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Vereinte-Nationen-Migrationspakt

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Also der Vollständigheit halber - da steht:
"Touristen, Pflegekräfte, Küchengehilfen, Mechaniker,
C h e m i e-Proffesorinnen und M a t h e m a t i k e r etc.>)
-!
(Sa, 3. Nov. SabgN, Titelblatt)

Ja aber wie schon erwähnt, diese wertvollen Gruppen von Menschen kommen, trotz aller Lügen die uns aufgetischt wurden, nahezu überhaupt nicht aus Ländern wie Afghanistan, Somalia, Syrien u.s.w. zu uns.

Fragt sich nur, was ÖVP und FPÖ unternehmen wollen,
wenn auch dringend erbetene Gäste (Touristen,Pflegekräfte,Küchen-
gehilfen, Mechaniker etc.) nicht mehr kommen.

Keine Sorge die werden weiterhin aus den umliegenden EU Länder (Deutschland, Slowakei,Tschechien, Ungarn, Polen u.s.w. ) oder aus dem asiatischen Raum ( z.B.philippinische Krankenschwestern ) zu uns kommen, und die werden auch von FPÖ/ÖVP nicht abgelehnt, sondern was Immigration betrifft sogar bevorzugt.
 
In keinem Punkt wird geregelt wer die Definitionshoheit hat, um zu beurteilen ob ein Medium fremdenfeindlich, rassistisch und diskriminierend ist.
Mit der Zuweisung zur staatlichen Souveränität ist formal die Zuständigkeit geregelt. Materiell haben wir ja entsprechende Gesetze und deren Rechtsprechung dazu.
 
Das ominöse dieses Paktes ist nicht sein salbungsvoller, schönredender Text, sondern dass er als eine Art Glaubensbekenntnis konzipiert ist, welches zwar rechtlich irrelevant ist (weil völlig unkonkret) aber die Unterzeichner dennoch irgendwie dazu verpflichten möchte,
Migration als alternativlos anzusehen, gut zu finden und zu unterstützen.
Diese Vereinbarung wurde unter Mitwirkung von 192 der 193 UN-Mitglieder ausgearbeitet und ob sie deinem Geschmack entspricht oder nicht, ist zum Glück irrelevant. Es wird auch niemand die Vereinbarung unterzeichnen müssen, sondern eine Abstimmung stattfinden.

Keine Unterzeichnung
Das Auswärtige Amt teilte auf ARD-Anfrage mit, eine Unterzeichnung durch Staatenvertreter sei dabei nicht vorgesehen. Dies entspreche "einem üblichen Vorgehen in den Vereinten Nationen. Die Annahme erfolgt im Konsens oder durch Abstimmung."
Merkwürdigerweise finden etliche Staatsführungen diesen Gedanken aber gar nicht so alternativlos und wollen sich nicht pauschal auf ein Abnicken wahlloser Migrationsströme festlegen lassen und was die jeweiligen Bevölkerungen dieser Staaten finden, danach fragt eh keiner.

Die Liste der Nichtunterschreiber enthält momentan:

  • Australien
  • Brasilien
  • Bulgarien
  • China
  • Dänemark
  • Israel
  • Italien
  • Japan
  • Kanada
  • Korea
  • Kroatien
  • Niederlande
  • Österreich
  • Polen
  • Schweden
  • Schweiz
  • Slowenien
  • Südkorea
  • Tschechien
  • Ungarn
  • USA
also nicht nur rechtsextreme Schurkenstaaten, wie Österreich.
Du scheinst dich über ähnliche Quellen zu informieren wie Bernd. Mich überrascht es nicht. Es ist allgemein bekannt, dass Japan noch nie Migration zugelassen hat, gleichgültig ob legal oder illegal; Brasilien hat seit Kurzem einen Rechtsextremist zum Präsidenten gewählt und es ist anzunehmen, dass es der Vereinbarung nicht zustimmen wird. Ansonsten ist bisher nur bekannt, dass neben den USA, die ohnehin bei dieser Vereinbarung nicht mitgewirkt haben, auch Ungarn und Österreich und zuletzt Tschechien nicht zustimmen werden. Welche Länder sonst am 10 Dezember nicht zustimmen werden ist bisher offen. Diejenigen Länder, die es jetzt schon verkündet haben, werden wohl ihre Gründe haben.
 
Hallo Belair57:
Aus Deiner Meinung lese ich immer wieder Vorwurf Menschen gegenüber, die doch auch "nur" gut leben möchten wie Du-andere-ich.
Ich versuche mich mit einem Zitat von *Max Weber* zu
rechtfertigen:
*Das Selbstverständliche wird am wenigsten gedacht*

Ja ich mache Menschen einen Vorwurf die auf Kosten von Sozialsystemen, zu denn sie selbst nichts beigetragen haben, gut leben wollen.

Ja und es ist natürlich leichter in bestehende Sozialsysteme anderer Länder zu immigrieren als durch eigene Initiative im eigenen Land funktionierende Sozialsystem aufzubauen.

Und jetzt komme mir nicht mit "Flüchtlinge", Flucht ist keine Immigration, und hier geht es um eine "Migrationspakt".
 
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