Migration Deutschland

[THATSme]

Nicht nur in Deutschland werden Flüchtlinge in zwei Klassen eingeteilt.

Das hat die EU so beschlossen. Es regten sich auch viele Bürger darüber auf.
Die Richtlinie gibt es seit 2001!!

EUR-Lex - 32001L0055 - EN - EUR-Lex

eur-lex.europa.eu

Nur wurde davon nie Gebrauch gemacht, denn es hätte bedeutet, dass innerhalb der EU eine Verteilung der Flüchtlinge erfolgen muss.
Und dagegen wehren sich die meisten Staaten. Hinzu kommt die Gewährleistung von:

• Dokumente in Sprache die sie verstehen
• Ausübung einer abhängigen oder selbständigen Erwerbstätigkeit
• angemessene Unterbringung oder gegebenenfalls Mittel für eine Unterkunft
• Sozialleistungen und Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
• medizinische Versorgung..mindestens die Notversorgung
• Minderjährige und Erwachsende Zugang zum Bildungssystem in gleicher Weise wie Bürger des Aufnahmestaates
• Größter Knackpunkt vermutlich Artikel 15 Familienzuzug weil der extrem weit gefasst ist.

Richtlinie 2001/55/EG (Massenzustrom-Richtlinie) – Wikipedia

de.wikipedia.org

Im September 2015 reichten Abgeordnete der GUE/NGL-Fraktion einen Entschließungsantrag ein mit der Aufforderung, „angesichts des derzeitigen Zustroms von Flüchtlingen unverzüglich die Richtlinie über vorübergehenden Schutz (Richtlinie 2001/55/EG) zur Anwendung zu bringen“
Als Gründe gegen eine Aktivierung dieser Richtlinie in der Flüchtlingskrise 2015 wurde unter anderem angegeben, dass dieses Instrument bei der aus sowohl Vertriebenen als auch Wirtschaftsflüchtlingen zusammengesetzten Migration keinen zusätzlichen Wert biete.....
Laut Winfried Kluth sei die Richtlinie auch deshalb nicht in der Flüchtlingskrise 2015 zur Anwendung gekommen, weil die Mitgliedstaaten sich nicht auf einen Verteilungsmechanismus, welcher zur Aktivierung der Richtlinie notwendig ist, einigen konnten

Genau das war ja ab 2015 das Problem und ist es bis heute.

Da in Deutschland AsylbLG nicht alle obigen Kriterien erfüllt, hat man den Ukrainern der Einfachheit halber Hatz4 Status gegeben. War wohl einfacher, als spezielle "Sonderstatusparagraphen" ins AsylbLG zu schreiben, oder ein eigenes Gesetz für diesen Sonderfall zu erlassen.
Welch Blöße und Schmach bezüglich der afghanischen Helfern sich DE gibt, ist ja hinreichend bekannt. Das schaffen sie nicht, aber bei der Ukraine geht es.
Dabei sind das exorbitant mehr, als 2015 (Auf die Schnelle ein paar Zahlen)

Geflüchtete aus der Ukraine - aktuelle Zahlen und Grafiken

Millionen Menschen fliehen vor Putins Krieg in der Ukraine. Die aktuelle Lage in Zahlen und Grafiken.

interaktiv.waz.de

Die letzte größere Fluchtbewegung erreichte Europa 2015. Die Behörden erfassten damals rund 1,3 Millionen Asylanträge. Davon enfielen 477.000 auf Deutschland, bei 890.000 Erstregistrierungen.

Veröffentlicht von Statista Research Department, 08.12.2022

Bis Anfang Dezember 2022 waren laut Schätzungen des UN-Flüchtlingskommissariats (UNHCR) rund 16,1 Millionen Menschen aus der Ukraine in Folge des Krieges und aufgrund der Angriffe des russischen Militärs im Lande geflohen und die Grenze in ein Nachbarland überquert.

7.832.493 Menschen aus der Ukraine sind dem UNHCR zufolge vorläufig als Flüchtlinge in Europa registriert (Stand: 29. November).

Schön zu hören, dass wir doch genügend Kapazitäten für die Rettung von Menschen haben. Sofern wir es wollen und die Menschen die richtige Nationalität haben.

