie, trotz aller heutigen Defizite, in der USA gegenüber der unsrigen haushoch überlegen macht.
Es gibt aber mMn immer noch einen Unterschied zwischen Kritik und Beleidigungen. Selbstverständlich soll jeder seine Meinung sagen können ohne dafür verklagt zu werden. Das beinhaltet die Menschenwürde ja auch. Aber ebenso beinhaltet sie natürlich, dass sich niemand öffentlich beschimpfen lassen muss. Über diesen Vergleich Bush-Hitler bin ich nicht informiert, aber auch hier kommt es darauf an, wie dieser aussieht. Sachliche Kritik ja, Beleidigungen nein.
Abgesehen davon ist mir unsere (bei mir österreichische) Demokratie immer noch lieber als die Ultra-präsidiale Amerikas.

Damit meine ich, dass das Bildungssystem nicht in allen Bundesländern verschieden sein sollte, sondern dass es landesweite einheitliche Standards geben muss. Meinetwegen können die Schulen das dann jeweils auf ihre Weise umsetzen, aber am Ende muss ein Realschulabschluss in Schleswig-Holstein genauso "leicht" (oder schwer) zu erreichen sein wie in Bayern.
Ich kann als Österreicher über das deutsche Bildungssystem nicht wirklich viel sagen. Natürlich sollen die Schulabschlüsse an gleichen Schulen gleich viel wert sein. Das liegt allerdings eher an mangelnder Strenge bei manchen Schulen bzw. manchmal auch übertriebener bei anderen.

Das dänische Schulsystem klingt einmal ganz gut, ich bin aber dennoch skeptisch. Mir fehlt ein wenig die Vielfalt. Aber so gut kenne ich es nicht und ein einheitlicher Abschluss ist sicher gut.

Vielleicht habe ich das unklar ausgedrückt. Genauer wäre zu sagen, Zinseszinsen sollten nicht erlaubt sein. Dass ein Reicher also für die Zinsen die in einem Jahr bekommen hat, nicht im darauffolgenden Jahr auch noch Zinsen dafür bekommt (was die Zinseszinsen sind). Dies ist die Hauptursache für die soziale Ungleichheit. Reichtum wird ohne Zutun des Besitzers expotientiell immer mehr. Während die Masse der Menschen sich abrackern muss, um die Zinseszinsen für die Reichen zu berappen (über Steuern, Zinsen für Schulden, sinkende Löhne und steigende Kosten). Dieses System kann auf Dauer nicht funktionieren, es führt in den Kollaps. Wir erleben das heute gerade, wieder einmal. Und das gefährliche an so einem Kollaps ist, dass es im besten Fall nur eine Wirtschaftskrise gibt, im schlimmsten Fall entsteht Krieg. Auch das gab es schon.

Mit einer Abschaffung von Zinseszinsen würde ein Reicher halt nicht von alleine immer reicher werden, sondern, da er ja auch Geld ausgeben muss, sogar immer Ärmer. Es sei denn er tut was für sein Einkommen. Die Unterschiede zw. Arm und Reich wären längst nicht so drastisch und würden auch nie so drastisch werden können, wie sie es heute sind.

Du hast zwar recht, aber dennoch müsste man dann ohne Kredite (zumindest ohne private) leben, denn niemand wird vernünftigerweise umsonst viel Geld herborgen, wenn er es vermehren kann. Das verlangt nun einmal die Marktwirtschaft.

lg, Animus
 
AW: Neuer Staat - mach mit...

Hallo Animus,

Mir scheint wir verlassen zwar gerade die Intention des Threads, ich gehe aber trotzdem noch mal drauf ein, ich hoffe, das ist ok.

Es gibt aber mMn immer noch einen Unterschied zwischen Kritik und Beleidigungen. Selbstverständlich soll jeder seine Meinung sagen können ohne dafür verklagt zu werden. Das beinhaltet die Menschenwürde ja auch. Aber ebenso beinhaltet sie natürlich, dass sich niemand öffentlich beschimpfen lassen muss.

Tja, und hier ist der Hund begraben. Eine Person, die in der Öffentlichkeit steht - in den USA gilt dies also nicht für Privatpersonen - muss sich eben das gerade doch gefallen lassen. Der Gedanke dahinter ist eigentlich einfach: Würde man mit einer Ausnahme die Meinungsfreiheit einschränken, dann würde damit ein Präzedenzfall geschaffen, der bestenfalls gefährlich sein kann. Denn wer entscheidet denn, ob eine Bemerkung beleidigend, diffamierend oder geschichtsleugnend ist? Der Staat etwa? Steht denn der Staat über der Verfassung? Ich denke nicht.

Und aus diesem Grund gibt es für Artikel 1 der US Verfassung halt keine Einschränkung. Jeder Bürger darf über öffentliche Personen sagen was er will, und sei es noch so beleidigend.

Hier mal ein Link zu einem Artikel eines in Deutschland lebenden Amerikaners, der die Problematik noch etwas eingehender erklärt. - kann ich nur dringend empfehlen.

Die amerikanische Antwort auf beleidigende oder geschichtsverzerrende Äusserungen finde ich im Gegensatz zu unserer deutschen Verbotsmentalität wesentlich besser:

The antidote to distasteful or hateful speech is not censorship, but more speech.
 
