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Reportage zu Hass im Netz: Unterwegs mit Strafverfolgern

Walter

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3. Oktober 2002
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5.009
Sie verbreiten in sozialen Medien, welche Personen des öffentlichen Lebens sie lieber "durch ein Zielfernrohr" betrachten. Sie wünschen Ärzten, die gegen Corona impfen, "eine Kugel in den Kopf". Und sie fordern, Angela Merkel "wie zu alten Zeiten, wo unser Führer noch lebte, ins KZ zu stecken". Aber sie wundern sich noch immer, wenn deshalb früh morgens Polizeibeamte in ihrer Tür stehen, um Computer und Handys als Beweismittel für Strafbefehle oder Anklagen zu sichern.

Wer sind diese Beschuldigten? Wie reagieren sie? Was ändern die politischen Debatten nach den Schüssen mit Todesfolge auf Regierungspräsident Walter Lübcke in Hessen oder auf den jungen Kassierer in einer Tankstelle in Idar-Oberstein? Oder die jährlichen Aktionstage des Bundeskriminalamtes gegen Hass im Netz?

Langtzeitreportage über den Alltag von Strafverfolgern Grimme-Preisträger Klaus Scherer hat ein Jahr lang Strafverfolger in den Bundesländern Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Sachsen begleitet, die das Gesetz gegen Hasskriminalität durchsetzen sollen.


 
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Vorausgeschickt sei, dass ich zum Jahresende 2019 so an SARS/CoViD-19 erkrankt war, dass ich notfallmäßig ins Krankenhaus eingeliefert werden musste jedoch nach 5 Wochen mich selbst entlassen konnte. "Intensiv-Behandlung" ist mir zum Glück erspart geblieben, "Nachwirkungen" aber leider nicht. Es war also eine leichte Form, die trotzdem einen längeren Spital-Aufenthalt nötig gemacht hatte, weil aus Sorge wegen multiresistenter Krankenhaus Keime kontinuierlich Breitband Antibiotika verabreicht worden waren, was das Corona Virus erst richtig scharf macht.

Ich habe mich dann dreimal mit "Moderna" impfen lassen und werde den "Vierten Stich" mir im März geben lassen. Besonders bei der Zweiten Impfung hatte ich sehr umfassende und intensive Reaktionen, doch alle Symptome von Fieber, Entzüdungen im Mund- und Rachen-Bereich über Brust bis Harntrakt sind nur zwischen 3, 4 Stunden und maximal 35 Stunden aufgetreten. Nach etwa 10 Tagen waren plötzlich alle Symptome weg und sogar jahrelange Beschwerden wie z.B. Herpes Blasen an der Innenseite der Lippen nachhaltig weg.

Meine Haltung gegenüber der Pandemie ist einerseits von Bewunderung gegenüber dieser Fähigkeit der raschen Entwicklung der Impfungen und andererseits von der Enttäuschung gegenüber der Medizin geprägt, die sich vor den Karren der Politik spannen hat lassen. Die Front der Mediziner vor den Interessenvertretern der offiziellen Politik musste sich oft in wöchentlichem Takt widersprechen lassen. Die Zwerge der politischen Standesvertretung mussten sich vorführen und lächerlich machen lassen. So ist es kein Wunder, wenn sich emotional aufgeladene Gegner der derzeitigen Regierung(en) und Kritiker des Parteienstaates sich des Themas "Corona Medizin" bemächtigen.

Als Österreicher bemerke ich, dass die sogenannten "Coronaleugner" entweder heimlich geimpft oder genesen sind aber trotzdem den Zorn schüren. Wenn ich in meine 'Freundes Listen' schaue und die "Skeptiker" bzw. "Kritiker" heraus filtere, dann bemerke ich seit Jahren dieselben Grundhaltungen: Angst vor Überfremdung, Zuwanderung, Hass gegen Merkel, Bill Gates, G.Soros und vieles mehr. Wenn man im einzelnen nach den Gründen fragt, bekommt man keine Antwort. So habe ich die Vermutung, dass sich Menschen zusammenfinden, um eine allgemein vermutete Paranoia im Land zu aktivieren.

Besonders als Österreicher finde ich diese Feindschaft gegen Angela Merkel pervers, da wir Österreicher im Jahre 2015 in unserem staatlichen Bestand geradezu von Merkel gerettet worden waren, als eine Million Flüchtlinge schon so gut wie in Österreich gelandet waren und die Bundesregierung Deutschland uns gerettet hatte, indem sie die Grenze geöffnet hat. Wir dürfen auch nicht vergessen, dass Österreich sehr aktiv dabei mitgewirkt hatte, im Libanon die Flüchtlingshilfe im Rahmen der UNIDO für den Libanon zu halbieren. Sowohl Obama als auch Putin wollten damit die EU schwächen. Die Sünde Merkel's war, dass sie "Yes, we can" zu "Ja, wir schaffen das" gewandelt und zum Mantra der Hilflosigkeit gemacht hat. Das ist für Österreich irrelevant und sollte nur unter der Rubrik deutscher Agilität und kollektiver Dummheit in der Politik gereiht werden. Das verführt Österreich immer wieder einmal es zu versuchen, "den Hund mit dem Schwanz zu wedeln".
 
