Bürgergeld

[denk-mal]

Ohne Mietzahlung 800 Euro.

Bei den Preisen heutzutage wäre diese Summe durchaus angemessen.
Da wäre sogar ab und an, ein Döner, ein Bier, oder Tabak Rauchen, usw. möglich.

 

[THATSme]

Da ist doch ein Familienvater dumm, wenn für weniger Geld sich 160 Std. und mehr, den Rücken krumm buckelt, oder?

Du liest nur die Headline!
Aus deinem Link:

Von Gewerkschaftsseite kam daraufhin die Empfehlung, dann müssten wohl die Löhne angehoben werden.

„Insofern steht der Arbeitnehmer schon noch besser da als der Bürgergeldempfänger.“ Das gelte umso mehr, da der Beschäftigte bei dem unterstellten Einkommen gegebenenfalls Transferleistungen wie Wohngeld in Anspruch nehmen könne.

Arbeit sollte sich lohnen, daher wäre es besser den Mindestlohn zu erhöhen.
Das Bürgergeld müsste man sofort abschaffen, ansonsten werden wir noch
viel mehr Arbeitslose, bzw. einen erheblichen Fachkräftemangel haben.

Sofort abschaffen? Was wäre dann dein Ansatz, dafür zu sorgen, dass die Leute nicht verhungern?

Harz 4, bzw. Sozialhilfe.

Lol. Dann bleibt ja fast alles gleich. Also keine Lösung.

Gerhard Schröder damals in Davos „Wir haben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert. Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt.“

https://aktuelle-sozialpolitik.de/wp-content/uploads/2020/10/Niedriglohnempfaenger-EU-2018.jpg

Dem galt es, durch den Mindestlohn entgegenzuwirken. DE war 2018 noch auf Platz 6 hinter dem Baltikum, Bulgarien und Polen!
Und auf Platz 1 der reichen EU-Länder!
Beschämend für das reichste Land der EU.

Man muss diese Zahlen natürlich auch vor dem Hintergrund sehen, dass sie aus dem Jahr 2018 stammen, in dem wir seit Jahren eine an sich gute Arbeitsmarktentwicklung hatten. Dennoch hat sich der Niedriglohnsektor, auf der hier betrachteten Anteilsebene, verfestigt.
Ach ja, der Mindestlohn

Der Vollständigkeit halber sei hier natürlich noch der gesetzliche Mindestlohn aufgerufen. Der liegt zur Zeit bei 9,35 Euro brutto pro Stunde. Zum 1. Januar 2021 wird er auf 9,50 Euro steigen, um dann ab Juli 2022 mit 10,45 Euro erstmals die Zehn-Euro-Grenze zu reißen. Damit wird selbst ab dem Sommer 2022 die gesetzliche Lohnuntergrenze unterhalb der Niedriglohnschwelle des Jahres 2018 liegen, die wie bereits beschrieben damals schon bei 11,05 Euro verortet wurde. Arbeitet man zu den Bedingungen des gesetzlichen Mindestlohns, dann bleibt man auch in den nächsten Jahren eingemauert im Niedriglohnsektor

Selbst wenn man eine normale Inflation einrechnet, liegt man aktuell mit 12 € nicht wirklich über der Niedriglohnschwelle. Die Gefahr der Altersarmut wird bleiben und das Problem auf spätere Generationen und die Zeit nach de eigenen Regierungsverantwortung verschoben. Später streitet man sich dann wieder darum, wer das verbockt hat.

160h x 12€ Mindestlohn = 1.920,-

160 Std. monatlich entspricht einer 36,78 Std-Woche. Das haben eigentlich nur Leute mit Tarifvertrag.

Eine 40 Std. Woche sind 174 Std. Eine Woche hat laut Lohnsteuerrichtlinie Faktor 4,35. Das sind dann 2088 € brutto.

Und nochmal. Es ist ein Mythos und Propaganda, dass Miete Neben- und Heizkosten in voller Höhe übernommen werden.