TM, schon lange nicht mehr erstaunt was alles geht, was vorher nicht ging, wenn es den Interessen der Politik in den Kram passt. Früher waren es Banken und Konzerne, jetzt sind es Menschen aus Europa

 

[denk-mal]

NEUER JU-CHEF
„Wir brauchen dauerhaft Migration nach Deutschland“

Deutschland braucht nach Einschätzung des neuen Chefs der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, die Einwanderung nicht nur von Fachkräften.
„Wir sind ein Einwanderungsland, wir brauchen Zuwanderung“, sagte Winkel dem „Spiegel“. „Wir brauchen dauerhaft Migration nach Deutschland,
um mit dem demografischen Wandel klarzukommen.“ Dies sei eine Realität, mit der sich die Union lange sehr schwergetan habe.

Auf die Frage, ob er nur von Fachkräften spreche oder ob er sagen würde, dass Deutschland generell Arbeitskräfte brauche, antwortete der Chef der Nachwuchsorganisation von CDU und CSU: „Wir brauchen beides.“ Ohne Menschen mit Migrationshintergrund würde in Deutschland nichts mehr funktionieren. „Generell sollte die Politik Menschen, die nach Deutschland kommen und hier für ihre Familie und unser Land hart arbeiten öfter auch einfach mal Danke sagen.“

https://www.welt.de/politik/deutsch...hen-dauerhaft-Migration-nach-Deutschland.html

Ich denk mal, wegen der Übersterblichkeit und der vielen Babyboomer die jetzt
in Rente gehen, usw. brauchen wir gut ca. 1 Millon Einwanderer pro Jahr.

 

[denk-mal]

Zeichen der Integration
Arabisches Straßenschild in Düsseldorf enthüllt

Und so kamen neben Wolf und dessen zweiten Stellvertreter Marko Siegesmund (SPD) auch noch viele weitere Bezirksvertreter zur offiziellen Einweihung des Zusatzschildes. Das Tuch, das das Schild verhüllte, wurde von der marokkanischen Generalkonsulin Lalla Loubna Ait Bassidi und Wolf gemeinsam entfernt. „Die wenigen Worte, die auf diesem Zusatzschild stehen, haben großen symbolischen Wert in den Augen der gesamten migrantischen Community, die rund um die Ellerstraße wohnt. Es ist eine Anerkennung der Leistung und des Erbes dieser Menschen”, sagte die Generalkonsulin.

„Es ist kein Versuch einer Abgrenzung, sondern im Gegenteil ein Zeichen der Integration, der Akzeptanz und des Zusammenlebens in einer der kosmopolitischsten Städte in NRW.” Die Migranten seien in Düsseldorf willkommen geheißen worden, hätten sich ihre Zukunft aufgebaut.
Und für viele ist das Gebiet rund um die Ellerstraße zur zweiten Heimat, für die zweite, dritte und inzwischen auch vierte Generation zur
ersten Heimat geworden. „Sie identifizieren sich mit ihrer Nachbarschaft, sind Teil der Quartiersentwicklung, der Vielfalt und der Kultur”

Der grüne Ratsherr Samy Charchira, der die Idee des arabischen Zusatzschildes mitentwickelt und 20 Jahre lang an der Linien-
und der Haifa-Straße gelebt hat, beurteilt die Neuerung positiv. „Zweisprachige Straßenschilder sind auch ein symbolischer
Ausdruck gesellschaftlicher Inklusion. Sie zeigen, dass sich die Menschen mit ihrem Stadtteil und der Vielfalt ihres Stadtteils
identifizieren”, sagte Charchira. „Je mehr die Menschen das tun, desto mehr soziale Verantwortung können
und werden sie übernehmen. Das ist gut für die Menschen in Oberbilk und gut für Düsseldorf.“

Weitere symbolische zweisprachige Straßenschilder sind in Planung.

https://rp-online.de/nrw/staedte/du...ssenschild-in-oberbilk-enthuellt_aid-86936903

Die Leserbriefe dazu sind meistens zynisch, negativ und rassistisch: z.B. Deutschland schafft sich ab!! / Ein Zeichen der Unterwerfung /
Islamisierung / Umvolkung / Drogengeschäfte / Nix Leistung, nix Erbe, die sind aus ihren Lehmhütten gekrochen
und haben sich parasitär ins gemachte Nest eingenistet, usw.

Auch die Österreicher sind davon nicht so begeistert.

