Asyl auf Zeit

[hosalm]

Zum heute im Ministerrat beschlossenen Asyl auf Zeit - kann mir jemand erklären, wie es rechtlich möglich ist, dass die Regierung ein Gesetz beschließt?

 

[Zeilinger]

Zum heute im Ministerrat beschlossenen Asyl auf Zeit - kann mir jemand erklären, wie es rechtlich möglich ist, dass die Regierung ein Gesetz beschließt?

Beschließen kann die Regierung formell kein Gesetz; praktisch widersprechen aber die Abgeordneten der Regierungsparteien nicht, wenn der Ministerrat ein Gesetz beschließt (beschließen will).

http://www.parlament.gv.at/ZUSD/PDF/Weg_der_Bundesgesetzgebung.pdf

 

[scriberius]

ähm - Asyl wird grundsätzlich nur befristet gewährt. Es fußt auf dem Gedanken, dass es so lange gewährt wird, bis sich die Zustände im Heimatland wieder stabilisiert haben und dort wieder Recht und Ordnung gelten. Was wir derzeit erleben, ist ein bewusster Missbrauch dieses Individualrechts, weil per Asylparagraph Massenimmigration betrieben werden soll, die man glaubt als moralische Verpflichtung besser einfordern zu können.

 

[vitella]

ähm - Asyl wird grundsätzlich nur befristet gewährt. Es fußt auf dem Gedanken, dass es so lange gewährt wird, bis sich die Zustände im Heimatland wieder stabilisiert haben und dort wieder Recht und Ordnung gelten. Was wir derzeit erleben, ist ein bewusster Missbrauch dieses Individualrechts, weil per Asylparagraph Massenimmigration betrieben werden soll, die man glaubt als moralische Verpflichtung besser einfordern zu können.

das kann man eh vergessen, wie viele kommen schwanger und machen noch weitere Kinder, diese werden den deutschen Pass bekommen, so war es doch auch mit den Tamilen, die sind ja noch alle da und haben sich vermehrt und kaufen sich ihre Frauen immer noch im SriLanka und holen sie hierher.

Zum heute im Ministerrat beschlossenen Asyl auf Zeit - kann mir jemand erklären, wie es rechtlich möglich ist, dass die Regierung ein Gesetz beschließt?

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[Zeilinger]

ähm - Asyl wird grundsätzlich nur befristet gewährt. Es fußt auf dem Gedanken, dass es so lange gewährt wird, bis sich die Zustände im Heimatland wieder stabilisiert haben und dort wieder Recht und Ordnung gelten. Was wir derzeit erleben, ist ein bewusster Missbrauch dieses Individualrechts, weil per Asylparagraph Massenimmigration betrieben werden soll, die man glaubt als moralische Verpflichtung besser einfordern zu können.

Oben wurde das österreichische Gesetz behandelt; auf Grund welcher Gesetzeslage schreibst Du, scriberius ? Bei uns wurde das Asylrecht bisher nicht "grundsätzlich" nur befristet gewährt.

 

[Muzmuz]

ähm - Asyl wird grundsätzlich nur befristet gewährt. Es fußt auf dem Gedanken, dass es so lange gewährt wird, bis sich die Zustände im Heimatland wieder stabilisiert haben und dort wieder Recht und Ordnung gelten. Was wir derzeit erleben, ist ein bewusster Missbrauch dieses Individualrechts, weil per Asylparagraph Massenimmigration betrieben werden soll, die man glaubt als moralische Verpflichtung besser einfordern zu können.

Ja genau. Welchem Zweck dient diese Verschwörung ?

 

[Bernies Sage]

Ja genau. Welchem Zweck dient diese Verschwörung ?

Den heutigen Tag, wo Muzmuz mit scriberius exakt übereinstimmt, den kreuze ich mir im Kalender an!

Bernies Sage