ÖVP-Plan in Oberösterreich: Zwangsquote von Asylwerbern in allen Gemeinden

[RoSt75]

ÖVP und SPÖ planen eine 1.5%-Zwangsquote von Flüchtlingen für alle Gemeinden

Zwang zur Quote: Der Auftritt von Kanzler Werner Faymann (SP) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (VP) gestern Vormittag war ein Signal: Gemeinsam will man die Asylfrage nun angehen. Präsentiert wurde ein Weg, mit dem mittelfristig bis zu 160.000 Plätze für Asylwerber geschaffen werden können (heuer rechnet das Innenministerium mit bis zu 80.000 Anträgen).

Naja, der Artikel ist ja schon ein paar Wochen alt, inzwischen sind es schon 100.000 - wie die Zeit vergeht...

Neue Koordinierungsstellen: Ihre Hoffnung setzt Mikl-Leitner auf neue Koordinierungsstellen in den Ländern, in denen künftig auch NGOs vertreten sind und Quartiere vermitteln können.

Ahh, das ist sehr beruhigend, dass die Innenministerin so hart für uns arbeitet. Und sie hat noch nicht die Hoffnung verloren, das ist auf jeden Fall gut. Und es ist auch gut, dass NGOs vertreten sind. Ja, weil NGOs sind Organisationen mit irgendeiner anonymen Geldquelle und sollten deswegen überall einbezogen werden.

Die Frau Innenministerin ist übrigens von der ÖVP, also wenn jemand will, dass die ÖVP sehr effizient und dank der neuen Koordinierungsstellen auch sehr koordiniert, Flüchtlinge auf ALLE Gemeinden verteilt, dann bitte unbedingt die ÖVP wählen. Eine andere Partei würde das Geld vielleicht in die eigene Tasche wirtschaften, aber nicht die ÖVP. Die plant anscheinend tatsächlich, die Flüchtlinge auf ALLE Gemeinden aufzuteilen.

Wie soll das funktionieren? Worauf müssen sich die Gemeinden einstellen? Wäre es nicht an der Zeit, die Erfahrungen, die wie mit den bisherigen Flüchtlingen haben, zu analysieren und hochzurechnen um zumindest abzuschätzen, was da auf uns zukommt?

Die Statistik dazu sollte für die ÖVP, die ja das Innenministerium leitet und daher Zugriff auf sämtliche Polizeiakten hat einfach zugänglich sein.

Aber ich bin mir sicher, dass das die ÖVP das gar nicht interessiert.

In meinen Diskussion mit ÖVP-Anhängern (der ich früher auch mal war) haben die alle irgendwie die rosarote Brille auf und denken, dass sich alles irgendwie von alleine in Wohlgefallen auflösen wird. Es ist wirklich unfassbar.

Oberösterreich: "Gemeinde-Quoten sind als Richtsätze akzeptabel"

Da die Maßnahmen zeitlich begrenzt seien und die Quoten für Gemeinden mit mehr als 2000 Einwohnern „Richtsätze“ seien, sei die Vorgehensweise „akzeptabel“, so Pühringer.

Aha! "zeitlich begrenzt". Und was passiert wenn die Zeit abgelaufen ist? Gibt es einen Plan? Nein? Einfach sehen was kommt?

Vielleicht sollte sich Herr Pühringer einmal zu dieser Frage äußern.

Außerdem habe ich schon in ein paar Artikeln von "zeitlicher Begrenzung" gelesen, aber nirgends wie lange diese Begrenzung ist. Weiß jemand, wie lange diese zeitliche Begrenzung ist?

 

[Eule58]

Weiß jemand, wie lange diese zeitliche Begrenzung ist?