Bald auch in Wien? – Düsseldorf enthüllt erstes arabisches Straßenschild

https://exxpress.at/bald-auch-in-wien-duesseldorf-enthuellt-erstes-arabisches-strassenschild/

Ich finde das arabische Straßenschild gut, so wissen die Bullen, usw., dass
es nicht ihre Straße ist und das dort ganz andere Gesetze gelten.

 

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MIT JEDEM MONAT MEHR“
Zahl der Migranten wird laut Polizeigewerkschaft deutlich zunehmen

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) geht davon aus, dass die Zahl der Flüchtlinge, die Deutschland erreichen, in den kommenden Monaten
weiter deutlich ansteigen wird. Andreas Roßkopf, GDP-Verantwortlicher für den Bereich Bundespolizei, sagte der
„Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Wir stellen derzeit etwa 1500 illegale Einreisen pro Woche an den Grenzen fest.
Dabei wird es sicherlich nicht bleiben. Mit jedem Monat, der wärmer wird, kommen mehr Menschen.“

Die Masse der Menschen, die die deutschen Grenzen erreichten, werde mittlerweile von professionellen Banden
durch Europa geschleust, erläuterte Roßkopf: „Das sind Vollprofis, die mit einer Erfolgsgarantie werben.“

Die Bundespolizei müsse technisch besser ausgestattet werden, forderte der Gewerkschafter. Er nannte Drohnen, Kameras und modernere Einsatzfahrzeuge. Feste Grenzkontrollen seien hingegen nicht möglich: „Das können wir in Deutschland gar nicht leisten, so viele Polizeibeamte haben wir gar nicht, die es dafür braucht.“ Stattdessen müssten die EU-Außengrenzen besser abgesichert werden, verlangte Roßkopf.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hatte am Wochenende eine stärkere Unterstützung der Kommunen bei der Unterbringung
von Geflüchteten gefordert. „Bei der Mehrheit der Deutschen gibt es nach wie vor eine große Solidarität.
Wir müssen uns aber fragen, ob die Bürgerinnen und Bürger auf Dauer den langen Atem haben“

“ Es dürfe nicht sein, dass Kommunen Mittel für die Geflüchteten umschichteten und bei anderen Aufgaben sparten.
„In den Kommunen merken die Bürgerinnen und Bürger zuerst, wenn etwas schiefläuft. Da bricht es am ehesten auseinander.“

https://www.welt.de/politik/deutsch...ut-Polizeigewerkschaft-deutlich-zunehmen.html

„Bei der Mehrheit der Deutschen gibt es nach wie vor eine große Solidarität.“

Wenn ich mir die Leserkommentare so ansehe, kann ich von einer großen Solidarität, so gut wie nichts erkennen!?

Feste Grenzkontrollen seien hingegen nicht möglich:

Bei der sogenannten Corona-Pandemie, war so gut wie alles möglich!

„Das können wir in Deutschland gar nicht leisten, so viele Polizeibeamte haben wir gar nicht, die es dafür braucht.“

Deutschland hat Platz und ist reich und kann sich sehr wohl leisten, die Schutzsuchenden mit den vorhandenen
Polizeikräften in die Asyl-Erstaufnahme zu begleiten, notfalls könnte auch die BW aushelfen.

 

[techie1]

Deutschland hat Platz und ist reich und kann sich sehr wohl leisten, die Schutzsuchenden mit den vorhandenen
Polizeikräften in die Asyl-Erstaufnahme zu begleiten, notfalls könnte auch die BW aushelfen.

Du bist ein Schwafler.....wir haben eben kein Platz mehr, um die Leute unter zu bringen.......
Wir brauchen unser Geld momentan woanders, und nicht für Schutzsuchende, die überwiegend auf der faulen Haut liegen, wenn sie nicht gerade aus der Ukraine kommen.....
Es gibt Städte und Landkreise, da wendet sich das Blatt gerade, man findet keine Flächen mehr, um noch Containerdörfer zu bauen, die Menschen dort wollen die Leute auch nicht mehr......
Sollte man diese Gemeinden weiterhin mit sogenannten Flüchtlingen fluten, wird das ganz böse enden.....
Ich wäre ja dafür, wenn die ganzen Flüchtlingsfreunde ganz einfach und unbürokratisch jeweils eine Familie aufnehmen, bei sich zu Hause......

 

[Chris M]

Du bist ein Schwafler.....wir haben eben kein Platz mehr, um die Leute unter zu bringen.......

