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1982 und heute : SPD-Koalition und Vertrauensfrage

baerliner

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3. März 2003
Beiträge
3.637
1982 Der Deutsche Bundestag spricht Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) das Vertrauen aus; Anlass der Vertrauensfrage waren die immer heftiger werdenden Auseinandersetzungen in der Regierungskoalition um die Wirtschafts-, Finanz- und Sicherheitspolitik; er kann damit ein umstrittenes Beschäftigungsprogramm durchsetzen.


Ob wir noch in diesem Jahr eine ähnliche Situation haben werden angesichts der weitaus größeren Schwierigkeiten, mit denen die Regierung Schröder nicht zuletzt im eigenen Lager zu kämpfen hat? Und ob ihm dann das Vertrauen auch ausgesprochen wird?
 
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SPD-Koalition

Original geschrieben von baerliner Ob wir noch in diesem Jahr eine ähnliche Situation haben werden angesichts der weitaus größeren Schwierigkeiten, mit denen die Regierung Schröder nicht zuletzt im eigenen Lager zu kämpfen hat? Und ob ihm dann das Vertrauen auch ausgesprochen wird?

das ist ihm/euch zu wünschen. oder wollt ihr etwa auch so eine sympathische :rolleyes: regierung haben, wie wir nochimmer/schonwieder in österreich?

grüsse, n.
 
Wie wäre es denn zur Abwechslung mal mit einer schwarz/grünen Koalition? Bei Euch hat es leider nicht geklappt. Hier in D würde sie aber dem Wählerwillen entsprechen und bei möglichen Neuwahlen (vor die eine große Hürde bei uns gesetzt ist!) eine satte Mehrheit für eine solche Koalition bringen. Natürlich müßten einige ewig gestrige Grüne ihre
Fundamentalopposition aufgeben bzw. von den Realos kaltgestellt werden.

In Baden-Württemberg z.B. gibt es vernünftige Politiker aus CDU und Grünen, die eine solche Koalition anstreben. Aber wahrscheinlich muß D vier Jahre bis zum bitteren Ende durchhalten, ohne daß sich etwas bei der Lösung der anstehenden Probleme tut.

Dann könnten aber die Grünen die Leidtragenden sein, denn bis dahin hat der Wechselwähler Möllemann vergessen und die FDP sich vielleicht aus dem derzeitigen Tief weiter emporgerappelt. Und das sage ich, obwohl die FDP bisher meine politische "Heimat" war (im Kopf, nicht als Mitglied)
 
Ob wir noch in diesem Jahr eine ähnliche Situation haben werden angesichts der weitaus größeren Schwierigkeiten, mit denen die Regierung Schröder nicht zuletzt im eigenen Lager zu kämpfen hat? Und ob ihm dann das Vertrauen auch ausgesprochen wird?
(Text von Baerliner)

Mich würde es brennend interessieren ob es soweit kommt, bzw. wie "die Schröder's" dabei abschneiden.
 
Die Frage nach neuen und bisher ungewohnten Koalitionen, in einigen Gemeinden – hör ich – schon verwirklicht, stellte dann interessante Fragen allen, die sich für politisches Leben interessieren.

Etwas von dem ist ja schon in den gescheiterten Verhandlungen zwischen Schüssel und Van der Bellen angeklungen. Man konnte sich in grundsätzlichen Fragen nicht einigen.

M.Es. nach kommt es in Zukunft darauf an, dass die Parteien – alle großen, vielleicht auch die kleinen - ihre „Grundwerte“ überdenken lernen müssen .Die SPÖ(D)ist längst nicht mehr die Partei des „Proletariats“. Das gibt es im klassischen und rechtlichen Sinne nicht mehr. (in Ö Gleichstellung von Arbeitern und Angestellten)

Die ÖVP/ CDU-CSU sind längst keine von ihrem Glauben zusammengebundene Ideengemeinschaft mehr. Die Aufteilung in die drei Bünde zeigt ja, dass schon traditionell
eine starke und oft gegeneinander gerichtete Interessensverknüpfung vorhanden war.

