Generalstreik

[mcknee]

In meiner Wahrnehmung hat sich das Demokratieverständnis in Deutschland seit ein paar Jahren zunehmend verändert.

Freiheit ist grenzenlos, egal wie sehr man damit in die Freiheit des anderen eingreift oder diese gar verletzt

Und nun...der Generalstreik. In Deutschland nicht geschützt und je nach Ausprägung die Notwendigkeit zum Widerstand, nicht gegen den Staat, gegen die Generalstreikenden.

Der Bauernprotest ist dafür die Bühne, von ihnen nahegelegt, von den Rechten ausgesprochen. Man glaubt sich von Rechts distanzieren zu können und ist damit grenzenlos naiv oder verfassungsfeindlicher Lügner.

Kurzer Einwurf. Ich habe einen Standpunkt zu den Protesten. Meine Frage hier ist aber, wie weit kann und darf Demokratie gehen und wo setzt sie sich selber Grenzen?

Ist der Generalstreik legitim?

 

[hylozoik]

Ist eine klare Einleitung so schwer? ... Ein An(f)gang ...

Arbeitskampf und Demonstrationen

Droht im Januar ein "Generalstreik"? Wer mitmacht, riskiert fristlose Kündigung

Keine Bauern, keine Lastwagen, keine Bahn: Ab dieser Woche sind in Deutschland großangelegte Streiks und Proteste geplant. Droht tatsächlich ein Generalstreik? Das wären die Folgen.

www.infranken.de

Deutschland steht zum Start von 2024 ein Super-Streik bevor. Nicht nur die Lokführer der Deutschen Bahn wollen im Januar ihre Arbeit niederlegen,
auch Landwirte und Spediteure haben Proteste angekündigt. Ab Montag, dem 8. Januar, droht daher der Ausnahmezustand.

Der Bauernprotest ist kein Generalstreik

Bauern, Lokführer und Spediteure haben Proteste angekündigt. Manche sprechen gar von einem Generalstreik, doch dieser ist weder legal noch in Sicht.

www.deutschlandfunk.de

 

[Giacomo_S]

Der Bauernprotest ist dafür die Bühne, von ihnen nahegelegt, von den Rechten ausgesprochen. Man glaubt sich von Rechts distanzieren zu können und ist damit grenzenlos naiv oder verfassungsfeindlicher Lügner.

Ich war vor wenigen Tagen, auf dem "besten Biohof Deutschlands" (Preisgewinn, deutsches Ministerium für Landwirtschaft). Der Betrieb wird von einer Kommune, Linke, eine Art "grüner Kommunisten" geführt, sinngemäß traditionell Rebellen, und ich fragte sie: Hey, ich habe vom Thema Agrar keine Ahnung ... wie denkt ihr darüber?
Und sie sagten: Wenn Du mit dieser Diesel-Diskussion ein Problem hast, und wenn Dein landwirtschaftlicher Betrieb nur daran scheitert ... nun, dann hast Du ganz andere Probleme.
Und wenn, warum fährst Du mit Deinem Traktor durch die halbe Republik?
Außerdem ist der Protest von Rechten unterwandert.

Und das sagen Linke, die seit über 40 Jahren einen erfolgreichen und wachsenden landwirtschaftlichen Bio-Betrieb führen.

 

[Groschenmacher]

Demokratie ist sehr wichtig... Ich selbst bin sogar für Direkte Demokratie... Wir brauchen heute unbedingt eine Weiterentwicklung der Demokratie, auch auf Bundesebene... Wir brauchen eine Demokratisierung in Wirtschaft, Staat und Geistesleben...

 

[mcknee]

Und sie sagten: Wenn Du mit dieser Diesel-Diskussion ein Problem hast, und wenn Dein landwirtschaftlicher Betrieb nur daran scheitert ... nun, dann hast Du ganz andere Probleme.
Und wenn, warum fährst Du mit Deinem Traktor durch die halbe Republik?

Ich befürworte Proteste, bilde mir meine Meinung und versuche auch über meine evtl eingeschränkten Interessen hinweg diesen zu respektieren.

Hier ist es mir aufgrund der Zahlen und Entwicklungen schwer gefallen. Genau diese Aussagen halte ich dabei für zutreffen und zielführend.

Kritisch ist der Vorwurf der rechten Unterwanderung. Kritisch für die Bauern, kritisch aber auch für die Kritiker....muss ich meinen Prostest zurückstellen, nur weil Rechte ihn instrumentalisieren?

Oder muss ich mich nur aktiv distanzieren? Was der "Mitte" mit den Linksextremisten auch nicht gelungen ist.

 

[mcknee]

Wir brauchen heute unbedingt eine Weiterentwicklung der Demokratie, auch auf Bundesebene... Wir brauchen eine Demokratisierung in Wirtschaft, Staat und Geistesleben...

Ich bin nur bedingt ein Freund der direkten Demokratie.

Was deine Weiterentwicklung darüber hinaus nur geringfügig einschätzen...was verstehst du unter Demokratisierung von Wirtschaft, Staat und Geistesleben? Wir haben umfassendste Freiheitsrechte. Was willst du weiter "demokratisieren"?

 

[Groschenmacher]

Ich will das demokratisch Vereinbaren der Menschen fördern und stärken, im Diskurs oder auch nur zwischen einzelnen Menschen... Es geht mir dabei ähnlich wie Habermas um ein kommunikatives und rechte vereinbarendes HANDELN...

Was schwebt Dir denn anstelle der so wichtigen Demokratie vor? Eine Erbmonarchie oder eine wie auch immer geartete Diktatur? Es gibt da ja praktisch nur diese beiden Möglichkeiten... UND BEIDE ALTERNATIVEN LEHNE ICH KATEGORISCH AB; NUR UM DAS SCHON EINMAL ZU SAGEN...

 

[Bernies Sage]

Eine Erbmonarchie oder eine wie auch immer geartete Diktatur? Es gibt da ja praktisch nur diese beiden Möglichkeiten...

Es gibt noch EINE andere Möglichkeit, die autokratische Systemgerechtigkeit nach dem Vorbild von Naturgott und Gottnatur zu implizieren vermag.

 

[Groschenmacher]

Andrea Nales hatte damals zur Fußballweltmeisterschaft im eigenen LAND AUCH DEN GENERALSTREIK AUSGERUFEN; ALLERDINGS DEN ALLER FUßBALLBEGEISTERTEN... FÜR MICH WR SELBST DAS SCHON ZU VIEL DES GUTEN::: i

 

[Bernies Sage]

Demokratie ist sehr wichtig... Ich selbst bin sogar für Direkte Demokratie

Was bedeutet in diesem Zusammenhang "sogar", frage ich mal direkt. Wäre dies sogar weniger wichtig selbst für einem Wichtigtuer von Demokratie?

Direkte Demokratie ist die einzige Staatsform auf der Welt, die sich - durch Generalstreik "vorübergehend außer Kraft" zu setzen vermag.