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Die USA ihre Drohnenkriege, das Völkerrecht und die Rolle Deutschlands

THATSme, willst Du die Zustände eigentlich nur aufzeigen, oder hast Du auch Vorschläge zu deren Lösung.
Ich habe eine Lösung, aber von der ist die Menschheit bisher ungeheuer weit entfernt.

Oh, ich habe jede Menge Ideen und sogar Konzepte für eine andere Welt.
Ich habe nebst neuem Steuersystem auch grobe Konzepte für mehr Gemeinwohl erstellt. Leider sind die meisten in einem ehemaligen Forum
Speaker's Corner, dessen Betreiberin leider verstarb und ich nicht mehr an meine tolle mühlselige Arbeit ran komme.

Ein anderer Teil ist in Politopia, aber dort m. W. auch durch einen Serverumzug im Nirvana verschwunden.
Seit her speichere ich mir zumindest ab und zu einige meiner Beiträge ab, wenn ich daran denke.
Zu Anfangszeiten von Politopia gab es nämlich extrem viele qualitativ extrem gute Beiträge, die von den Autoren super aufbereitet wurden.
Da hatte es sich noch gelohnt, viel Arbeit in ein Thema zu stecken.

Einen Teil habe ich noch gefunden, das war aber nur der Anfang mit div. Grundansätzen von einem sehr umfangreichen Konzept.
Das schreibe ich in den nächsten Beitrag.

TM, die idR durchaus konstruktiv kritisch ist
 
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Hier nun meine dürftigen Beiträge, die ich vor zig Jahren mal gespeichert hatte. Wie gesagt, das war nur der Anfang, aus dem sich dann einiges entwickelte. Ich hatte damals sogar die Einzelpläne des Finanzministeriums durchforstet, damit ich meine Umschichtungen auch fiskalisch nachweisen konnte, dass es finanzierbar wäre.
Sonst nimmt einem ja keiner ernst, wenn man etwas umbaut und nicht weiß wie es finanziert werden soll ;)
UserX: Na ja, dann sollte man mal probieren als Staat, und Mitglied der globalen Gesellschaft, zu enteignen

Es wäre aber an der Zeit, das mal zu tun!
Das Grundgesetz gibt das im Grunde definitiv her. Einige Modifikationen wären nötig, aber gehen tut das. Privatvermögen darf nicht die Dimensionen annehmen, über die ein Staat in 2-4 kleineren Einzelplänen als Haushaltsbudget verfügt, oder kleine Staaten als gesamtes Staatshaushaltsbudget haben. Weit davon entfernt sind wir nicht mehr.
Vermögen müssen gedeckelt werden. Und zwar auch Betriebsvermögen. Da kann man den entsprechenden Teil dann vergesellschaften, in Genossenschaft oder Arbeitnehmerbeteiligung, Stiftungen... umwandeln. Wie das genau dann umgesetzt wid, da bin ich offen. Da sollen die "Enteigneten" auch durchaus Mitspracherecht haben, wo ihr Vermögen hin geht. Bildung, Kultur, Gesundheit Straßenbau, mir egal, so lange es der Gesellschaft zu gute kommt.
Keine Angst, den Reichen bleiben - wenn es nach mir geht - dann noch ihre meintwegen hundert Milliönchen und genug Geld, das sie in ihrem ganzen Leben nicht ausgeben können.
Denen geht es doch um die Macht die ihnen das Geld verleiht, und nicht wirklich um das Geld selbst.

Es gibt und wird sie auch immer geben. Genügend Unternehmer und Reiche, die gerne Steuern zahlen!

Die haben kein Problem damit, nur ein gewisses Vielfaches dessen zu behalten, was sie wirklich brauchen, oder in ihrem Leben überhaupt ausgeben können. Wer braucht denn mehr als 10,20, 100 Millionen? Kein Mensch, außer jenen, die es für ihre Macht missbrauchen wollen.

TM, bekennende Vollsozialistin, die jedem alles gönnt, wenn er sauber und fair bleibt und andere auch leben lässt. Leben und leben lassen eben und da reichen ein paar Milliönchen, 2 Villen und ne eigene Insel
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USERX: wo soll die kontrolle stattfinden, bzw wo soll die macht hin?
weg von privaten konzernen? was ist die alternative?
sobald du jetzt an den staat denkst, sprichst du über zentralisierung...

Wir leben im Computerzeitalter. Selbst wenn man eine Planwirtschaft hätte (die die Linke aber nicht will!), würden ausgeklügelte Logistik- und Simulationsprogramme sicher nicht den selben Fehler machen, wie die Menschen damals. Das mal nur am Rande.

