Die USA ihre Drohnenkriege, das Völkerrecht und die Rolle Deutschlands

[Anideos]

KS, welcher es mit Diogenes hält, als ihn Alexander der Große fragte: „Sag´, was du begehrst, und der Wunsch sei dir erfüllt.“ Worauf Diogenes antwortete: „Geh´ mir aus der Sonne!“

Oder anders ausgedrückt: "Nimm mir nicht, was du mir nicht geben kannst".

 

[gun0815]

Das OVG konstatierte, dass im Jemen ein nicht internationaler, bewaffneter Konflikt zwischen der al-Qaida und der jemenitischen Regierung, welche auf Bitten u. a. von den USA unterstützt wird, stattfindet. In diesem Zusammenhang schloss sich das OVG der Auffassung vom EuGH an, welchen die Nicht-Willkürlichkeit einer Tötungsabsicht dann als gegeben ansieht, wenn sie sich im Rahmen eines bewaffneten Konflikts ein Angriff gegen ein legitimes militärisches Ziel richtet und dieser Angriff unverhältnismäßig hohe zivile Opfer vermeidet.

Wenn das so ist, warum verwenden wir dann diese Darstellung nicht im UKR Krieg?
Da wird das "Urteil" umgedreht und die Argumentation dementsprechend angepasst.

Drohnen Morde sind Morde und die Verantwortlichen müßten... MÜßTEN!!! ...zur Verantwortung gezogen werden. Da gibt es keinen juristischen Spielraum! Selbst die Interpretation als "Selbstverteidigung" verdampft im Anblick der schlichten Tatsache, dass ein Kapitalverbrechen keine Auseinandersetzung mit einem anderen Staat ist und somit keine kriegerische Aktion eines anderen Staates darstellt.

Der ausgerufene Bündnisfall... ähm.. der wurde meines Wissens bis jetzt nie aufgehoben... somit nicht legitim ist.
Mir klingeln grad die Ohren, wenn ich an die Äußerungen unserer Außenbärbock denke, die sie gern mit "Wertebasierter Außenpolitik" bezeichnet, aber lediglich die eigenen meint und nicht die universellen.

Uns werden täglich Tote vorgezählt, die im aktuellen UKR Krieg umgekommen sind. Heute hörte ich von 2 Toten, die durch einen Raketenangriff der Russen zu beklagen waren. Es gab auch drei Verletze.
Ja, das ist in einem Krieg so, man schießt und es sterben Menschen.
Wenn man sich dagegen die Berichterstattung zB zum Irak Krieg 2 nochmal anschaut, dann klang das damals irgendwie anders.
man hat sich auch öffentlich gefreut, wenn Menschen einfach erschossen wurden. So ganz ohne Verfahren, Verteidiger, Ankläger, Richter, Beweisen und so... einfach zum Tode verurteilt und leider auch noch die lästigen "Kollateralschäden" in Kauf nehmend, bejubelt und mit Applaus prämiert. Sich brüstend, dass man nach muslimischen Brauch die Leiche sogleich regelkonform entso.... ähm beseitigt.

Bärböckisch oppositionell kritisiert es sich natürlich prächtig. Man täuscht Betroffen- und Empörtheit vor fordert Gerechtigkeit. Drohnen Morde sind "Bäh!" und man solle.... In Regierungsverantwortung und Kriegsstimmung wir auf solch Vorfälle nicht mal öffentlich reagiert und Nachfragen sind lästig. War da nicht auch noch was mit einem Assange? ; Aber hier solle es ja um Drohen und deren Effizienz beim Erzeugen von "Kollateralschäden" oder "Stand by's" gehen....

Ach ja, da war ja noch Rammstein....

 

[gun0815]

Dass die USA auch Dreck am Stecken hat und zwar richtig viel, dürfte unumstritten sein.

Klar weiß das jeder. Es war bisher nur nie in unserem diktierten Interesse.

