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Vereinte-Nationen-Migrationspakt

Millionen Menschen haben aber mehr als eine Stimme und wie es scheint, herrscht durchaus Uneinigkeit darüber, was in Europa gesagt
und was getan werden soll. :dontknow:

Ja, stimmt!
Es ist -mutmaßlich- vor allem die
*Achtung vor'm Menschenrecht*
welche 180 Staaten dazu bewogen haben, zuzustimmen!
(Und das, ganz ohne Soveränitätsverlust-Angst!)

Alexander >Gauland:
Durch diesen Pakt werde Deutschland von einem Nationalstaat zu einem Siedlungsgebiet" gemacht, und weiters, die AFD sehe:
"Migration nicht per se positiv", Migration habe deutschen Interessen zu dienen. "Und dieser Pakt dient nicht Deutschland!"
(-gestern: DIE ZEIT)
 
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5Zeichen: "Millionen Menschen haben aber mehr als eine Stimme und wie es scheint, herrscht durchaus Uneinigkeit darüber, was in Europa gesagt und was getan werden soll."

Wir hatten gehofft, Europa spräche auch in Zukunft mit einer deutschen Frauenstimme. Nun scheint diese aber heiser zu werden und Babel erlebt seinen zweiten Fall. In die Vielfalt. Die Meinungsvielfalt. Ein Prüfung für die Toleranz.
 
Dein Meinungsidol sorgt schon genug für Meinungsvielfalt.
Die Frage ist allerdings, wie bzw. ob die Meinungsvielfalt bei den Abstimmungen (mit verschiedenen Stimm"gewichten" und verschiedenen Mehrheitserfordenissen) zum Tragen kommt.
So ein Kuriosum ist ZB., daß Stimmenthaltung im Rat für die Einstimmigkeit keine Rolle spielt. Das Problem wurde zuletzt fürs Parlament diskutiert, wem man "enthaltene" Stimmen zurechnet: Für ein Ja oder Nein...?
 
5Zeichen: "Millionen Menschen haben aber mehr als eine Stimme und wie es scheint, herrscht durchaus Uneinigkeit darüber, was in Europa gesagt und was getan werden soll."

Wir hatten gehofft, Europa spräche auch in Zukunft mit einer deutschen Frauenstimme. Nun scheint diese aber heiser zu werden und Babel erlebt seinen zweiten Fall. In die Vielfalt. Die Meinungsvielfalt. Ein Prüfung für die Toleranz.

Bernd, um zu zitieren muss du einfach nur auf zitieren gehen und den Text unter das eingeklammerte Wort Quote schreiben! Deine autistisch anmutende Spezialweise Beiträge zu kommentieren geht langsam auf die Nerven und lässt dich rechtsnationalistisch erscheinen !
 
Deine autistisch anmutende Spezialweise Beiträge zu kommentieren geht langsam auf die Nerven und lässt dich rechtsnationalistisch erscheinen !
Diese Ansicht, dass man dadurch als rechtsnationalistisch erscheint, weil man nicht richtig zitieren kann, ist allerdings nicht auf Autismus zurückzuführen, sondern auf Beschränktheit.
 
Die Frage ist allerdings, wie bzw. ob die Meinungsvielfalt bei den Abstimmungen (mit verschiedenen Stimm"gewichten" und verschiedenen Mehrheitserfordenissen) zum Tragen kommt.
Das ist im Europäischen Rat eindeutig geregelt. Berücksichtigt wird dabei die Bevölkerungsmehrheit innerhalb der EU.
https://europa.eu/european-union/about-eu/institutions-bodies/european-council_de

Die Einstimmigkeit, auf die ich mich im Beitrag #8 bezog, betrifft u.a. die Felder Steuerwesen, soziale Sicherheit und sozialer Schutz und in diesen Feldern dürften die von 5Zeichen angesprochenen Millionen Menschen durchaus einer Meinung sein, allerdings wollen die einzelnen Regierungschefs diese Felder nicht aus der Hand geben. Sie werden schon wissen warum.;)
So ein Kuriosum ist ZB., daß Stimmenthaltung im Rat für die Einstimmigkeit keine Rolle spielt. Das Problem wurde zuletzt fürs Parlament diskutiert, wem man "enthaltene" Stimmen zurechnet: Für ein Ja oder Nein...?
Wer keine eigene Meinung hat oder seine Meinung nicht kundtun will, dürfte eigentlich für das Abstimmergebnis keine Rolle spielen. Stimmenthaltugen dürften nur dann eine Rolle spielen, wenn keine qualifizierte Mehrheit zustande kommt. Das entspricht allerdings nur meiner unqualifizierten Ansicht.:)
 
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Das ist im Europäischen Rat eindeutig geregelt.
Ja. Es findet im Prinzip das gl. Prinzip wie mit der Praxis in den nationalen Parlamenten/Regierung statt. Was ich meinte, ist die Vielfalt in den Parlamenten, die auch in der EU nicht Berücksichtigung findet.
Bei der bevorstehenden Wahl wird es meiner Einschätzung nach Mehrheitsverschiebungen für die Fraktionen geben. Bei der bisherigen "EU-Gesetzgebungspraxis" wird das wahrscheinlich keine Rolle spielen - außer es kommt zu Blockierungen.
Stimmenthaltung: Derzeit wird es so verstanden, daß man dem Grunde nach zustimmt, aber Vorbehalte in Detailfragen hat.
 
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