Hartz IV: Heizkosten explodieren - Was das Jobcenter zahlt

Auch bei den Heizkosten erhalten Hartz-IV-Empfänger Unterstützung. Doch es gibt ein paar Details zu beachten.

www.merkur.de

Zu hohe Heizkosten: Das können Hartz-IV-Empfänger tun​

Das Amt kann daher vom Mieter verlangen, die Heizkosten in Zukunft zu senken. Dies muss er ihm jedoch schriftlich mitteilen. Dann muss der Mieter in der Regel in den folgenden sechs Monaten seine Heizkosten verringern, sonst muss die Differenz zwischen den angemessenen Heizkosten und den letztendlich wirklich entstandenen Kosten selbst bezahlt werden.

Das größte Problem sind die Mieten und die Stromkosten, die man vom "Bürgergeld/H4" selbst bezahlen muss.
Da man den ganzen Tag zu Hause ist, sind die Heiz- und Stromkosten natürlich auch höher.
Ich wiederhole es gerne nochmal.
Es werden für Bestandsbezieher nur angemessene Wohnungen bezahlt. Diese Mietobergrenzen sind so gering, dass es dafür kaum Wohnungen gibt und im Schnitt jeder 87 € aus dem Regelsatz zuzahlen muss. Das hat die BuReg bestätigt und ermittelt.

https://dserver.bundestag.de/btd/19/316/1931600.pdf

Meine Einlassungen zu H4 https://www.denkforum.at/search/17053/?q=Regelsatz&c[users]=THATSme&o=relevance

TM, die weiß, dass die meisten Bürger nicht wirklich informiert sind, was H4 finanziell bedeutet, sondern falscher Propaganda auf den Leim geht

 

[denk-mal]

DANK "BÜRGERGELD"
Abgelehnte Asylbewerber bekommen bald höchste Sozialleistungen

Die Lage ist schizophren: Einerseits beklagen immer mehr Bürger, dass Deutschland erneut zum Magneten für illegale Migration wird.
Zum anderen bedeutet das „Bürgergeld“ der Ampel, dass sogar abgelehnte Asylbewerber bald eines
der höchsten arbeitsfreien Realeinkommen weltweit haben werden.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/buergergeld-sozialleistungen-schengenraum/#comments

Was meint ihr dazu? Sollten die abgelehnten Asylbewerber kein Bürgergeld bekommen?
Oder weniger Geld bekommen? Oder sogar umgehend Abgeschoben werden?

 

[THATSme]

dass sogar abgelehnte Asylbewerber bald eines
der höchsten arbeitsfreien Realeinkommen weltweit haben werden.

Du frisst anschneidend alles, was man dir hin wirft? Auch diesen vergifteten Mist aus der Lügenpresse und Hetzpropaganda.

Analogleistungen nach § 2 AsylbLG Lösung – Wikibooks, Sammlung freier Lehr-, Sach- und Fachbücher

de.wikibooks.org

A erhält mit Beginn des 19. Aufenthaltsmonats Leistungen entsprechend SGB XII, ihr Leistungsanspruch ergibt sich jedoch nach wie vor aus dem AsylbLG. Gemäß § 8 SGB XII umfasst die Sozialhilfe: Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Hilfe zur Gesundheit, Hilfe zur Pflege, Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten und Hilfe in anderen Lebenslagen. Besonders hervorzuheben ist, dass Leistungsberechtigte nun gemäß § 264 II SGB V einen Anspruch haben, dass ihre Kosten für Krankenbehandlungen von einer Krankenkasse übernommen werden. Hierbei ist jedoch zu beachten, dass trotzdem keine Mitgliedschaft in einer gesetzlichen Krankenkasse entsteht. Die Krankenkasse erbringt zwar die Leistung, jedoch im Auftrag des zuständigen Sozialamtes. Die der Krankenkasse entstandenen Kosten rechnet sie dann mit dem Sozialamt ab. Dazu erhalten sie eine Krankenkassenkarte von einer von ihnen gewählten Krankenkasse.