Grundhaltungen: Angst vor Überfremdung, Zuwanderung, Hass gegen Merkel, Bill Gates, G.Soros und vieles mehr
Leider!
Flüchtlingshilfe
Sebastian Kurz und seine Freunde!
emotional aufgeladene Gegner
Ja!
Aber nicht 'zu vergessen' es mangelt/e offensichtlich an einem
wissenschaftlichen Diskurs!
Überlegungen von (auch) ernstzunehmenden Medizinern u. a.
wurden halt "einfach" diskriminiert oder sogar verspottet!

Nur einige *Denker*
Prof. Joannidis
Prof. Haditsch
Prof. Sönnichsen
Tegnell (Schweden)
Prof. Bahkdi
uns. ...
- - - -
Und zur Impf-Pflicht:
„Grundrechtliche Freiheit wird dem Einzelnen nicht derart gönnerhaft vom Staat gewährt, sondern durch den Staat gewährleistet. […] Nicht der Bürger ist um des Staates willen da, sondern der Staat für den Bürger. Dieser entscheidet selbst, ob, wann und wie er von seiner Freiheit Gebrauch macht. Einem allgemeinen Ordnungsvorbehalt ist er dabei ausdrücklich nicht unterworfen. „
(Lutz Friedrich Uni Münster: Politik und Gesellschaft in Zeiten der Corona-Krise)
 
@KANTIG
Haben Sie gestern die Argumente von *Madeleine Petrovic*
gehört? Es sind Abertausende (wie auch ich) die sich eben
nicht mit dieser "neuartigen" mRNA anfreunden wollen!
Denkende *Menschen* wie Madeleine Petrovic, finden wie
sämtliche Wissenschaftler und Mediziner kaum bis nicht
Gehör!
 
Okay Sie sind auch Jurist.
Der Begriff von Verhältnismäßigkeit ist relativ. Totale Ausropttung hat mit Verhältmnismäßigkeit schom gar nichts zu tun.
Sie haben die Erklärung vom Juristen Kubicki:
"Warum ich gegen eine Impf-Pflicht bin."
gelesen? Weil darum habe ich doch den Link
hereingestellt.
Aber bitte, dieser eine ganze Absatz aus dem Video:

Erstens: Die allgemeine Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 ist aus meiner Sicht verfassungswidrig. Sie ist ein schwerer Eingriff in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit. Dieses Recht kann zwar auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden, die Verhältnismäßigkeit muss jedoch bei einem solchen Schritt gewahrt bleiben. Es ist richtig, in der Geschichte der Bundesrepublik gab es bereits Impfpflichten. Bei der Pocken- oder Masernimpfung war jedoch der entscheidende Unterschied, dass die realistische Chance bestand, diese Krankheiten auszurotten. Corona lässt sich leider nicht ausrotten. Eine weitgehend sterile Immunität bieten die aktuell verfügbaren Impfstoffe leider nicht. Deshalb wäre die Verpflichtung zur Impfung nicht verhältnismäßig.
 
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Angemessenheit im Rahmen einer Verhältnismäßigkeit bedarf eines weiteren Rahmens von Konkretisierung nach dem Bestimmtheitsgrundsatz.

Ein gesetzgeberisches Impf-Handeln wäre dergestalt meines Erachtens nur dann angemessen, wenn bei einer Gesamtgüterabwägung die Grenze der Zumutbarkeit - ohne Ansehen der Person - gewahrt bliebe.

Dazu bedürfte es aber einer gemeinsam verlässlichen (unpolitischen) Referenzgröße, deren Bedeutung aber so immens wäre, dass sie nahezu - für die große Masse - sich jedem vorstellbaren Kostenrahmen einer allgemeinen Anwendung in der Praxis entziehen müsste.

Meine Grundthese: Alle Dinge sind miteinander durch Nichtwissen störungsfrei verbunden und werden erst durch eine "Maske" (mit Strickmuster) in ihren Ereignissen sich selbst folgend entweder durch Rückkopplung, durch Vorkopplung oder in ihrer Latenz vorübergehend (doppel-)richtungsunbestimmt in einer Streuwirkung unterschiedlich chaotisch beeinflusst, wobei krankmachende Eigenschaften nicht unbedingt zur Unzeit allzu früh und allzu heftig durch eine "Vorsorgeimpfung" bekämpft werden sollten, um eine Umkehrung von Schutzlogik unbedingt zu vermeiden.

Bernies Sage (Bernhard Layer)
 
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