Grobes Beispiel, wie es dezentral-zentral organisiert werden könnte.

Alles, was die Bevölkerung zur Lebenssicherung braucht verstaatlichen, aber die Versorgung regional und dezentral steuern, wobei die jeweiligen Bedarfs- und Verbrauchsdaten parallel auch zentral erfasst werden, um bei regionalen Engpässen die Bedarfe durch eine zentrale Logistik ausgleichen zu können.

Die Steuern werden in verschiedene zweckgebundene Töpfe eingeteilt. Z.B. Bildung, Gesundheit, Forschung, Gemeinwesen, Infrastruktur, Soziale- und Altersabsicherung, etc. und zusätzlich eine Art Ausgleichstopf.

Die Entscheidungen notwendiger Investitionen für die Allgemeinheit (Schulen, Straßen etc.) werden regional per Volksentscheid getroffen.
Die der Region zugeteilten Steuermitteltöpfe ergeben sich in 1. Linie durch die dort erwirtschaftete Wertschöpfung. Überschüsse von starken Regionen (Abzgl. einer Marge für Rücklagen) wandern in einen allgemeinen Topf, über den regionale Engpässe ausgeglichen werden. Dieser Strukturausgleich wird in einem vom Volk gewählten Vertretergremium, das nur aus "Wirtschaftexperten" bestehen darf, entschieden. Unabhängige Expertenteams entwickeln in Absprache mit dem Vetretergremium jeweils Strategien, wie eine schwache Region ihre Wertschöpfung erhöhen könnte.

Das alles muss natürlich in ein System eingebunden sein, welches man schon gehörig umkrempeln müsste.

TM, die Visionen wichtig findet
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Ansatz ist, ja, dass nicht zu viel Vermögen in privater Hand bleibt. Und auch, dass Unternehmen/Körperschaften/Konzerne nicht zu groß werden und zu viel Macht erlangen.

Bezogen auf Unternehmen müsste das dann in der Art laufen, dass natürlich gering besteuertes (steuerfreies?) Investitionskapital als Rücklage generiert werden kann. Das müsste dann aber auch alsbald konkret investiert werden.
Alles, was nicht investiert wird und den festgesetzten Rahmen des Maximalvermögens überschreitet. (Hier kann man für Unternehmen ja andere Grenzen ansetzen als für Privatvermögen und erst wenn das private Unternehmen veräußert wird, nach den Sätzen der Privatsteuern besteuern)

Werden die Überschüsse zu groß, werden die dem Staat (gerne mit Wahlrecht in welchen Topf) gegeben, oder die Überschüsse werden an die Arbeitnehmer, die Kommune, Landkreis übertragen
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Einige Anmerkung zum Schluss. Leider geht manches nur international. Im Bereich Steuern macht sich die EU ja untereinander schon Konkurrenz.
1. Dieses paradox erscheinende Konstrukt dezentral-zentrale Organisation haben wir z. B. auf dem Stromsektor. Dort wird gerade ausgeklügelt, wie man dezentrale Energieüberschüsse in das zentrale Netz (das geht über ganz Europa!) integrieren kann.
2. Es gibt viele Reiche, die mehr Steuern zahlen wollen.
3. Raubbau an der Natur darf nicht kostenlos sein.
4. Landgrabbing muss unterbunden werden. Es gibt Staaten, da dürfen Ausländer kein Land kaufen (Serbien m. W..) Ungarn und Rumänien planen oder planten das.
In Frankreich vergibt der Staat die Bauernhöfe an Hand eines Konzeptes, das die Käufer vorlegen müssen, wenn ein Bauer verkauft, damit die Landpreise nicht steigen. Und es gibt günstige Kredite!
5. Ausländische Investoren dürfen hier keine Firmen zu 100% übernehmen.
6. Für jeden Arbeitsplatz der wegen Automatisierung weg fällt, hatte ich ein ausgeklügeltes Abgabensystem erstellt, wonach die Unternehmen Steuern sparen konnten, wenn sie Menschen beschäftigen. Wenn nicht, mussten Abgaben bezahlt werden. Läuft ja bei der https://de.wikipedia.org/wiki/Ausgleichsabgabe auch so.
7. Ich bin auch für die https://monetative.de, was in einem Volksentscheid in der Schweiz leider abgelehnt wurde. Die Banken dürfen kein Geld schöpfen, das mus dem Staat vorbehaten sein. So wie es früher mal war.
8. Klassische Bankgeschäfte und Investmentgechäfte müssen strikt getrennt werden.
9. Es muss eine Börsenumsatzteuer, Tobinsteuer oder wie immer man sie nennen mag erhoben werden. (GB hat die und es schadet dem Börsenplatz London nicht!)
10. Die Kapitalertragssteuer muss nach dem individuellen Steuersatz besteuert werden.
11. Die Steuerschlupflöcher und die vielen Absetzmöglichkeiten müssen drastisch reduziert werden.