Leistungen nach dem AsylbLG sind geringer als Sozialhilfe. Sozialhilfe ist aber kein Bürgergeld und auch kein Hartz 4.
Und dass Asylanten Krankenversorgung bekommen, sollte selbstverständlich sein.

Die Ukrainer haben übrigens Hartz4 erhalten und wurden besser gestellt als andere Kriegsflüchtlinge! Gleichstellung mit deutschen Bürgern.
Flüchtlinge erster und zweiter Klasse.!

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 3​

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Im Grunde ist das rassistisch. Jedenfalls verfassungsrechtlich fragwürdig, was die EU sich da einfallen ließ.

TM, die es mehr als befremdlich findet, dass der deutsche Staat Menschen in 2 Klassen einteilt und unterschiedlich behandelt.

 

[Anideos]

Da ist doch ein Familienvater dumm, wenn für weniger Geld sich 160 Std. und mehr, den Rücken krumm buckelt, oder?

Du traust dich natürlich nicht hinzuzufügen, dass er mehr davon hat, wenn er mit Schwarzarbeit hinzuverdient.
Das ist es doch, was du damit meinst, denn in euren Kreisen macht doch genau diese Unterstellung die Runde.

 

[THATSme]

Schwarzarbeit

Die Kontrolle von H4 funktioniert recht gut. Allein die Nachbarn passen da recht gut auf, der Deutsche denunziert ja bekanntlich gerne.
Eine gesonderte Statistik zu Schwarzarbeit durch Sozialleistungsbezieher konnte ich nicht finden.

Viele wissen nicht, dass da gewissermaßen eine Totalüberwachung besteht. Angefangen von regelmäßiger Kontrolle der Kontoauszüge. (Sollte man bei den Einkommensmillionären auch mal einführen )

So wird auf Sozialleistungsmissbrauch kontrolliert • Schwarzarbeitsrecht

InhaltDatenabgleich zur Aufdeckung von SozialleistungsmissbrauchPrüfung des Arbeitnehmerstatus der Leistungsbezieher Prüfung auf Scheinselbständigkeit durch die JobcenterWie

schwarzarbeitsrecht.de

• Datenabgleich zur Aufdeckung von Sozialleistungsmissbrauch
• Prüfung des Arbeitnehmerstatus der Leistungsbezieher
• Prüfung auf Scheinselbständigkeit durch die Jobcenter
• Wie und durch welche Behörden werden die den Jobcentern eingereichten Mietverträge überprüft?
• Wie wird verfahren, wenn eine Meldeadresse beim Jobcenter von überdurchschnittlich vielen Personen angegeben wird?
• So prüfen die Jobcenter, ob in der angegebenen Wohnung noch weitere Personen wohnen?
• Welche Möglichkeiten zur Aufdeckung solcher Fälle hat der Außendienst bzw. Hausbesuchsdienst der Jobcenter?

Der Zoll bekämpft Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Sozialleistungsbetrug - Bundesfinanzministerium - Themen

Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung vernichten Arbeitsplätze und verursachen enorme finanzielle Schäden. Die Handlungsfähigkeit des Staates wird geschwächt, das Sozialversicherungssystem umgangen und die Wirtschafts- und Arbeitsordnung untergraben. Wer schwarz arbeitet oder illegal Personen...

proxy.metager.de

Statistik gibt es hier:

https://www.bundesjustizamt.de/SharedDocs/Downloads/DE/ZentraleRegister/Gewerbezentralregister/Statistik_Schwarzarbeit_2021.pdf?__blob=publicationFile&v=2

Nur mal zum Vergleich. Schaden durch Steuerhinterziehung ca. 50 Mrd., Schwarzarbeit ca. 817 Mio.
Was es natürlich nicht besser macht, aber zeigt, dass gegen Steurerhinterziehung zu wenig vorgegangen wird.