Mein Vorschlag: Alle Volksvertreter sollten dies hier mal auswendig lernen

Rechtsstaatsprinzip

Das R. fordert von modernen Demokratien im Allgemeinen eine geschriebene Verfassung, in der die Staatsgewalten an das Recht gebunden sind, wie es vom Volk bzw. dessen...

www.bpb.de

....man darf doch wohl noch träumen...

 

[THATSme]

Wenn das so ist, warum verwenden wir dann diese Darstellung nicht im UKR Krieg?

Na daran sind wir doch gar nicht beteiligt. Geht ja gar nicht, denn das würde ja eine offizielle Kriegserklärung gg. RU bedeuten.
Also können wir uns da ganz entspannt zurück lehnen. Es passiert nichts auf unserem Boden.
Weil Waffenlieferungen sind ja eh was ganz anderes, die gehorchen ganz anderen Regeln.

Irrwitziger Weise nennt man das wohl Diplomatie... ach ne TM was faselst du da, heißt das nicht eher Opportinismus?
Ach immer diese Fremdworte. Messen mit zweierlei Maß versteht jeder, will nur keiner hören.
Der Opportunist nutzt eine günstige Gelegenheit ohne Rücksicht auf eigene Wertvorstellungen zu seinem Vorteil.

Diplomatie hilft hier ja gar nicht mehr, vergebene Liebesmüh.
Immerhin haben wir es hier mit einem Verrückten zu tun.
Und die Art der Fanatiker und Terroristen kennen wir ja. Das haben wir schon in Afghanistan versucht, gegen solche Verrückte anzustinken.
Und die waren keine Militärmacht......äh Atommacht

Aber huch, wie war das? Wir haben gar keine Vorteile? Hmmm, da scheint wohl etwas schief gelaufen zu sein.
Oder doch nicht? Naja, unsere Rüstunfsindustrie profitiert ja wenigstens, ein bisschen der Ami, die Energikonzerne, die Börse, die Finanzeleite, die mal schnell kurzfristig Geld in Aktien investieren kann.

Den Rest zahlt das dumme Wahlvieh und die Generationen nach uns. Damit muss sich dann die nächste Regierung herumschalegen.

Wen interessierts?

TM, gerade einen Lauf in Systemkritik?

 

[gun0815]

TM, gerade einen Lauf in Systemkritik?

...rhetorisch?

 

[THATSme]

...rhetorisch?

Ne, so ganz im Ernst und aus tiefsten Herzen.

TM, darauf sozialisiert Sand im Getriebe zu sein, "unser Bestes" nicht zu wollen und mit den Schmuddelkindern zu spielen

 

[EinMensch]

Es wurde bei der Tötung von al-Zawahiri von einer "Klingen-Hellfire" geschrieben.
Zumindest scheinen die USA die Kollateralschäden, vielleicht ausgelöst durch Kritik, verringern zu wollen.

 

[gun0815]

Wolle Wezel hat sich wieder mal Gedanken gemacht...

Sie wissen, was sie nicht wissen

Wissen die Politikerinnen und Politik, was im Ukraine-Krieg passiert? Wissen sie, wer alles an dem Drohnenkrieg beteiligt ist?

overton-magazin.de

mfg

 

[Gerlind]

Für mich ist es ausserordentlich wertvoll, dass hier einige in Umfang und Detail das Völkerrecht begriffen und es nun im Titel geführt ist in Bezug zu den Staaten USA und Deutschland. Auch wenn noch kein detailliert inhaltlicher Bezug hergestellt ist.

 

[KarlSchmidt]

Es wurde bei der Tötung von al-Zawahiri von einer "Klingen-Hellfire" geschrieben.
Zumindest scheinen die USA die Kollateralschäden, vielleicht ausgelöst durch Kritik, verringern zu wollen.

Das Anrecht auf Vergeltung ist eine tragende Säule im US-amerikanischen Ethikverständnis. Hieran kann man sich in pazifistischer Selbstbeweihräucherung trefflich abarbeiten, oder man geht gar einen Schritt weiter und akzeptiert es. Letzteres, wenngleich nicht ganz leicht zu verstehen, ist an einer Lösung ungleich näher dran, als alles andere.