Quo vadis Amerika

Joshua Abraham Norton (* 17. Januar 1811 in England; † 8. Januar 1880 in San Francisco) war ein Geschäftsmann aus San Francisco. Er ernannte sich 1859 selbst zum „Kaiser Norton I.“, dem „Kaiser der Vereinigten Staaten“ und „Schutzherrn von Mexiko“.

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Obwohl er für verrückt oder zumindest in hohem Maße exzentrisch gehalten wurde, war er bei den Bürgern von San Francisco im mittleren und späten 19. Jahrhundert wegen seines Humors und seiner „kaiserlichen Erlasse“ sehr beliebt: Seine aufsehenerregendsten Befehle waren die gewaltsame Auflösung des US-Kongresses – was sowohl vom Kongress als auch von der Armee ignoriert wurde – und die Errichtung einer Brücke über die San Francisco Bay, der heutigen Bay Bridge, die allerdings lange nach Nortons Tod errichtet wurde. Seine Skurrilitäten wurden aber nicht nur von den Bürgern von San Francisco zur Kenntnis genommen. Mark Twain, der in ihm mehr als nur einen skurrilen Verrückten sah, schuf seine Figur des Königs in Huckleberry Finn angeblich nach dem Vorbild Nortons. https://de.wikipedia.org/wiki/Joshua_Norton

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Als an einem kalten Abend im Januar 1880 Joshua Norton, der Kaiser der Vereinigten Staaten von Amerika, in den Straßen der Stadt unvermutet zusammenbrach und sein Leben aushauchte, versetzte das die Menschen von San Francisco in tief empfundene Trauer. "Le Roi est mort - der König ist tot" schrieb der "San Francisco Chronicle" auf seiner Titelseite.
Eine Gruppe reicher Unternehmer spendierte eine würdige Beerdigung, 30.000 Menschen säumten die Straßen, der Leichenzug, hieß es, sei über zwei Meilen lang gewesen. Über zwanzig Jahre lang hatte Norton der Erste regiert, und nie wieder hatten die USA einen sanfteren und friedliebenderen Kaiser gehabt.

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Homeland Security Secretary Kristi Noem said this week that Immigration and Customs Enforcement has arrested “over 10,000 criminal illegal aliens who were killing Americans, hurting children and reigning terror in Minneapolis,” since President Donald Trump took office a year ago, including 3,000 in the past six weeks.

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In Reaktion auf den Vorfall und die massiven ICE-Einsätze – die seit Anfang Dezember etwa 3.000 Personen festgenommen haben – haben Tausende in Minnesota protestiert. Am 23. Januar fand ein „Economic Blackout“ statt: „Keine Arbeit, keine Schule, kein Einkaufen“. Hunderte Unternehmen, Schulen und Kultureinrichtungen wie das Walker Art Center und das Minneapolis Institute of Art schlossen. Die Proteste wurden von Gewerkschaften, Glaubensgruppen und Bürgerrechtsorganisationen organisiert und fordern, dass ICE den Staat verlässt, der "tödliche Beamte" strafrechtlich verfolgt wird und die Agentur für Verfassungsverletzungen untersucht wird.

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Zugleich wurden neue Spannungen durch die Festnahme eines fünfjährigen Jungen durch ICE und die Veröffentlichung manipulierter Fotos durch das Weiße Haus durch die Anwältin Nekima Levy Armstrong ausgelöst. Die US-Armee hat 1.500 Fallschirmjäger in Bereitschaft versetzt, während Gouverneur Walz die Nationalgarde mobilisiert hat, um die lokale Sicherheit zu unterstützen. Die Situation bleibt angespannt, trotz des extrem kalten Wetters mit Windchill von bis zu -20 °C.

