Mit Verboten kommt man gegen die gesetzlich fundiert und qualitativ strukturell hervorragend ausgestatteten Rechtsabteilungen von Großkonzernen und deren Kartellbildungen mit "0815-Verboten" nicht wirklich an.
Das ist die typische Ausrede. Das letzte Machtwort hat die Politik. Viele Firmen die mit Abwanderung ins billige Ausland drohen und es wahr machten, kamen reumütig wieder zurück.
Es ist auch ein EU Problem, weil die Steuerpolitik nicht harmonisiert ist.
Warum lässt man es zu, dass Chinesen und andere ausländische Investoren unser Land und unsere Firmen aufkaufen?
China lässt das nicht zu und Serbien auch nicht.
Es geht, nur will das keiner, weil sie sich alle in die Hand der Wirtschaftsmächte begeben und dem TINA-Prinzip fröhnen, bzw. es als solches darstellen und verkaufen.
Tun sie es nicht, ist der Posten im Parlament nicht sicher. So einfach ist das.
Man könnte es auch als "nicht monetäre" Korruption betiteln.
Es gilt allgemein, das Gebotene vom Verbotenen gesetzlich zu trennen und Belohnungssysteme demokratisch statt totalitär behutsam zu fördern.
Nicht im Umweltbereich. Da hatte die Baerbock leider recht mit dem Spruch, der einen shitstorm auslöste.
Die Grünen-Kandidatin behauptet, Verbote seien ein Innovationstreiber. Für ihre Konkurrenz ist das ein gefundenes Fressen. Doch was sagt die Wissenschaft?
www.faz.net
Viele Verbote brachten Besserung. FCKW Verbot, Filter für Dreckschleudern.
Aber ja, auch finanzielle Anreize sind wichtig. Nur wer zahlt die dann? Meistens doch eh wieder nur der kleine Steuerzahler, weil der für die vielen unsinnigen Subventionen und Steuergeschenke der Staaten aufkommen muss.
Die Wirtschaft jammert immer!
Und je größer der Konzern (Erpressungspotential Arbeitsplätze, die dann trotzdem ins Ausland verlagert werden) um so größer die Rufe. Bestes Beispiel Automobilindustrie, die massig subventioniert wird, aber immer den Anschluss verpasst und dann weiter jammert. Das war schon immer so. Bei Katalysatoren vor Jahrzehnten, bei E-Mobilität und aktuell bei Wasserstoff.
Die privatwirtschaftliche Schweizer Initiative H2 Mobilität setzt auf Wasserstoff-Lkw. Ihr Ziel: die weltweit größte Flotte bis 2023.
www.eurotransport.de
die erklären zu vermögen, warum das Quantenspringen von einem Vertragspartner zu einem anderen Vertragspartner schon aus Kostengründen bei ganz spezialisierten Handelsunternehmungsketten (zum Beispiel im Handel mit Gas) nicht mehr ökonomisch und wirtschaftlich verantwortbar ist
Das Grundproblem liegt darin, dass
systemrelevante Strukturen privatisiert wurden. Bestimmte Bereiche müssen einfach unter staatlicher Kontrolle bleiben und gerade nicht dem Markt überlassen werden.
Der Markt reguliert zwar wirklich vieles, aber in 1. Linie die Befriedigung der Gier Weniger. Unterstützt durch die unregulierten Banken und dass denen
die Geldschöpfung in die Hand gegeben wurde.
In einem offenen Brief rufen die Hersteller von Tiefkühlkost und Frischeware um Hilfe.
Alle schreien nach Hilfe. Egal ob sie es brauchen, oder nicht. Das gehört zum Spiel.
Es erhöhen ja auch alle die Preise, weil es seit Corona genug ausreden dafür gibt. (Aldi Brüder gehören zu den Reichsten deutschen und könnten locker auf Preiserhöhungen verzichten).
Immer und überall wo Gewinnmaximierungen auf Staatskosten gewittert werden, werden sie geltend gemacht.
Der Staat muss dann Prioritäten setzen und ganz genau abwägen.
Das Dumme ist nur, dass er uns in dieses Dilemma befördert hat, der Lindner keine Gelder raus rückt und selbst wenn, nicht eine ganze Nation (Bürger + Wirtschaft) gerettet werden kann.
Die "Rettung" wäre die Einheit der EU (wie sie im Kampf gg. RU ja herrscht).
Dumm nur, dass auch da nie das höhere Ziel im Vordergrund steht, sondern wie überall der eigene Vorteil.
Nationale Interessen stehen über den Interessen des Allgemeinwohls und der Vernunft. Warum? Geld, Geld Gel, Macht, Macht, Macht.
Die Notenbanken befördern durch ihre Zinspolitik - die viel zu spt kommt und niemals dieses niedrige Niveau hätte erreichen dürfen - auch noch die Rezession, da die aktuelle Inflation keine Nachfrageinflation ist. Dann - in einer Stagflation - ist Zinssenkung nämlich nicht das Mittel der Wahl. zudem ist es erwiesen, dass man aus einer Inflation nur schwer heraus kommt.
Ich hatte ca. 2010 auf eine Hyperinflation gewettet. Lange sah es so aus, dass ich falsch liege.
Leider scheint mein horrorszenario von damals nun doch nicht mehr so fern. Ich hätte diese Wette gerne verloren!!
Es ist immer das selbe. Erst das Fressen, dann die Moral. Erst das Ego, dann die Vernunft. Und selbst dann, wenn man sehenden Auges in den Abgrund rennt (Klimakatastrophe)
TM, die weiß, warum sie sozialistisches Gedankengut präferiert
Sie wollen sich selbst dann noch an die Verfassung halten, falls der Notstand seine Fassung verliert.
