• Willkommen im denk-Forum für Politik, Philosophie und Kunst!
    Hier findest Du alles zum aktuellen Politikgeschehen, Diskussionen über philosophische Fragen und Kunst
    Registriere Dich kostenlos, dann kannst du eigene Themen verfassen und siehst wesentlich weniger Werbung

Entscheidungen gegen die Mehrheit - Wie demokratisch ist unsere Demokratie ?

zukubla

New Member
Registriert
22. April 2011
Beiträge
2
Hallo,
momentan überlege ich wie demokratisch unsere Demokratie eigentlich ist, dabei habe ich versucht Entscheidungen und Gesetze zu finden, die nachweislich gegen den Willen der Mehrheit im Volk getroffen wurden.
Je mehr Entscheidungen nicht von der Mehrheit getragen werden, umso schlechter würden uns unsere Repräsentanten repräsentieren, umso schlechter wäre Demokratie in Deutschland umgesetzt.
... soweit der Gedanke, allerdings fällt es mir schwer nachgewiesene Fälle zu finden, deshalb wollte ich euch nach Hilfe fragen. :)
Mein größtes Problem ist, dass ich nur sehr wenige verabschiedete Gesetze oder Gesetzesänderungen kenne, da ich leider noch Schüler bin und mich erst seit 2-3 Jahren wirklich mit Poltik auseinandersetze - außerdem hab ich leider nicht alles behalten was ich mal in der Zeitung oder den Nachrichten aufgeschnappt habe ;)
Doch um solche Fälle zu finden muss man relativ gezielt suchen, ich hoffe ihr könnt mir da weiterhelfen ... um das Ganze etwas einzugrenzen, ich suche nur Beschlüsse ab Anfang 2000.

So habe ich mir das ganze vorgestellt:

Senkung des Spitzensteuersatzes
2000: von 53% auf 51%
2001: von 51% auf 48,5%
2004: von 48,5% auf 45%
2005: von 45% auf 42%
Quelle: Einkommensteuer (Deutschland) ? Wikipedia
2010: 66% für Erhöhung des Spitzensteuersatzes
Quelle: Umfragen ? Bundesweit ? Umfragen & Analysen ? Infratest dimap

Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke
2010: Verlängerung der Laufzeit der deutschen AKWs um durchschnittlich 12 Jahre
Quelle: Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke ? Wikipedia
2010: 56% sprechen sich gegen eine Laufzeitverlängerung über 2021 heraus aus.
Quelle: • Laufzeitverlängerung AKW 2021 | Umfrage

...usw.


Vermutungen wären auch schon eine Hilfe, wobei ein Nachweis durch eine halbwegs repräsentative Umfrage natürlich noch besser ist :)

Vielen Dank und freundliche Grüße

Zukubla
 
Werbung:
AW: Entscheidungen gegen die Mehrheit - Wie demokratisch ist unsere Demokratie ?

Hallo,
1. momentan überlege ich wie demokratisch unsere Demokratie eigentlich ist, dabei habe ich versucht Entscheidungen und Gesetze zu finden, die nachweislich gegen den Willen der Mehrheit im Volk getroffen wurden.
Je mehr Entscheidungen nicht von der Mehrheit getragen werden, umso schlechter würden uns unsere Repräsentanten repräsentieren, umso schlechter wäre Demokratie in Deutschland umgesetzt.
.....


2. Vermutungen wären auch schon eine Hilfe, wobei ein Nachweis durch eine halbwegs repräsentative Umfrage natürlich noch besser ist :)

Vielen Dank und freundliche Grüße

Zukubla

Zu 1.:
Deine Anmerkungen/Gedanken beziehen sich rein quantitativ auf die Frage nach der repräsentativen Demokratie.
Aus meiner unmaßgeblichen philosophischen Perspektive nähere ich mich dieser Frage nach der Demokratie unter qualitativen Gesichtspunkten und frage mich, in wieweit die Gesetzgebung des Bundestages dazu beiträgt, dem Artikel 1 des GRUNDGESETZES zu entsprechen:

"Absatz 1: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Absatz 2: Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Absatz 3: Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht."

Da ständig ökonomisch mächtige Lobby-Gruppen versuchen, Einfluss auf die Gesetzgebung und die Re-gier-ung zu nehmen, handelt es sich in der Bundesrepublik Deutschland eher um eine DEMOKRATUR (Sir Ralf Dahrendorf), als um eine dem Geist des GRUNDGESETZES entsprechende Demokratie, der auch in der Präambel des GG zum Ausdruck kommt.