Da gibt es schon noch Potential. Gerade auf dem Land verschwenden viele Leute Platz durch solche Dinge wie Brennholzvorräte und Lebensmittelreserven, also Ideen aus dem Mittelalter. Hier könnte man sicher Platz schaffen, wenn nötig auch zwangsweise, um weitere Neubürger unterzubringen.

 

[5Zeichen]

Du bist ein Schwafler.....wir haben eben kein Platz mehr, um die Leute unter zu bringen.......
Wir brauchen unser Geld momentan woanders, und nicht für Schutzsuchende, die überwiegend auf der faulen Haut liegen, wenn sie nicht gerade aus der Ukraine kommen.....
Es gibt Städte und Landkreise, da wendet sich das Blatt gerade, man findet keine Flächen mehr, um noch Containerdörfer zu bauen, die Menschen dort wollen die Leute auch nicht mehr......
Sollte man diese Gemeinden weiterhin mit sogenannten Flüchtlingen fluten, wird das ganz böse enden.....
Ich wäre ja dafür, wenn die ganzen Flüchtlingsfreunde ganz einfach und unbürokratisch jeweils eine Familie aufnehmen, bei sich zu Hause......

Pfui! Du bist ja ein ganz böser rechtsradikaler Rechter! Geradezu AfD-verdächtig, undemokratisch und höchst verdächtig.

Selbstverständlich kann und muss ein schuldiges Land wie Deutschland jeden, jede und jedes was kommt, aufnehmen, versorgen und integrieren, auch wenn es ein paar Milliarden sein sollten.

 

[techie1]

Da gibt es schon noch Potential. Gerade auf dem Land verschwenden viele Leute Platz durch solche Dinge wie Brennholzvorräte und Lebensmittelreserven, also Ideen aus dem Mittelalter. Hier könnte man sicher Platz schaffen, wenn nötig auch zwangsweise, um weitere Neubürger unterzubringen.

Dieses zwangsweise würdest du mit mir nicht veranstalten, glaub mir das.....
Ich würde bei mir keine sogenannten Neubürger haben wollen, ob dir oder der dämlichen Regierung das passt oder nicht....bring sie bei dir zu Hause unter, klaro?

 

[techie1]

Pfui! Du bist ja ein ganz böser rechtsradikaler Rechter! Geradezu AfD-verdächtig, undemokratisch und höchst verdächtig.

Selbstverständlich kann und muss ein schuldiges Land wie Deutschland jeden, jede und jedes was kommt, aufnehmen, versorgen und integrieren, auch wenn es ein paar Milliarden sein sollten.

Na dann bin ich gerne ein ganz radikaler Rechtsradikaler......und wenn du mir das krminelle Gesocks vor die Haustür packen willst, lernst du mich kennen, ich schwör.......

 

[Freigeist496]

Da gibt es schon noch Potential. Gerade auf dem Land verschwenden viele Leute Platz durch solche Dinge wie Brennholzvorräte und Lebensmittelreserven, also Ideen aus dem Mittelalter. Hier könnte man sicher Platz schaffen, wenn nötig auch zwangsweise, um weitere Neubürger unterzubringen.

Auf dem Land wäre tatsächlich eine Option, Flüchtlinge unter zu bringen aber dort müsste auch eine wenigstenz minimale Infrastruktur zuvor her, also ein Arzt, Apotheke und ein Geldautomat und ein Supermarkt, denn sie müssen auch essen und leben, nicht jeder hat ein Auto und Öffis, gibt es auf dem Land nicht.

Lebensmittelreserven haben aber alleine schon dank der Inflation hier eine Berechtigung, wenn etwas im Angebot ist, muss man zuschlagen, Essen ist unbezahlbar geworden. Hätte ich z.b einen Bauernhof, täte ich eine Flüchtlingsfamilie aufnehmen aber nicht bedingungslos, sie müssten mir schon auf dem Hof mitarbeiten, dann gibt es auch gutes kräftiges Essen, Unterkunft und für Kinder ist so ein Landleben auch schön, die müssen aber nicht arbeiten, dafür nur lieb sein.

Sonntags wird dann mit den Kindern ausgeritten, sie lernen Hühner füttern, das ist keine Arbeit, es macht auch Kindern Spass, im Haus dann schön zusammen kochen (auch mal ihre Kochrezepte ausprobieren) warum denn nicht?