Appell gegen CETA und TTIP

[Bernies Sage]

Schon fast 100.000 Österreicherinnen und Österreicher sagen Nein zu CETA und haben sich dem Protest angeschlossen. Helfen Sie uns den Aufstand der Zivilgesellschaft noch größer zu machen:

Owohl ATTAC ausführlich über die Rechtsnatur berichtet, das CETA ein ökonomisches Handelsabkommen zwischen dem EU-Rat - nicht dem EU-Parlament - und Kanada ist, glauben doch tatsächlich einige hundertausend leicht beinflussbare Unterzeichner, die ihre Unterschriften einer trojanischen Pferdeschlächtervereinigung überlassen haben, dass dieses Abkommen etwas mit Demokratie zu tun hätte und von nationalen Parlamenten abgesegnet werden müsste!

Wie weltfremd sind diese Unterzeichner eigentlich und merken gar nicht, welchen direkten juristisch zuweisbaren Schaden sie den tatsächlichen Demokratien in Europa als nicht unmittelbar Betroffene zuführen ?

Da ich nicht in Erwägung ziehe, in Europa das Demokratiemarktpotential für eine Europäische Hornochsen-Partei ausreizen zu wollen, bitte ich um Verständnis als Unterzeichner für diesen unsinnigen Protest nicht zur Verfügung zu stehen.

Bernies Sage

 

[Andersdenk]

Wer sich also nicht zu den Hornochsen zählt, informiert sich selbst.

http://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/hintergrund/ceta/

Was auch immer man den uninformierten Bürgern vom Pferd erzählen will, CETA ist laut attac ein trojanisches Pferd.

Warum?

Weil CETA Investitionsgerichte vorsieht, die unabhängig von der nationalen Justiz es Investoren ermöglichen, Vertragsstaaten in einer Paralleljustiz nach CETA-Recht verklagen, wenn sie ihre zukünftigen Profiterwartungen durch Gesetzgebungen eingeschränkt sehen. Das kann zum Beispiel durch Gesetze zum Schutze der Umwelt sein.

Beispiel:

Ein Investor könnte mit Hilfe eines Bankenkonsortiums stillgelegten Zechen der RAG kaufen oder langfristig zu Zwecken der Deponierung pachten und darin diverse Problemstoffe endlagern, dazu mehrere drittmittelfinanzierte Lehrstühle die geologische Unbedenklickeit per Gutachten bescheinigen. Nach einem schweren Erdbeben wird die Betriebserlaubnis entzogen. Der Investor klagt auf Erstattung entgangener Gewinne, und bekommt vom CETA Investitionsgericht Recht.

 

[Bernies Sage]

CETA ist laut attac ein trojanisches Pferd.

Ja, so ist es laut attac. - Und ja, laut Berny liefert das Europäische Währungssystem den Dung in Form einer trojanischen Pferdeäpfelwährung als alleinige Einheitswährung dazu anti-demokratisch gleich mit!

Deshalb bräuchten wir dringend zum Euro der Global Players ein demokratisch konkurrierendes öffentlich-rechtliches Parallelgeldwesen, welches die Sozialkapitalbewirtschaftung, die Renten und die Intaktheit der Umwelt langfristig in einer zellulären Geldkreislaufwirtschaft zu sichern und zu rückversichern vermag.

Das Know-how dazu - in naturwissenschaftlich erklärbarer Ökonomie - scheint längst vorhanden, doch der Goodwill - in Form von ' Bürgerwertpapieren ' liegt anscheinend noch immer nahe null......

Seltsam, seltsam....

Bernies Sage

 

[Andersdenk]

Deshalb bräuchten wir dringend zum Euro der Global Players ein demokratisch konkurrierendes öffentlich-rechtliches Parallelgeldwesen

Ja wirklich?

Die Probleme mit Modellabbildungen von Abbildungen der Wirklichkeit auf Modelle von Modellen der Wirklichkeit sind uns doch hinlänglich aus Philosophie und Physik bekannt. Mathematiker nutzen das natürlich aus und machen sich unentbehrlich.

 

[Bernies Sage]

Ja wirklich?

Die Probleme mit Modellabbildungen von Abbildungen der Wirklichkeit auf Modelle von Modellen der Wirklichkeit sind uns doch hinlänglich aus Philosophie und Physik bekannt. Mathematiker nutzen das natürlich aus und machen sich unentbehrlich.

Es existiert aber noch kein sich selbst rollierend kontrollierendes Offensystem als Ausgleichsystem von öffentlich-rechtlichen Abgaben, die auch negativ als Zugaben einen Sofortausgleich unter bestimmten, eng begrenzten Voraussetzungen zu schaffen vermögen....