Verfolgung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten im Jahr 2018 - Bundesfinanzministerium - BMF-Monatsbericht November 2019

Zu den in der Statistik erfassten Steuerstraftaten und diesen gleichgestellten Straftaten gehört die Steuerhinterziehung nach § 370 der Abgabenordnung (AO) genauso wie z. B. die gewerbs- und bandenmäßige Schädigung des Umsatzsteueraufkommens nach § 26c des Umsatzsteuergesetzes (UStG). Diese...

www.bundesfinanzministerium.de

Im Jahr 2018 erledigten die Steuerfahndungen der Länder insgesamt 34.037 Prüfungen, davon 24.959 Fahndungsprüfungen und 9.078 Prüfungen aufgrund von nationalen und internationalen Amts- und Rechtshilfeersuchen.
Absehen von der Verfolgung in besonderen Fällen:
Hierbei handelt es sich um Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung mit einem hinterzogenen Steuerbetrag von mehr als 25.000 €. Von der Strafverfolgung wird gemäß § 398a AO abgesehen, wenn die betroffenen Steuerpflichtigen – zusätzlich zur Nachentrichtung der Steuer – einen Geldbetrag in folgender Höhe an die Staatskasse zahlen:

10 % der hinterzogenen Steuer, wenn der Hinterziehungsbetrag 100.000 € nicht übersteigt,
15 % der hinterzogenen Steuer, wenn der Hinterziehungsbetrag 100.000 € übersteigt und 1 Mio. € nicht übersteigt,
20 % der hinterzogenen Steuer, wenn der Hinterziehungsbetrag 1 Mio. € übersteigt.
Von den Staatsanwaltschaften und Gerichten wurden im gleichen Zeitraum 12.187 Strafverfahren rechtskräftig abgeschlossen.

Im Jahr 2018 ergingen 7.226 Urteile und Strafbefehle wegen Steuerhinterziehung

Zum Vergleich bei Schwarzarbeit:

Unter anderem die rund 45.000 Arbeitgeberprüfungen sowie die über 100.000 eingeleiteten Ermittlungsverfahren wegen Straftaten des Jahres 2020

TM, oft kein Personal gefunden, weil die nur schwarz arbeiten wollten, ich das aber ablehnte

 

[denk-mal]

Du frisst anschneidend alles, was man dir hin wirft? Auch diesen vergifteten Mist aus der Lügenpresse und Hetzpropaganda.

Analogleistungen nach § 2 AsylbLG Lösung – Wikibooks, Sammlung freier Lehr-, Sach- und Fachbücher

de.wikibooks.org

Leistungen nach dem AsylbLG sind geringer als Sozialhilfe. Sozialhilfe ist aber kein Bürgergeld und auch kein Hartz 4.
Und dass Asylanten Krankenversorgung bekommen, sollte selbstverständlich sein.

Die Ukrainer haben übrigens Hartz4 erhalten und wurden besser gestellt als andere Kriegsflüchtlinge! Gleichstellung mit deutschen Bürgern.
Flüchtlinge erster und zweiter Klasse.!

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland​

Art 3​

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Im Grunde ist das rassistisch. Jedenfalls verfassungsrechtlich fragwürdig, was die EU sich da einfallen ließ.

TM, die es mehr als befremdlich findet, dass der deutsche Staat Menschen in 2 Klassen einteilt und unterschiedlich behandelt.

Vorurteile und Hetze, könnte man auch dir vorwerfen.