Zu 2.:
"Es ist alles durchwebt von Vermutung", soll :ironie: ich von dem Philosophen, Erkenntnis- und Wissenschaftstheoretiker Sir Karl Raimund POPPER ausrichten ...:winken3:

Gruß, moebius
 
AW: Entscheidungen gegen die Mehrheit - Wie demokratisch ist unsere Demokratie ?

Zu 1.:
Aus meiner unmaßgeblichen philosophischen Perspektive nähere ich mich dieser Frage nach der Demokratie unter qualitativen Gesichtspunkten und frage mich, in wieweit die Gesetzgebung des Bundestages dazu beiträgt, dem Artikel 1 des GRUNDGESETZES zu entsprechen: [...]

Bist du bei deiner qualitativen Auseinandersetzung mit Demokratie auf konkrete beschlossene Gesetze gestoßen, die dem Grundgesetz widersprechen und damit wahrscheinlich auch keine Mehrheit in der Bevölkerung finden würden?
Mir würden schon Stichworte reichen, nur ohne das richtige Suchwort findet sich keine Umfrage und damit kein Nachweis ... und das ist mein Problem ;)
 
AW: Entscheidungen gegen die Mehrheit - Wie demokratisch ist unsere Demokratie ?

1. Bist du bei deiner qualitativen Auseinandersetzung mit Demokratie auf konkrete beschlossene Gesetze gestoßen, die dem Grundgesetz widersprechen und damit wahrscheinlich auch keine Mehrheit in der Bevölkerung finden würden?
2. Mir würden schon Stichworte reichen, nur ohne das richtige Suchwort findet sich keine Umfrage und damit kein Nachweis ... und das ist mein Problem ;)

Zu 1.:
Ich habe da nicht recherchiert, weiss aber, dass vor dem Bundesverfassungsgericht immer wieder mal Gesetze einer höchst-richterlichen Überprüfung nicht standgehalten haben.
Es spricht natürlich für die demokratische Verfassungsstruktur Deutschlands, dass auf Grund der Gewaltenteilung die Politik nicht machen kann, was sie will....
Zu 2.:
Vielleicht kannst Du mit Hilfe der Stichworte Bundesverfassungsgericht, zurückgewiesene Gesetze (oder so ähnlich) weiterkommen ... :dontknow:

moebius
 
AW: Entscheidungen gegen die Mehrheit - Wie demokratisch ist unsere Demokratie ?

Zu 1.:
Ich habe da nicht recherchiert, weiss aber, dass vor dem Bundesverfassungsgericht immer wieder mal Gesetze einer höchst-richterlichen Überprüfung nicht standgehalten haben.
Es spricht natürlich für die demokratische Verfassungsstruktur Deutschlands, dass auf Grund der Gewaltenteilung die Politik nicht machen kann, was sie will....
Zu 2.:
Vielleicht kannst Du mit Hilfe der Stichworte Bundesverfassungsgericht, zurückgewiesene Gesetze (oder so ähnlich) weiterkommen ... :dontknow:

moebius

Demokratie für wen?
Diktatur gegen wen?
Die BRD ist zugleich eine Diktatur und eine Demokratie.

Wer wissen will was Demokratie ist schaue hier nach:
http://de.wikipedia.org/wiki/Attische_Demokratie
http://de.wikipedia.org/wiki/Demokratie

Man beachte besonders Aristoteles!

http://de.wikipedia.org/wiki/Kleisthenes_von_Athen
Auszugszitat:
Literatur:
Kurt Raaflaub: Kleisthenes, Ephialtes und die Begründung der Demokratie. In: Konrad H. Kinzl: Demokratia. Wissenschaftliche Buchgesellschaft, Darmstadt 1995, 1-54. ISBN 3-534-09216-3

Die Tyrannenmörder sind auch heute noch ein Thema.

http://de.wikipedia.org/wiki/Ephialtes_von_Athen
http://de.wikipedia.org/wiki/Perikles
http://de.wikipedia.org/wiki/Scherbengericht
http://de.wikipedia.org/wiki/Antikes_Griechenland

Sokrates machte seine besonderen Erfahrungen mit der griechischen Demokratie.
Siehe:
http://de.wikipedia.org/wiki/Sokrates
http://de.wikipedia.org/wiki/Sophisten
http://de.wikipedia.org/wiki/Protagoras
http://de.wikipedia.org/wiki/Kritias