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US-Einwanderungsbehörde ICE nimmt Fünfjährigen in Gewahrsam

Der Bub wurde gemeinsam mit seinem Vater in eine ICE-Einrichtung gebracht. Der Anwalt der Familie nennt das Vorgehen "einfach nur grausam"

www.derstandard.at

Weißes Haus veröffentlicht manipuliertes Bild von Festgenommener

Das Weiße Haus postete das Foto einer Frau, die bei einer Aktion gegen ICE festgenommen wurde. Die ursprünglich neutral dreinschauende Anwältin ist auf dem bearbeiteten Bild weinend zu sehen

www.derstandard.at

Two agents who shot Alex Pretti put on leave as Trump tries to quell backlash

Fallout from second fatal shooting amid immigration operation in city dogs White House, though raids continue

www.theguardian.com

Die beiden Beamten, die am Wochenende in Minneapolis einen Mann erschossen haben, sind seit Samstag vom Dienst suspendiert, teilte das US-Heimatschutzministerium (DHS) am Mittwoch mit. Donald Trump versuchte, die Kritik zu beschwichtigen, obwohl die Razzien gegen Einwanderer in der Stadt weitergingen.
Diese Maßnahme, die laut DHS Standardvorgehen bei tödlichen Schüssen durch Beamte sei, erfolgte, nachdem der Präsident angedeutet hatte, er wolle die Maßnahmen zur Durchsetzung der Einwanderungsbestimmungen im Bundesstaat Minnesota „deeskalieren“, ohne jedoch Details zu nennen oder zu sagen, ob sich die Taktik ändern würde.

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Trumps neue Truppe ist furchterregend

Trumps ICE-Trupps entwickeln sich zu paramilitärischer Armee.

www.t-online.de

In Donald Trumps Amerika allerdings hat eine Truppe Gestalt angenommen, die in Städte einfällt wie eine Besatzungsmacht und sich auch so aufführt: Sie verbreitet Angst und Schrecken. Eigentlich soll sie illegale Einwanderer aufspüren, festnehmen und abschieben. Aber das ist längst nicht alles, was sie tut.
Das Erscheinungsbild der ICE-Beamten verrät jedoch, dass in der Truppe etwas anderes steckt: Schwere Waffen, Panzerfahrzeuge, Zielfernrohre, Nachtsichtgeräte, Hubschrauber, Stahlhelme und volle Kampfmontur zeigen, dass aus dem Polizei-Mischmasch bei ICE eine paramilitärische Organisation hervorgegangen ist.

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Diese Typen sehen nicht nur martialisch aus, sondern haben auch einen dementsprechenden Auftrag.
"An alle ICE-Beamten: Sie haben Immunität nach Bundesrecht, während Sie Ihre Aufgaben wahrnehmen. Jeder, der Hand an Sie legt oder versucht, Sie zu stoppen, oder versucht, Sie zu behindern, begeht ein Schwerverbrechen. Niemand – kein städtischer Beamter, kein Landesbeamter, kein illegaler Einwanderer, kein linker Agitator oder inländischer Aufständischer – kann Sie an der Ausübung Ihrer rechtmäßigen Pflichten hindern":
Diesen Persilschein stellte Stephen Miller, einer der mächtigsten Strippenzieher im Weißen Haus, den Vollstreckern von Trumps Einwanderungspolitik aus. Konkrete Auslegungshilfe kam vom Boss der beteiligten Grenzpolizei: Wenn jemand euch auch nur berührt, wird zugelangt!

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Festnahmen ohne Haftbefehl? ICE-Agenten bekommen wohl neue Vollmacht

Für die ICE-Agenten in den USA sollen Festnahmen nun noch leichter sein. Das geht aus einem internen Memo hervor.

www.t-online.de

Mitarbeiter der umstrittenen US-Einwanderungsbehörde ICE erhalten offenbar neue, weitreichende Befugnisse. Das berichtet die "New York Times" unter Berufung auf eine interne Anweisung des kommissarischen Behördenleiters Todd M. Lyons. Demnach haben ICE-Mitarbeiter im Zuge der Proteste in Minnesota die Befugnis erhalten, Personen ohne Haftbefehl festnehmen zu dürfen. Damit erweitert ICE die Möglichkeiten für sogenannte Sweeps, bei denen Beamte Menschen festnehmen, denen sie zufällig begegnen und die sie für irreguläre Migranten halten. Solche Aktionen ersetzen zunehmend gezielte Festnahmen einzelner Personen mit Haftbefehl. Die Regierung von Präsident Donald Trump hat ICE angewiesen, die Zahl der Festnahmen im Rahmen ihrer Abschiebepolitik deutlich zu erhöhen.

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