Tichys Einblick versteht sich als Plattform für Autoren des liberalen und konservativen Spektrums. Es beschreibt sich selbst explizit als Meinungsmagazin sowie als

„Monatsmagazin für die liberal-konservative Elite; eine Zielgruppe, die die Nase voll hat vom bevormundenden Mainstream-Journalismus, die selber denkt, die die Wahrheit verträgt, die mehr über Hintergründe und Zusammenhänge erfahren möchte. Die die Dinge anschaut, wie sie sind und nicht so, wie man sie sich wünscht.“[5]

Tichy selbst sieht sein Medium als „Stimme der Nachdenklichen und Aktiven“.[6] Cora Stephan, selbst Gastautorin bei Tichys Einblick, lobte in der Neuen Zürcher Zeitung die Online-Zeitung zusammen mit der Achse des Guten als Plattform für „Intellektuelle“, die sich heute „woanders als in den hergebrachten Medien“ äußern würden, weil der Diskurs in Deutschland „unliebsame Meinungen“ ausschließe und Kritiker vorschnell in „die rechte Ecke“ stelle.[7]

Fakt ist, die Mainstream-Medien meiden solche Themen, also kann man
solche Tabu-Themen nur noch bei Reitschuster, Tichy, usw. finden.

Es ist abartig, dass diejenigen, die wo auf die Missstände hinweisen,
härter verurteilt werden als diejenigen die sie verursacht haben!

 

[THATSme]

Fakt ist, die Mainstream-Medien meiden solche Themen, also kann man
solche Tabu-Themen nur noch bei Reitschuster, Tichy, usw. finden.

Das ist nicht korrekt. In allen gängigen Medien wird doch permanent über Hartz 4 und Asyl berichtet. Leider muss man fast überall feststellen, dass die entweder nicht gut recherchieren oder eben lininetreu berichten.
Außerdem habe ich dir eine Quelle genannt, die die obigen Behauptungen widerlegen. Zudem kann man alles in den Gesetzen nachlesen.

Vorurteile und Hetze, könnte man auch dir vorwerfen.

Dann zeige mir wo und ich werde dazu Stellung beziehen.

TM, den Eindruck, dass du dich auf den falschen Seiten herumtreibst oder auf zu wenig verschiedenen

 

[denk-mal]

Das ist nicht korrekt. In allen gängigen Medien wird doch permanent über Hartz 4 und Asyl berichtet. Leider muss man fast überall feststellen, dass die entweder nicht gut recherchieren oder eben lininetreu berichten.

Und deswegen poste ich aus kritischen Medien, z.B. Reitschuster, d.h. Kritischer Journalismus. Ohne "Haltung".
Ohne Belehrung. Ohne Ideologie. Ein Blog, der seine Leser informieren will und nicht erziehen.

Außerdem habe ich dir eine Quelle genannt, die die obigen Behauptungen widerlegen. Zudem kann man alles in den Gesetzen nachlesen.

Deutschland zahlt nur aus humanitären Gründen Sozialleistungen an die abgelehnten Asylbewerber.
Manche EU-Mitglieder lehnen sogar berechtigte Asylbewerber ab.
Die abgelehnten Asylbewerber bekommen in der EU meistens nur
eine dürftige Hilfe, Zelte, Wasser, Nahrung, oder gar keine Hilfe.

Dann zeige mir wo und ich werde dazu Stellung beziehen.

Du hast Tichy, vergifteten Mist, Lügenpresse und Hetzpropaganda vorgeworfen!

TM, den Eindruck, dass du dich auf den falschen Seiten herumtreibst oder auf zu wenig verschiedenen

d.m., der dafür ist, dass die Flüchtlinge in der EU gleich verteilt,
gleich behandelt, und gleich bezahlt werden sollten.

 

[Gottisttot]

.......
Du hast Tichy, vergifteten Mist, Lügenpresse und Hetzpropaganda vorgeworfen!

Damit hätte sie vollkommen recht, sie hat nur das Wörtchen "rechte" vor Hetzpropaganda vergessen. Tichy ist Nationalist, einer der hartnäckigsten Leugner des menschengemachten Klimawandels, hat enge Kontakte zur AfD.

Mit liberaler Demokratie hat der Salonfaschist nichts mehr am Hut.