Die Grünen zeigen in den Gremien, in denen sie verantwortungsvoll politisch handeln, dass Ideal und Wirklichkeit sehr oft in Richtung Wirklichkeit kompromisselt werden.

Bei der Einschätzung der Liberalen tue ich mich ein wenig hart .Eine liberale Partei ,wie die deutsche FDP ist, hat es hier nur eine kurze Zeit gegeben. Mit Heide Schmied hat sie ihre politische Darstellungskraft verloren. Die FPÖ möchte ich nur sehr bedingt als liberal bezeichnen. Und wie es mit ihr und der Interdependenz zwischen Grundwerten und augenblicklichen politischen Forderungen bestellt ist , die ja meist und von allen Parteien unter dem Gesichtspunkt der Stimmenmaximierung gesehen wird, weiß jeder in Österreich Lebende.

Und wenn sich nun in fast allen europäischen Ländern Regierung und Opposition mit Sprüchen bewerfen, wie gleich folgen, trägt das nur dazu bei, die Wähler politikverdrossen zu machen.

In Ö und auch in D kann ich nämlich hören: Ach wir Armen müssen nun alles gut machen, was ihr Bösen vor uns angerichtet habt. Während die lange und breite Masse der Opposition jede klitzekleine „Unlage“ der weltweiten Politik (Arbeitslosigkeit, innerer Reformen, die mit der Berentung zusammenhängen, Maßnahmen zur Sicherung der Gesundheitsvorsorge usw) mit Mordsgezeter der jeweils an den Schalthebeln der Macht Sitzenden vorzuhalten.

Das ist kontraproduktiv und dient nicht der inneren und sozialen Sicherheit.
Drum denke ich, wenn es die SPD schafft, ihre Grundwerte neu und durchaus auf die Interessenslagen ihrer möglichen Wähler ausgerichtet zu überdenken, lieber Baerliner, wird sie es wieder schaffen. Was ich mir wünsche!

Aber dazu reichen nicht drei/ vier Jahre.
 
Original geschrieben von majanna
(...)
In Ö und auch in D kann ich nämlich hören: Ach wir Armen müssen nun alles gut machen, was ihr Bösen vor uns angerichtet habt. Während die lange und breite Masse der Opposition jede klitzekleine „Unlage“ der weltweiten Politik (Arbeitslosigkeit, innerer Reformen, die mit der Berentung zusammenhängen, Maßnahmen zur Sicherung der Gesundheitsvorsorge usw) mit Mordsgezeter der jeweils an den Schalthebeln der Macht Sitzenden vorzuhalten.

Noch schlimmer ist aber das, was jetzt in der SPD passiert. Und egal, wie das Mitgliederbegehren nun ausgehen wird: die "Diskussionen" über das Festhalten an sozialen Errungenschaften, die in dieser Form nicht mehr zu bezahlen sind, wird früher oder später zum Führungsverlust führen (entweder von Schröder oder von der gesamten Regierung).

Das ist kontraproduktiv und dient nicht der inneren und sozialen Sicherheit.
Drum denke ich, wenn es die SPD schafft, ihre Grundwerte neu und durchaus auf die Interessenslagen ihrer möglichen Wähler ausgerichtet zu überdenken, lieber Baerliner, wird sie es wieder schaffen. Was ich mir wünsche!

Aber dazu reichen nicht drei/ vier Jahre.

Worin siehst Du die Interessenlagen möglicher SPD-Wähler, die ja eben nicht aus dem Lager der traditionellen Wähler kommen können, die noch in
Strukturen denken, die nicht mehr gelten?
 
der kleine Mann ist dran

SPD-Herrscher G. Schröder wird sich mE wohl durchsetzen.

Durch die EU-Osterweiterung und die damit verbundenen Effekte kommt es in D zu noch mehr Arbeitslosen, weiterem Abbau der sozialen Leistungen und weiterem Sinken der Reallöhne, das geschieht alles völlig unabhängig von der jeweils regierenden Partei/Koalition/Kanzler.
 
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