CHRONIK: Wien ist (wird) anders (durch neue Bewohner)

Wien erhöht erneut zahlreiche Gebühren

Ein ganzes Bündel an Maßnahmen soll in Wien das Stadtbudget konsolidieren. Jetzt wurden weitere Gebührenerhöhungen angekündigt. Steigen werden etwa die Hundesteuer und die Tarife für Ticketverkauf im öffentlichen Raum.

wien.orf.at

Im Rathaus weist man darauf hin, dass viele Entgelte seit Jahrzehnten nicht angepasst worden sind. Zugleich hätten sich Kosten deutlich erhöht. Nun wird mittels Sammelnovelle, die im nächsten Landtag beschlossen werden soll, gegengesteuert. So wird etwa der mögliche Höchstrahmen für Verwaltungsabgaben von 1.500 auf 4.000 Euro angehoben. Konkrete Tarife im Verwaltungsbereich stehen nicht im Gesetz, sie werden erst später per Verordnung festgelegt. Insgesamt sollen rund 300 Posten betroffen sein, darunter Amts- oder Kommissionsgebühren.
Abgaben für Kanal- und Wasseranschlüsse werden ebenso erhöht wie der Wiener Sportförderungsbeitrag. Bei letzterem wird der Steuersatz um ein Viertel auf 12,5 Prozent nach oben geschraubt.

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Grüne kritisieren Mietpreisgesetz scharf

orf.at

Scharfe Kritik üben die Grünen an der im Paket vorgesehenen Neuregelung der Wertsicherungsklauseln in Mietverträgen. Diese sei ein „Kniefall vor der Immobilienlobby“ und komme Vermieterinnen und Vermietern zugute, die seit Jahren rechtswidrige Klauseln verwendet hätten.

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Handzeichen verhindert eine Tragödie in Wien

Eine Frau und ihre zwei Kinder werden von ihrem Ex-Partner bedroht, entführt und in ein Auto gezwungen. Eine Handgeste des Mädchens an Polizisten beendet die Tortur. Doch vielen ist das wichtige Symbol nicht bekannt.

www.n-tv.de

Falsche Polizisten: Schaden in Millionenhöhe

Mehrere Männer, die sich als falsche Polizisten ausgegeben haben, haben einen Schaden in Millionenhöhe verursacht. Seit Juni sollen die mutmaßlichen Täter bei ihren Opfern Bargeld, Schmuck und andere Wertgegenstände erbeutet haben. Die Polizei bittet um Hinweise.

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Die Opfer wurden telefonisch informiert, dass Beamte die Wertgegenstände und das Geld in Verwahrung nehmen würden. Die verdächtigen Männer sollen unter anderem falsche Polizeiausweise verwendet haben, außerdem benutzten sie manipulierte Rufnummern. Seit Ende Juni wurden mehrere Betrugsfälle bekannt. Die Polizei spricht von einem gesamten Schaden im niedrigen siebenstelligen Bereich.

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Warnstreiks an 70 Wiener Standorten

Ab Mittwoch halten Beschäftigte in der Sozialwirtschaft an 70 Wiener Standorten Warnstreiks ab. Die Arbeitnehmer wollen so ihrer Forderung nach vier Prozent Lohnerhöhung Nachdruck verleihen.

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Die Arbeitgeberseite – Sozialorganisationen wie etwa die Volkshilfe – gab sich bisher verständnisvoll, aber handlungsunfähig. „Wir sind abhängig von der öffentlichen Hand“, verwies Erich Fenninger, Vorsitzender der Sozialwirtschaft Österreich und Geschäftsführer der Volkshilfe, letzte Woche auf die Kürzungen durch die Politik und die Bundesländer.

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Kind zeigte Notsignal: Stiefvater angeklagt

Jener 39-Jährige, der am Sonntag in Wien festgenommen worden ist, nachdem seine sechsjährige Stieftochter mit dem Notsignal für häusliche Gewalt auf sich aufmerksam gemacht hat, ist angeklagt worden. Er ist nicht geständig.

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Der Mann soll am vergangenen Wochenende seine Frau und die zwei Kinder – neben der Sechsjährigen ein Säugling – abgepasst, bedroht und zum Einsteigen in sein Auto gezwungen haben. Weil er der Frau dabei ein Messer gegen den Hals gedrückt haben soll, geht die Staatsanwaltschaft von schwerer Nötigung aus. Rund eine Stunde soll der Mann dann mit den drei gekaperten Personen gegen deren Willen quer durch Wien gefahren sein, was im Strafantrag als Freiheitsentziehung qualifiziert wird. Der 39-Jährige wird sich nicht geständig verantworten. „Er hat keine Straftat gesetzt“, meinte sein Verteidiger Sebastian Lesigang, nachdem er den Mann am Freitag in der JA Josefstadt besucht hatte.