Die Sophisten als Schönredner und Lügner.
Siehe:
http://www.e-cademic.de/data/ebooks/extracts/9783110229318.pdf
http://www9.georgetown.edu/faculty/jod/apuleius/helm.html
http://de.wikisource.org/wiki/Lucian’s_Werke
http://de.wikisource.org/wiki/Benutzer:Jowinix/V

http://www.reference-global.com/doi/abs/10.1515/9783110934472.104
http://www.reference-global.com/doi/book/10.1515/9783110934472
http://www.philolex.de/einfph05.htm
http://derstandard.at/1289608353012...ranzpreises-des-Oesterreichischen-Buchhandels

Reaktionen auf die vorbildlichste Demokratie der Welt:
Siehe:
http://www.thomasfleiner.ch/files/categories/Lehrstuhl/Masterarbeit_Philippe Allemann.pdf
http://hanfclub.hanf.ws/hanf-nachri...izer-verfassung-brauchen-wir-so--blickch.html
http://www.admin.ch/ch/d/sr/1/101.de.pdf
http://de.wikipedia.org/wiki/Bundesverfassung_der_Schweizerischen_Eidgenossenschaft

Sollte eines Tages die schweizer Verfassung fallen, so hat man jegliche Demokratie aus der Welt geschafft.
 
Zuletzt bearbeitet:
AW: Entscheidungen gegen die Mehrheit - Wie demokratisch ist unsere Demokratie ?

Bist du bei deiner qualitativen Auseinandersetzung mit Demokratie auf konkrete beschlossene Gesetze gestoßen, die dem Grundgesetz widersprechen und damit wahrscheinlich auch keine Mehrheit in der Bevölkerung finden würden?
Mir würden schon Stichworte reichen, nur ohne das richtige Suchwort findet sich keine Umfrage und damit kein Nachweis ... und das ist mein Problem ;)

Siehe:
http://www.blick.ch/news/schweiz/offizier-der-schande-172056
 
Wenn ich mich halt auch mit Demokratie auseinandersetze ist für mich besser wichtigste krium, wie mit Minderheiten umgegangen wird. Werden sie ernst genommen? Werden Kompromisse eingegangen, haben sie rechte. Wenn diese rechte beschnitten werden, handelt es sich nicht mehr um Demokratie. Sieh orban und Orbanisierung Österreichs.
 
Wenn ich mich halt auch mit Demokratie auseinandersetze ist für mich besser wichtigste kriterium, wie mit Minderheiten umgegangen wird. Werden sie ernst genommen? Werden Kompromisse eingegangen, haben sie rechte. Wenn diese rechte beschnitten werden, handelt es sich nicht mehr um Demokratie. Sieh orban und Orbanisierung Österreichs.
Die Regeln für den Umgang mit den Zuwanderern werden in der Tendenz auch als Vorbereitung für den Umgang mit machtlosen Gruppen der Stammbevölkerung gestaltet. Mit Parolen gegen Asylanten kann man am Stammtisch auch so tun, als ob man zu einer Schichte gehöre, die noch was zu sagen hätte. Die merken gar nicht, dass sie in ihrem Sprachgefängnis gefangen und schon verkauft sind.
 
Das hast du gut gesagt. Die Formulierung " vorbereitung für den Umgang mit machtlos en Gruppen der stammbevoelkerung" finde ich sehr treffend. In Österreich sieht man das schon deutlich, es wird behinderten, alleinerziehenden, Arbeitslosen dsscleben schwerer als nötig gemacht.
 
Werbung:
Ja, die Betroffenen haben es schwer und es wird ihnen schwerer gemacht, denn sie rufen laut, nach Hilfe, nach Mama und keiner kommt.
Es ist eine Sauerei wenn ein Betroffener alleine Luft holen muss und ihn niemand mit der Sänfte abholt.
Besonders alleinstehende Mütter haben ein so schlechtes Los gezogen weil sie sich zwar haben schwängern lassen aber dabei
vergessen einen Vertrag aufzusetzen der materielle Güter garantiert. Nun müssen Sie das Geld vom Stadt nehmen und sind arm dran.
Dass das Kind eine Beziehungsperson ist und sie nicht alleine sein müssen, wie der Erzeuger meistens, ignorieren wir einfach.
Das heranziehen eines Staatsbürgers sollte sich der Staat gefälligst etwas kosten lassen und nicht nur so ein Almosen.
Die Arbeitslosen bekommen Arbeitslosengeld einfach so, eine Frechheit, sie sollten Millionäre sein.
Ach ja, die Behinderten, die Mitleid erregenden Kreaturen, sie haben ein Recht auf viele Assistenten die die Hausarbeit machen,
der Behinderte sitzt da, guckt zu und langweilt sich zu Tode.
 
Zurück
Oben