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Unschuldsvermutung

Dieses Thema im Forum "Europa" wurde erstellt von KANTIG, 27. Februar 2021.

  1. KANTIG

    KANTIG Well-Known Member

    Registriert seit:
    21. Mai 2017
    Beiträge:
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    Erstaunlich welcher Dialog sich über diesen juristischen Begriff momentan abspielt.
    Bis zur rechtskräftigen Verurteilung ist jeder unschuldig. Die Investigativen aller Art sehen da ganz andere Inhalte für die jeweilige Klientel.
    Da es bei uns ein geordnetes Rechtsmittelverfahren gibt, sind die "Angriffe"auf die Justiz und deren Verteidigung übelster Populismus. Die Hausdurchsuchungen (vulgo Razzia ist ja schon so ein sinnverzerzerrender Begriff) von Kickel und sonstigen Enscheidungen wurden im Instanzenweg aufgehoben.
     
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  2. Bernd

    Bernd Well-Known Member

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    Beiträge:
    7.775
    Ort:
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    Nicht nur das. Früher musste der Staat begründen, wenn er vorübergehend und ausnahmsweise und nur wenn kein milderes Mittel geeignet war, Grundrechte außer Kraft setzte. Heute musst du begründen, warum der Staat dir dein Grundrecht geben sollte. Und sie akzeptieren das. Die Dummheit der "mehrheitlichen Denker" ist so groß geworden, dass man Mühe hat, Verständnis aufzubringen. Der genannte Grundsatz gilt übrigens auch im allg. Verwaltungsrecht, also beispielsweise beim Verbot von Versammlungen (zum Schutze der Allgemeinheit). Ein Verbot einer Demo wäre das letzte Mittel, nicht das gebräuchliche.

    Die Unschuldsvermutung beim Betreten eines Geschäftes ohne Maulkorb - in Annahme eines guten Grundes - ist bereits entfallen. Die medial behauptet zu schützende Gruppe, beispielsweise von Lungenkranken, wird dem Anschein nach nicht mehr als schützenswert eingeschätzt, sondern sie muss beweisen, dass sie ein anerkennenswürdiges Attest hat. Warum machen wir das alles. Weil wir Schützenswerte schützen wollen? Nun, warum muss dann ein Schützenswerter beweisen, dass wir ihn am Eingang zum Billa ohne Maske nicht diskriminieren sollten? Schwachkopfmania.
     
    Zuletzt bearbeitet: 27. Februar 2021
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  3. Wortjan Sinner

    Wortjan Sinner Well-Known Member

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    Sowas gibt es in Österreich? Wow. Dann dürfte das der direkte Unterschied zu Deutschland sein.

    Bei uns gibt es Untersuchungsgefängnisse, wo die Verdächtigen rein gesperrt werden. Bei Schuld werden sie verlegt, bei Unschuld freigelassen. Hier gibt es keine "Unschuldsvermutung". Die gab es schon in den 80ern nicht. Die Rechtsprechung in den "Die drei ??? Geschichten", die hier in Deutschland produziert werden, basieren auf der amerikanischen Rechtsprechung. Deutschland hat sie im Rechtssystem noch nicht übernommen.

    Hier bist du so lange schuldig, bis "Du" deine Unschuld nachgewiesen hast....
     
  4. Bernies Sage

    Bernies Sage Well-Known Member

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    Jeder Mensch ist in seinem Entscheidungen völlig frei, sich selbst zu verurteilen und selbst zu beschuldigen oder sich uneinsichtig und beharrlich selbst "zu be-unschuldigen"!? :dontknow:

    Die Unschuldsvermutung ist im Gesetz nicht ausdrücklich geregelt, der Grundsatz der Unschuldsvermutung lässt sich nur aus dem Rechtsstaatsbegriff (in Deutschland nach dem Art.20 GG Abs.3) ableiten, was ein sehr aufwändiges Verfahren zur Frage des Rechtsinstitut "gesetzlicher Richter" erfordern kann, dem niemand entzogen werden darf.

    Die Unschuldsvermutung ist - gerade auch in Corona-Zeiten - auch Ausdruck des verfassungsrechtlich geschützten Übermaßverbots und vermag eine sich selbst rechtfertigende Beweislastumkehr - in jeweils schonend und angemessen praktizierter Weise - zu provozieren:
    Richtig erkannt! Deshalb gilt in einem Rechtsstaat, dass einem Beschuldigten nicht zugemutet werden, was in Wahrheit auch einem Unschuldigen schlechterdings nicht zugemutet werden kann.
     
    Zuletzt bearbeitet: 27. Februar 2021
  5. Wortjan Sinner

    Wortjan Sinner Well-Known Member

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    Reiner Blödsinn. Und das von dir! Schäm dich. Die Menschen sind so niederträchtig, dass sie gar "fingierte Beweise" nutzen, um einem was anzuhängen....
     
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  6. Bernies Sage

    Bernies Sage Well-Known Member

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    Zwischen Erde und Himmel und doch bodenständig
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    Mit dieser bedingungs-und bedienungsabhängigen "Niedertracht" habe ich als Kulturgutschaffender nichts zu tun.
    Fingierte Beweise erfüllen den Tatbestand der Urkundenfälschung und "fingierte Beweise" womöglich den Tatbestand einer Falschbeschuldigung. - Wo ist das Problem?
     
    Zuletzt bearbeitet: 27. Februar 2021
  7. Wortjan Sinner

    Wortjan Sinner Well-Known Member

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    Agatha Christie: Das Böse unter der Sonne

    Ein lehrreicher Kriminalroman für all jene, die ihr eigenes Gehirn nicht mehr selbst richtig einzusetzen wissen. -> Für die Öffentlichkeit ist die Verdächtige als Schuldige schnell ausgemacht. Und sie bleibt es das ganze Thema hindurch. Als dann zum Schluss hin die "wahre Schuldige" aufgeräumt wird, sind die Eigenhirnlosen vom Donner gerührt und können es überraschend und erschrocken nicht fassen. Nie hätten sie dieser Person die Schuld zugetraut.

    Bernie, Bernie - du wirst alt...
     
  8. ^gaia^

    ^gaia^ Well-Known Member

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    Beiträge:
    3.614
    Die verlorene Ehre der Katharina Blum
     
  9. Bernies Sage

    Bernies Sage Well-Known Member

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    17.537
    Ort:
    Zwischen Erde und Himmel und doch bodenständig
    Argumentum ad lapidem. Es geht hier um Unschuldsvermutung und nicht um Vermutungen aus erfolgreichen Kriminalromanen zur Ablenkung aufzutischen!
    Also doch genau der richtige Roman eher für Dich!? :dontknow:
    Na gut, dann schäme ich mich halt für Dich! :mad:
     
    Zuletzt bearbeitet: 27. Februar 2021
  10. hylozoik

    hylozoik Well-Known Member

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    Beiträge:
    20.880
    Ort:
    in-meiner-welt.at
    Vor langer Zeit wo gelesen und oft recht passend: Unmutsverschuldung :zauberer2 :pcwut:
     
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