Naivität meinerseits?

[Poison]

Ich bin der Meinung daß unser momentanes Unbill nur eine große Koalition einigermassen Hinbiegen kann.
Nun höre und lese ich Aussagen, daß eine große Koalition zum absoluten Stillstand führen würde.
Warum???
Wenn es keine "echte" Opposition gäbe und beide Großparteien in der Verantwortung stünden, dürfte es doch keinen Reformstau mehr geben, oder???
Für Denkanstöße bin ich dankbar.....

 

[baerliner]

Wir hatten de facto in den letzten Jahren eine große Koalition. Denn jedes wichtige Reformvorhaben mußte durch den Vermittlungssausschuß, wo dann die eigentlichen Vorstellungen verwässert wurden.

Wir brauchen in D schnelle Entscheidungen, wir haben keine Zeit mehr, die Reform der Kranken- und Sozialversicherung lange zu diskutieren, sonst wirst Du im Alter vielleicht ein Sozialfall. Bei umgedrehter Bevölkerungspyramide kann ein Umlageverfahren nicht sozial sein.

Und genauso wichtig ist die Umstellung des Steuersystems weg von der Dominanz der direkten hin zur indireketen Besteuerung. Sprich der Erhöhung der Mehrwertsteuer, am besten mit unterschiedlichen Sätzen wie in Dänemark.

Und diese mein Vorstellungen können nur durch eine Koalition aus Union und FDP durchgesetzt werden, auch wenn ich als Rentner dadurch in Zukunft schlechter gestellt sein werde.

 

[Harka]

...weil in einer Koalition alles durch die Kompromiss-Weichspülmaschine muss, weil trotzdem jede Partei mit der Situation unzufrieden ist und hofft, dass die jeweils andere Fehler macht. Deshalb wartet jeder nur auf Fehler, und Entscheidungen fallen auf dem allerkleinsten gemeinsamen Nenner.

Immerhin wartet die mediale Öffentlichkeit darauf melden zu dürfen, dieser oder jener Partner habe sich "durchgesetzt" bzw. der andere habe "seine Prinzipien verrraten und "klein beigegeben". So lief es doch schon nach den letzten zwei Wahlen bei der Verhandlung zwischen SPD und Bündnis90/Die Grünen.

Bsp.: Die SPD würde sagen: Wir brauchen unbedingt ein Konjunkturprogramm zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Die CDU hält das für grundfalsch und würde darauf bestehen, die Lohnnebenkosten sowie die Unternehmenssteuern radikal zu senken. Fakt wäre: Es muss etwas passieren, und das schnell und in einem ausreichend großen Stil.

Was würde passieren?
Die Fraktionschefs, Parteivorsitzenden, Generalsekretäre und Arbeitsmarkt"experten" der Parteien würden bei Christiansen&Co. so lange "Mit uns nicht"-schwatzen, bis keiner zurück kann und sich die beiden gleich starken "Partner" neutralisieren. Eine Weile passiert somit nichts, später wird vermittelt und ein Kompromiss kommt heraus, mit dem alle (über)leben können.

Der sähe vll. so aus:
Die Beiträge zur Rentenversicherung werden um einen halben (hurra) Prozentpunkt abgesenkt. Die SPD besteht darauf, dass ein kommunales Investitionsprogramm gestartet wird. Die CDU verzichtet auf ihre Forderung nach einer Senkung der Körperschatssteuer mit der Maßgabe, dass o,5 Prozent des jährlichen Aufkommens den Ländern für kommunale Straßenbauvorhaben zur Verfügung gestellt werden.

Hurra.
Der Berg kreißte und gebar zwei Mäuse, die wieder einmal zwei weitere Tröpfchen auf den immer heißer werdenden Stein abgeben. Und so geht es weiter mit unseren "Reformen"...

Viele Grüße
Harka