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Habe schon anderweitig erfahren, dass es in der Schweiz viel direkte Demokratie gibt und daher den link nicht gelesen.
Ich bin in Österreich in folgenden Fällen für eine verbindliche Volksabstimmung:
Bei Projekten, deren Umsetzung vorausssichtlich länger eine Legislaturperiode dauert.
Bei Projekten, die voraussichtlich mehr als 2 Milliarden Euro kosten.
Diese Volksabstimmungen sollen aber nur dann gültig sein, wenn sich mehr als 50 % aller Wahlberechtigten daran beteiligen. Ich möchte unsere Politiker selten küssen, aber für unsere Ignoranz können wir sie dann doch nicht verantwortlich machen.
Sehr gute Frage! Ich hoffe doch sehr bald!
Es ist schwierig herauszufinden wie man für eine Gesellschaft den höchst möglichen Mehrwert schaffen kann. Die direkte Demokratie ist hier bestimmt sehr hilfreich im Interesse von vielen statt von wenigen zu handeln. Es ist ebenfalls ein guter Nährboden für eine konstruktive Kommunikationskultur.
"Die Zeit" ist reif dafür; die BRD-"Regierenden" nicht. Vorher kommt dann erstmal der Dritte Weltkrieg, dann die Eiszeit, und dann sehe "man" weiter ....
"Die Zeit" ist reif dafür; die BRD-"Regierenden" nicht. Vorher kommt dann erstmal der Dritte Weltkrieg, dann die Eiszeit, und dann sehe "man" weiter ....
Verfassung - Dt. Reich (genannt "Deutschland") / Grundgesetz (Besatzungsstatus gem. Völkerrecht) - Bundesrepublik (genannt "BRD"). Karlsruhe kann kein Grundgesetz brechen, da es ein Verfassungsgericht ist und die Sache somit das Dt. Reich betrifft.
Alles, was Berlin und Bundes- vorgezeichnet hat, ist Dt. Reich. Der ganze Länderverwaltungskram und die BRD Finanzagentur GeEmBeHa in Bankfurt sind Bundesrepublik und Grundgesetz. Die Vermischung beider Strukturen verwirrt nur.
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