Grüne - Grünö

[majanna]

Grüne – Grünö

In Niederösterreich sind am 30. März Landtagswahlen.
Neben den bekannte Wahl werbenden Parteien tritt auch eine neu Gruppe auf, die sich mit der Kurzbezeichnung: Grünö in den Wahlkampf einbringt.

Die Listenführerin ist eine Bürgermeisterin( von welchem Ort habe ich überhört).

Die Langbezeichnung dieser neuen Partei ist: Grünes unabhängiges Österreich.
Sie erhielt die Zulassung zum Wahlkampf mit Hilfe zweier oder dreier FPÖ Abgeordneter zum Landtag und auch einiger ÖVP – Bürgermeister.

Nun scheint ja aus der Langbezeichnung klar hervorzugehen, dass diese Gruppe sich inhaltlich doch eher von „unseren“ altbekannten Grünen unterscheidet. Im Mittagsjournal (ORF heute. 14.März) ist dieser Unterschied mir v. a. an der Ablehnung der Osterweiterung und einem Bekenntnis zu einem österreichischen Weg ( was immer das heißen soll) klar
geworden.
Die Grünen sehen in dem so sehr ähnlichen Namen eine unstatthafte Wahlwerbung zu Ungunsten ihrer Partei, die an Wählertäuschung grenzt.

Die Genehmigung dieser Parteibezeichnung durch die niederösterreichische Wahlbehörde nehmen die Grünen zum Anlass für eine Sondersitzung im Nationalrat wegen Verfassungswidrigkeit des Vorgehens der Wahlbehörde.
Im eher wahrscheinlichen Falle, dass diese Vorgangsweise nicht untersagt wird, werden die Grünen laut Öllinger eine Wahlkampfanfechtung einleiten. Auch der Verfassungsrechtler Hans Mayer äußerte demokratiepolitische Bedenken gegen dieses Vorgehen, die so ähnlichen Kurzbezeichnungen zweier Parteien zuzulassen. ( Ich glaube, das so im Radio verstanden zu haben.)

Wie ist Eure Meinung dazu? Ist so ein Vorgehen politisch korrekt? Meiner Meinung nach nicht.

 

[Walter]

Normalerweise wird versucht sich von den anderen wahlwerbenden Parteien abzugrenzen, es mach also nicht viel Sinn sich sehr ähnlich wie eine andere Partei zu nennen.
Riecht also wirklich sehr seltsam.

 

[majanna]

Na ja, Asedi:

wenn die zulassung dieser neuen partei rechtsförmig erfolgt ist, scheint die sache klar zu sein. wenn irgendein wähler/eine wählerin zu blöd ist, die langbezeichnung (die einzig und allein den parteinamen gültig abbildet!) genau zu lesen, hat er/sie an der wahllurne eh nichts verloren, sonder eher in der gummizelle oder im narrenturm. (Asedi)


Huldigst Du dem Spruch: Verstand ist stets bei wenigen ? (frei nach Schiller/ Demetrius)?
Und alle anderen gehören in den Narrenturm?

Warum gibt es denn ein Verfassungsgerichtshoferkenntnis, dass bei gleicher oder sehr ähnlicher Namensgebung die Gruppe ( das Produkt usw) , die sich länger so nennt, also ältere Rechte hat,eben auch mehr Recht hat, sich so zu nennen, wie sie es tut.
So wie ich mich erinnere, war in dem Fall (frag mich nicht, um was es dabei ging - mich interessierte nur das Ergebnis) an Hand dessen das Erkenntnis erging, die Verwechslungsmöglichkeit noch vie weniger gegeben als bei Grüne - Grünö.