Bernies Sage

 

[Anideos]

Kanada ist ein Land mit gerade mal 36 Mio. Einwohnern. Das BIP von Kanada ist halb so groß, wie das von Deutschland. Was bezweckt die EU mit einem Freihandelsabkommen mit einem wirtschaftlich so unbedeutenden Land? Nachdem TTIP offensichtlich zu Grabe getragen wird, ist das ein Hintertürchen für die USA, um uns ihre Handelskonditionen aufzuzwingen? Was will Gabriel mit seinem Vorgehen erreichen? Die SPD hat doch bereits ihre Allzeittiefs erreicht, wohin will er sie noch führen? Hat die SPD außer einem Dudelsack mit vielen Pfeifen nichts Besseres zu bieten? Und dann wundert man sich, dass die AfD und Konsorten so die Oberhand gewinnen.
http://www.tagesschau.de/ausland/ceta-gabriel-bratislava-101.html

 

[5Zeichen]

Kanada ist ein Land mit gerade mal 36 Mio. Einwohnern. Das BIP von Kanada ist halb so groß, wie das von Deutschland. Was bezweckt die EU mit einem Freihandelsabkommen mit einem wirtschaftlich so unbedeutenden Land? Nachdem TTIP offensichtlich zu Grabe getragen wird, ist das ein Hintertürchen für die USA, um uns ihre Handelskonditionen aufzuzwingen? Was will Gabriel mit seinem Vorgehen erreichen? Die SPD hat doch bereits ihre Allzeittiefs erreicht, wohin will er sie noch führen? Hat die SPD außer einem Dudelsack mit vielen Pfeifen nichts Besseres zu bieten? Und dann wundert man sich, dass die AfD und Konsorten so die Oberhand gewinnen.
http://www.tagesschau.de/ausland/ceta-gabriel-bratislava-101.html

Er ist ja nicht blöder als Schröder:
Blankovollmacht zum Abzocken gegen gut gefülltes Konto in CAD
Beratervertrag
Altersruhesitz Kanada
Dicker Bauch
Unbewohnbares Deutschland

So geht "Demokratie" wirklich

 

[Anideos]

Er ist ja nicht blöder als Schröder:
Blankovollmacht zum Abzocken gegen gut gefülltes Konto in CAD
Beratervertrag
Altersruhesitz Kanada
Dicker Bauch
Unbewohnbares Deutschland

So geht "Demokratie" wirklich

Schröder hat doch wenigstens in Zusammenarbeit mit seinem Freund Putin die Gaspipeline an der Ukraine und Polen vorbeigeführt.

Gabriel ist doch nur der Dudelsack, was ist mit den Pfeifen, die sich an ihm drangehängt haben? Was haben die für Vorteile? Was ist mit den übrigen EU-Ländern? Wollen alle Regierungsverantwortlichen ihren Ruhestand in Kanada verbringen? Das ist doch nicht schlüssig, was du da unterstellst.

 

[Ferenc]

Kanada ist ein Land mit gerade mal 36 Mio. Einwohnern. Das BIP von Kanada ist halb so groß, wie das von Deutschland. Was bezweckt die EU mit einem Freihandelsabkommen mit einem wirtschaftlich so unbedeutenden Land? Nachdem TTIP offensichtlich zu Grabe getragen wird, ist das ein Hintertürchen für die USA, um uns ihre Handelskonditionen aufzuzwingen? Was will Gabriel mit seinem Vorgehen erreichen? Die SPD hat doch bereits ihre Allzeittiefs erreicht, wohin will er sie noch führen? Hat die SPD außer einem Dudelsack mit vielen Pfeifen nichts Besseres zu bieten? Und dann wundert man sich, dass die AfD und Konsorten so die Oberhand gewinnen.
http://www.tagesschau.de/ausland/ceta-gabriel-bratislava-101.html

Das ist ein nicht unkluger Entwurf einer Taktik, der Widerstand gegen TTIP war ja irgendwie zu erwarten, da lässt man halt scheinbar fein nach wodurch man das einfache Volk beruhigt, und führt mit CETA durch die Hintertüre genau den gleichen Wahnsinn ein, das von den USA besetzte Schiedsgerichte über nationale wirtschaftliche Interessen europäischer Staaten befinden können. Und der scheinheilige Erzengel und die gefallene Angela sind wahrscheinlich schlicht gekauft oder sonstwie in die Hand Uncle Sams geraten.

Der ganze Wahnsinn mutet an als würde ein des Raubes angeklagter beim Prozess gegen ihn den Beklagten, den Staatsanwalt und den Richter in Personal Union stellen.

 

[Andersdenk]

Es existiert aber noch kein sich selbst rollierend kontrollierendes Offensystem als Ausgleichsystem von öffentlich-rechtlichen Abgaben, die auch negativ als Zugaben einen Sofortausgleich unter bestimmten, eng begrenzten Voraussetzungen zu schaffen vermögen....

Ja und was ist ein Steuerberaterbüro denn anders als ein 'sich selbst rollierend kontrollierendes Offensystem als Ausgleichsystem von öffentlich-rechtlichen Abgaben, die auch negativ als Zugaben einen Sofortausgleich unter bestimmten, eng begrenzten Voraussetzungen zu schaffen vermögen....' und quasi zur Steuerbefreiung für die Gesellschafter der international aufgestellten Firmengruppe Cleverli & Co führt?

Gabriel ist doch nur der Dudelsack, was ist mit den Pfeifen, die sich an ihm drangehängt haben?

Das sind Schlaumeier Ihres Schlages, denen die Vorstellung fehlt, wie altbacken und degeneriert Sozialdemokratie immer schon funktionierte.

Er ist ja nicht blöder als Schröder:
Blankovollmacht zum Abzocken gegen gut gefülltes Konto in CAD
Beratervertrag
Altersruhesitz Kanada
Dicker Bauch
Unbewohnbares Deutschland

So geht "Demokratie" wirklich

Aber nur bei Ihnen! Verächtlichmachung ist ja so einfach, aber aktiv mitmischen, das können Sie nicht. Deswegen schreiben Sie hier.