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Rasterfahndung in Deutschland kein Erfolg

Walter

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Laut einem Bericht des ARD-Magazins "Panorama" führte die nach den Anschlägen vom 11. September gestartete Rasterfahndung in Deutschland zu keinem Erfolg, nicht ein einziger Terrorist wurde aufgespürt. Ziel war es, potenzielle Terroristen zu finden, die bisher unauffällig und angepasst lebten.
Insgesamt sammelten die Landeskriminalämter über 8 Millionen Datensätze aus denen 19.000 Fälle einer genaueren Prüfung unterzogenw urden. Das einzige daraus resultierende Ermittlungsverfahren wurde kurz darauf wieder eingestellt.

Einzelne Landesdatenschutzbeauftragte stellten in Untersuchungsberichten im Nachhinein zahlreiche Pannen und ungerechtfertigte Eingriffe in die Grundrechte zu Unrecht verdächtigter Bürger fest. Für das Bundeskriminalamt (BKA) sah der Bundesdatenschutzbeauftragte sogar keine rechtliche Grundlage für die massenhafte Erhebung persönlicher Daten gegeben.

Lt. bayrischem Innenministerium wurden alleine in Bayern in den vergangenen zweieinhalb Jahren über 94.000 Pesonen erfasst sowie 2.236 davon überprüft.
 
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