Mir fällt da noch einiges ein. Besonders im Bereich Klima-und Umweltschutz.

So lange die Staaten für Bankenrettung Geld haben und mal eben so 100 Mrd. locker machen für Waffen, Konzerne Subventionen bekommen und dann doch ins Ausland abhauen, Abgasbetrüger staatl. Stütze bekommen und sie gleichzeitig die Dividenden erhöhen, Atomkraft riesen Reibach machte und wir die Entsorgung und Umweltschäden zahlen müssen...........so lange stimmt was nicht mit unserer Welt.

TM, voller Visionen und Ideen
 
Berechtigt kritisieren wir grad die Russen, dass sie ua Kriegsverbrechen begehen. Diesen Umstand nehmen wir her, um zB Sanktionen zu erlassen und Kritik zu üben.

Schön, dass wir endlich solch Kritik üben und die Länder auch richtig ran nehmen. ....alle? Nicht alle! Ein Land wird solches wohl nie erleben.

Offene Geister fragen sich seit Jahren..... ach, Jahrzehnten! ....warum eigentlich nicht?

Ich könnte ja diese Frage ganz einfach beantworten. Mach ich aber nicht, denn dann würde ich euch das Denken abnehmen und euch das Gewinnen der eigenen Erkenntnis nehmen.




etc....
 
Da es hier ja Thema ist, mal ein wenig Nachholunterricht....

...speziell..

...und das hier gab es ja auch noch

Strafen? Lest selber!
Aufklärung? Nicht wirklich!
Die einzigen, die im Knast sitzen, sind die Aufdecker und Publizisten.

Ach ja, da war ja noch was:
Im Vorfeld der Urteilsverkündung hatte die Europäische Union Russland aufgefordert, alle Anklagen gegen den 32-jährigen Safronow fallen zu lassen und ihn bedingungslos freizulassen. »Der systematische Angriff des Regimes gegen den unabhängigen Journalismus nimmt den Bürgern das Recht auf faktische Informationen, darunter auch Russlands Krieg in der Ukraine«, teilte ein Sprecher des Auswärtigen Dienstes der EU mit.

Zum auf der Zunge zergehen lassen
»Der systematische Angriff des Regimes gegen den unabhängigen Journalismus nimmt den Bürgern das Recht auf faktische Informationen, darunter auch Russlands Krieg in der Ukraine«

Assange sitzt immer noch und wartet auf seine Auslieferung. In den USA drohen ihm wieviele Jahre?

Warum nicht auch hier:
»Der systematische Angriff des Regimes gegen den unabhängigen Journalismus nimmt den Bürgern das Recht auf faktische Informationen, darunter auch Russlands Krieg in der Ukraine« oder der Krieg der USA im Irak....

Doppelmoral vom feinstem!

mfg
 
Grad in den Nachrichten gehört.....

Due USA wollen jetzt Maßnahmen der UNO anstoßen, weil RUS mit seinen Drohnenangriffen nicht nur zivile Infrastruktur zerstört, sondern bei den Angriffen auch unschuldige Zivilisten töten.

Wenn das Thema nicht so ernst, aktuell und traurig wäre, müßte man verschmitzt schmunzeln.

Presseschau? Presseschau!




usw....

Ja, bei diesem Thema kennen sich die USA aus. Sie wissen aus eigener Erfahrung, wie "präzise" man mit Drohnen töten kann.
Interessant wäre mal zu wissen, wie sie selbst auf solch Ermittlungen und den Konsequenzen daraus umgehen würden.
Wie sie mit Menschen umgehen, die solches durch Leaks und Beweise öffentlich machen, wissen wir ja schon.

mfg
 
Grad in den Nachrichten gehört.....

Due USA wollen jetzt Maßnahmen der UNO anstoßen, weil RUS mit seinen Drohnenangriffen nicht nur zivile Infrastruktur zerstört, sondern bei den Angriffen auch unschuldige Zivilisten töten.

Wenn das Thema nicht so ernst, aktuell und traurig wäre, müßte man verschmitzt schmunzeln.

Presseschau? Presseschau!
Schon wieder dein übliches Ablenkungsmanöver vom aktuellen Krieg.
Hier ist meine Presseschau:
Zum aktuellen Krieg gibt es täglich neue Bilder und Berichte. Du kannst sie nicht wegwischen mit deinem Ablenkungsmanöver.
 
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