Nein, vermutlich nicht. Ich weiß es auch nicht. Was ich weiß ist, daß diese Menschen vor Krieg, Elend und Tod flüchten. Und daß es eigentlich zu den christlichen Werten, die ständig beschworen werden gehört, Menschen in Not zu helfen.
Gerade christliche Parteien sollten sich darauf besinnen, was ihr großes Vorbild - Jesus - von seinen Anhängern erwartete. Davon sind aber alle, die sich "christlich" nennen, meilenweit entfernt.
Aber der HH Strache wird's schon richten. Der wird die "armen" Österreicher schon vor den Fremdlingen beschützen.....

 

[Neugier]

Einquartierung ohne freie Quartiere ?

ÖVP und SPÖ planen eine 1.5%-Zwangsquote von Flüchtlingen

für alle Gemeinden

Rostlaube,
du formulierst manipulativ-verfälschende Überschriften.

Der genannte Richtwert gilt nicht für alle Gemeinden,
sondern nur für Gemeinden mit mehr als 2000 Einwohnern.

Dieser Unterschied ist nicht unerheblich!


Ungeachtet dessen bleibt die Frage offen,
wie vorgegangen werden soll, wenn eine Gemeinde
die erforderliche Anzahl freier Quartiere schlichtweg nicht hat.

Der Gemeindebund-Präsident Mödlhammer (ÖVP)
weist bei jeder Gelegenheit auf diese offene Frage hin.


> Das musste auch einmal in aller Klarheit gesagt werden. <

 

[Rosenquarz]

Die beiden Obgenannten sind Flaschen, wie man im Studentenjargon sagt.
Die Leute haben Angst vor solchen Quartieren.Bei der Landtagswahl werden die Wähler das Wort haben und dann schaun mer mal!

 

[RoSt75]

Nein, vermutlich nicht. Ich weiß es auch nicht. Was ich weiß ist, daß diese Menschen vor Krieg, Elend und Tod flüchten.

Die Flucht war in der Türkei vorbei.

Alles was danach kommt war Wohlstandsmigration.

Und daß es eigentlich zu den christlichen Werten, die ständig beschworen werden gehört, Menschen in Not zu helfen.

Wenn es sich um "Hilfe in der Not" handeln würde (wo ich absolut nichts dagegen haben würde) dann gäbe es ein Flüchtlingslager, wo die Menschen anständig versorgt werden und dann wieder in ihre Heimat zurückkehren, sobald der jeweilige Krieg vorbei ist.

Daher:

- Keine Deutschkurse
- Kein "Weg zur Staatsbürgerschaft"
- Kein unbefristetes Aufenthaltsrecht

Aber das schaffen ja die Politiker nicht - dann lieber gar keine Flüchtlinge reinlassen.

Gerade christliche Parteien sollten sich darauf besinnen, was ihr großes Vorbild - Jesus - von seinen Anhängern erwartete. Davon sind aber alle, die sich "christlich" nennen, meilenweit entfernt.

Matthäus 7.6:

Gebt das Heilige nicht den Hunden und werft eure Perlen nicht den Schweinen vor, denn sie könnten sie mit ihren Füßen zertreten und sich umwenden und euch zerreißen.

Ich habe das Gefühl, dass wir gerade zerrissen werden.

Ich hätte es vor 3 Monaten nicht für möglich gehalten, dass eine Horde von gewaltbereiten, jungen Männern einfach so durch unser Land ziehen kann und dass unsere Politik, Armee und Medien die dabei auch noch unterstützen.

 

[RoSt75]

Einquartierung ohne freie Quartiere ?


Rostlaube,
du formulierst manipulativ-verfälschende Überschriften.

Der genannte Richtwert gilt nicht für alle Gemeinden,
sondern nur für Gemeinden mit mehr als 2000 Einwohnern.

Dieser Unterschied ist nicht unerheblich!

Naja, soweit ich es verstanden habe sind es alle Gemeinden und die mit weniger als 2000 EW sind zwar ausgenommen, können aber von der ÖVP-Landesregierung bezüglich Migranten-Zwangsverteilung zu größeren Einheiten zusammengelegt werden.

Also ist keine Gemeinde sicher.