AW: Neuer Staat - mach mit...

hallo xscrypto, du schreibst bezüglich deiner zinseszinstheorie richtig von einer wunschvorstellung. was wäre aber, wenn wir das uralte arabische system zugrunde nehmen würden und jeder der geld benötigt zb. für ein geschäft, muss den kreditgeber solange bis die schuld getilgt ist, als teilhaber
(prozentuell aushandelbar) am gewinn beteiligen.
mit deiner beurteilung des reichen, der sich zurücklehnt und dadurch reicher wird, bin ich nicht ganz einverstanden. wenn ich heute meine "millionen" zur bank trage und dort anlege, dann wird diese das geld doch nicht im keller vergraben, sondern in irgend ein geschäft stecken und somit arbeiten lassen um damit gewinne zu erzielen. damit fliesst dieses kapital in die wirtschaft und schafft dort wieder arbeitsplätze(wenn gut gewirtschaftete wird). in dieser zeit kann ich mich neuen aufgaben widmen. da ich aber mit dem kapital im rücken eine sehr hohe bonitätsstufe habe, brauch ich mein eigenes geld nie anzugreifen und mir stehen alle türen offen.
meint bakunin
 
AW: Neuer Staat - mach mit...

Ja, Bakunin, Du hast damit natürlich recht. Das Geld eines Reichen verschimmelt natürlich nicht auf der Bank, sondern wird von dieser verwendet, wodurch es indirekt der Wirtschaft zu gute kommt. Nichts desto trotz ändert das aber nichts an der Tatsache, dass sich der Kontostand expotentiell steigert. Und diese Beträge "fehlen" halt dann irgendwo, das heisst, das Geld, das auf dem Konto des Reichen mehr wird, muss demzufolge bei anderen Leuten weniger geworden sein.

Nimm als Beispiel mal den Kontostand einer Frau Quandt. Der verdoppelt sich ca. alle 10 Jahre. Derzeit steht er bei ca. 9 Milliarden Euro. In 10 Jahren werden das dann schon 18 Milliarden sein. Und wofür? Für welche Leistung?

Es ist zwar richtig, dass diese Summen zwar ihrem Konto gutgeschrieben, aber von der Bank verwendet werden. Aber: es gehört ihr trotzdem. Und andere müssen dafür bezahlen. Und da sich der Betrag durch die Zinseszinsen expotentiell steigert, müssen die Summen, die andere zahlen müssen, um einen Teil des Geldes zu verwenden (Kredite nämlich) ebenfalls expotentiell gesteigerte Beträge zahlen. Tatsächlich zahlt man auch beim Kredit Zinseszinsen.

Ich hatte mal so einen Kredit, der hatte 9.8% Zinsen p.a. Ich hatte 13.000,- Euro aufgenommen und tatsächlich am Ende fast 20.000,- Euro zurückbezahlt, das sind 7.000,- Euro nur für Zinsen und Zinseszinsen - und nicht einfach nur 9.8% von 13.000,- Euro! Und diesen "Mehraufwand" streichen dann Leute wie die erwähnte Frau Quandt ein.

Dieses System ist daher endlich, es funktioniert nicht ewig und wird, auf die eine oder andere Art früher oder später kollabieren. Ein Blick ins Geschichtsbuch wird zeigen, dass es solche Kollapse schon gab, zum Teil mit hohen Verlusten.

Um zum Thema zurückzukommen: wahrscheinlich wird man diesem Problem einfach nur mit einer neuen Verfassung nicht Herr werden, es wird sich wohl auch das Wirtschaftssystem ändern müssen. Der Gedanke des arabischen System, dass Du erwähntest wäre z.b. eine Möglichkeit. Dem allerdings die aktuell herrschende (und besitzende) Elite im Weg steht.
 
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AW: Neuer Staat - mach mit...

kollapse mein freund hat es immer gegeben und wird es weiterhin geben. gerade deshalb ist es doch für die reichen wichtig, dass sie genug geld in der rückhand haben.
stellen wir uns einmal vor, frau quandt würde ihr ganzes vermögen in den weiteren ausbau von BMW stecken und es käme zu einer krise in der autobranche und die banken hätten angst um ihre kredite. dass ein noch so gesunder betrieb ganz ohne fremdgeld auskommt, ist auf die dauer unmöglich.
der gigantische betrieb wäre binnen kürzester zeit in den grössten schwierigkeiten und was dann ? ich denke, wenn ein betrieb nicht durch starke hauptaktionäre abgesichert ist, ist er leichte beute für spekulanten und wie euer MÜNTE sie nannte, heuschrecken.
was das kapitalsystem betrifft, sind wir einer meinung, denn wer lässt sich gerne etwas wegnehmen, das für ihn gut läuft. da diese leute das heft in der hand haben, wird sich auch so schnell nicht ändern und bei einer eventuellen revolution werden sie am ende wieder oben schwimmen. das hat uns die geschichte immer wieder gezeigt, die fürsten verloren das leben, aber die finanzgenies blieben im hintergrund und überlebten. schliesslich kosten revolutionen auch geld und woher soll es denn kommen ?
meint bakunin
 
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