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Die 34-Jährige hatte schon vor längerem eine Einstweilige Verfügung (EV) gegen den Mann erwirkt, die ein Kontakt-und Annäherungsverbot beinhaltete. Da der 39-Jährige sich nicht daran hielt, wandte sich die zweifache Mutter neuerlich Hilfe suchend an die Behörden, wobei in diesem Zusammenhang dem sechsjährigen Kind das SOS-Signal bei häuslicher Gewalt beigebracht wurde, um in einer allfälligen Notlage auf sich aufmerksam machen zu können. Die EV wurde im Oktober verlängert. Den einschreitenden Beamten fielen zunächst die verängstigt wirkende Frau und die Kinder auf der Rückbank des Autos auf. Stutzig wurden die Beamten, als die Sechsjährige wortlos den Daumen in die Handfläche legte und mit den Fingern den Daumen umschloss – das Notsignal für häusliche Gewalt. Bei der Durchsuchung des Wagens fanden die Polizisten dann drei Messer, eines davon in einem Kinderwagen.

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Studie zeigt Parallelen bei Femiziden

Besitzdenken in Beziehungen ist ein deutliches Warnsignal. Das zeigt eine neue Studie zu Femiziden oder versuchten Femiziden in Wien. Dabei hat das Institut für Konfliktforschung im Auftrag des Frauenservice Wien Gewalttaten an Frauen untersucht.

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Besitzdenken und psychische Gewalt waren bei der Hälfte aller Fälle ausschlaggebende Risikofaktoren. Sechs Frauen hatten bereits vor der Tat Gewalt erlebt, doch keine von ihnen stand in dokumentiertem Kontakt mit einer Gewaltschutzeinrichtung. Vier Frauen vertrauten sich Personen im privaten Umfeld an.

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Und schon wieder ...

Frau und Kinder mit Messer bedroht

In Meidling soll gestern am frühen Abend ein Mann seine Ex-Lebensgefährtin und zwei minderjährige Kinder mit einem Messer bedroht haben. Die Frau wurde leicht verletzt. Die Polizei nahm den 32-Jährigen fest.

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Als die Polizei eintraf, fand sie in der Wohnung auch zwei Nachbarn vor. Es stellte sich heraus, dass der Mann mit einem Messer die Tür zum Kinderzimmer beschädigt hatte. Die Polizei nahm den Verdächtigen fest und stellte ein Messer sicher. Ein Betretungs- und Annäherungsverbot sowie ein vorläufiges Waffenverbot wurden ausgesprochen. Über Anordnung der Staatsanwaltschaft Wien wurde der Mann in eine Justizanstalt gebracht.

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hylozoik schrieb:

Und schon wieder ...

Frau und Kinder mit Messer bedroht

In Meidling soll gestern am frühen Abend ein Mann seine Ex-Lebensgefährtin und zwei minderjährige Kinder mit einem Messer bedroht haben. Die Frau wurde leicht verletzt. Die Polizei nahm den 32-Jährigen fest.

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hylozoik schrieb:

Wann ist neu? ;o] Das ist zudem die Option in Klammer gesetzt. Stänkere wo anders - BITTE!

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In einer Wohnung eines Mehrparteienhauses soll es zunächst zu einer Meinungsverschiedenheit gekommen sein, berichtete die Polizei Samstagvormittag. Diese sei eskaliert, der Österreicher soll die gleichaltrige Frau zunächst geschlagen und dann sie und auch die beiden Kinder mit einem Messer bedroht haben. Die Frau konnte mit den Kindern in ein Kinderzimmer flüchten und sich dort einschließen. Sie wurde bei den Angriffen leicht verletzt.

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Drei Brandstifterinnen gefasst

Drei Frauen im Alter von 17 und 18 Jahren sollen im November mehrere Brände gelegt haben. Alle drei befänden sich in einer Justizanstalt, teilte die Wiener Polizei heute mit. Durch die Brände entstanden Schäden in Höhe von mindestens 100.000 Euro.

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WIEN/HERNALS. Einen Ermittlungserfolg können die Beamtinnen und Beamten des Landeskriminalamts Wien, Ermittlungsbereich Brand, am Sonntagvormittag, 7. Dezember, vermelden. Drei Frauen im Alter zwischen 17 und 18 Jahren stehen in Verdacht, insgesamt 18 Brände im vergangenen Monat gelegt zu haben. Das Feuer beschädigte auch Fassaden. Der Schaden beträgt laut Polizei zumindest 100.000 Euro. Als Motiv hätten die Verdächtigen Langeweile angegeben.
Zwei der verdächtigen Österreicherinnen im Alter von 17 und 18 Jahren konnte die Polizei ausforschen. Sie wurden nach einer Festnahmeanordnung der Staatsanwaltschaft vor einigen Tagen in Hernals festgenommen. Die dritte Verdächtige habe sich noch am selben Tag gestellt, so die Polizei.
Die drei zeigten sich in ihren Einvernahmen geständig. Sie wurden in eine Justizanstalt gebracht. Einen Zusammenhang mit einer Brandserie in Ottakring und Hernals mit einem Toten sieht die Polizei derzeit nicht.

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