Außerdem entwickelt sich die Lage so schnell, dass ja in kürzester Zeit mehr, mehr, mehr und noch mehr Quartiere gebraucht werden. In Deutschland reden sie schon über Enteignungen.

https://www.ndr.de/nachrichten/nied...ngsunterbringung-gefordert,klingebiel168.html

Es scheint so als ob der Rechtsstaat abgeschafft ist und überhaupt keine Rechtssicherheit mehr gegeben ist. Die Asyl-Parteien sind allen ernstes bereit uns alle Rechte (und vor allem unseren Besitz) einfach so wegzunehmen und den "Flüchtlingen" zu geben.

Also von den Grünen oder von mir aus auch der SPÖ hätte ich nichts anderes erwartet - aber dass sich die ÖVP da einfach so anschließt, ist wirklich bedenklich. Die ÖVP ist für mich genauso verrückt wie die Merkel-CDU.

Für Syrer gelten anscheinend überhaupt keine Regeln und Gesetze:

- die genfer Flüchtlingskonvention schreibt vor, dass sich Flüchtlinge sofort registrieren müssen - egal!
- die EU-Verträge schreiben vor, dass sich Flüchtlinge im EU-Land registrieeren müssen in dem sie zuerst in die EU kommen - egal!
- das Privateigentum ist durch die Verfassung geschützt - egal!

 

[Rosenquarz]

Frankreich überlegt schon. ob die EU das Richtige für dieses Land ist.
Wie recht die doch haben.
Die Leute, die uns heineingelogen haben:
Vranitzky-Mock-Ederer sollen in der Hölle schmoren.
Oh Kreisky schau oba auf dein geliebtes Österreich.

 

[RoSt75]

Frankreich überlegt schon. ob die EU das Richtige für dieses Land ist.
Wie recht die doch haben.
Die Leute, die uns heineingelogen haben:
Vranitzky-Mock-Ederer sollen in der Hölle schmoren.
Oh Kreisky schau oba auf dein geliebtes Österreich.

Ich schaue auch neidisch auf die Schweiz - deren Neutralität zahlt sich wieder einmal aus, wie man sieht:

- kein Wirtschaftskrieg mit Russland
- keine Zwangsflüchtlinge durch Brüssel
- keine Zwangsbeiträge für Griechenland

Träumen darf man noch, oder?

Wird wohl ein Traum bleiben, ich glaube die EU ist so wie der Islam: Wenn du austreten willst, dann bringen sie dich lieber um anstatt dich gehen zu lassen.

 

[Rosenquarz]

Wie wahr, wie wahr!
Kreisky war da leider nicht mehr Kanzler, er hätte, wenn überhaupt, anders verhandelt.
Ich habe ihn zwar nie gewählt und das tut mir heute noch leid.
Er war ein Mann von Ehre, er hat mir einmal persönlich geholfen, was für ein Mann.

 

[Johann Wilhelm]

Nein, vermutlich nicht. Ich weiß es auch nicht. Was ich weiß ist, daß diese Menschen vor Krieg, Elend und Tod flüchten. Und daß es eigentlich zu den christlichen Werten, die ständig beschworen werden gehört, Menschen in Not zu helfen.
Gerade christliche Parteien sollten sich darauf besinnen, was ihr großes Vorbild - Jesus - von seinen Anhängern erwartete. Davon sind aber alle, die sich "christlich" nennen, meilenweit entfernt.
Aber der HH Strache wird's schon richten. Der wird die "armen" Österreicher schon vor den Fremdlingen beschützen.....

Ich schau mir gerade am Schauplatz in ORF2 an und da hat ein Flüchtling gesagt, jeder der hier ist hat 20 000 Euro bezahlt um hierher zu kommen. Ist reich. Wer arm ist bleibt im Libanon, Jordanien.

Ich sage, ist doch klar, wenn man nachdenkt, wer es sich leisten kann, bliebt nicht in den sicheren Flüchtlingslagern in Libanon und jordanien, sondern macht sich auf nach Europa.

Wenn man bedenkt , was diese reichen Leute dem Steuerzahler kosten...