Die große Lüge Europa

[eve13]

Die Europäische Union ist derzeit dabei sich erstmals eine eigene Verfassung zu geben. Diese neue EU-Verfassung würde dann über allen einzelstaatlichen Verfassungen - und damit auch über dem Grundgesetz - stehen. Und sie hat es in sich: Unter Artikel I-40 des 260seitigen Entwurfs für eine EU-Verfassung heißt es: "Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern". Dass es sich dabei tatsächlich um eine verbindliche Aufrüstungsverpflichtung für alle EU-Staaten handelt, zeigt die ebenfalls in der zukünftigen Verfassung festgeschriebene Gründung eines "Europäischen Amtes für Rüstung, Forschung und militärische Fähigkeiten". Dieses Amt soll "bei der Ermittlung der Ziele im Bereich der militärischen Fähigkeiten der Mitgliedstaaten mitwirken und die Erfüllung der von den Mitgliedstaaten in Bezug auf diese Fähigkeiten eingegangen Verpflichtungen bewerten". Ebenfalls in der EU-Verfassung wird geregelt, dass das EU-Militär zu "Kampfeinsätzen im Rahmen der Krisenbewältigung einschließlich Frieden schaffender Maßnahmen" eingesetzt werden kann. Weiter heißt es: "Mit allen diesen Missionen kann zur Bekämpfung des Terrorismus beigetragen werden, unter anderem auch durch die Unterstützung für Drittstaaten bei der Bekämpfung des Terrorismus in ihrem Hoheitsgebiet." "Über militärische Einsätze der EU entscheidet der Ministerrat", sonst niemand, keine Parlamente oder ähnliches.

Das Kerneuropa-Konzept festgeschrieben: In Artikel 40, Absatz 6 des Verfassungsentwurfs heißt es: "Die Mitgliedstaaten, die anspruchsvolle Kriterien in Bezug auf die militärischen Fähigkeiten erfüllen und die im Hinblick auf Missionen mit höchsten Anforderungen untereinander festere Verpflichtungen eingegangen sind, begründen eine strukturierte Zusammenarbeit im Rahmen der Union." Dies ist im militärischen Bereich das, was der deutsche Außenminister als "Avantgarde"-Europa, als "Gravitationszentrum" innerhalb der EU bezeichnet, der ältere Begriff vom "Kerneuropa" von Wolfgang Schäuble und Karl Lamers trifft die Sache besser.

Das im Grundsatz gebilligte Militärstrategiepapier der EU, das im Kontext der EU-Verfassung zu sehen ist, sieht das Präventivkriegskonzept vor. Die Bombenphase des Krieges gegen den Irak war der Testlauf für dieses Präventivkriegskonzept (vgl. z.B. Financial Times Deutschland, 19. März 2003). Inzwischen gilt dieses Präventivkriegskonzept offensichtlich unter Militärs und Regierungen des Westens als Erfolgsrezept. Die Formulierungen im Solana-Papier zeigen, dass es keinen qualitativen - nur noch einen quantitativen - Unterschied gibt im Bereich der expansiven Militärpolitik zwischen EU und USA. Von vielen, auch von Regierungen, im "alten Europa" werden gerne die US-Regierung und ihre Methoden kritisiert, doch diese EU-Regierungen - einschließlich der deutschen rot-grünen Regierung - übernehmen - z.B. mit der neuen EU-Militärstrategie - genau diese Methoden, z.B. die Präventivkriegsstrategie.

Im Militärstrategiepapier wird die EU zur neuen Weltmacht gekürt: "Eine aktive und handlungsfähige Europäische Union könnte Einfluss im Weltmaßstab ausüben." Die EU soll die zweite Weltmacht in einem "multilateralen" Weltsystem werden! "Eine Union mit 25 Mitgliedern und einem Verteidigungsgesamthaushalt von 160 Milliarden Euro sollte in der Lage sein, mehrere Operationen gleichzeitig auszuführen. Wir müssen eine strategische Kultur entwickeln, die frühe, schnelle und, falls erforderlich, robuste Interventionen fördert".

Das Ziel der EU-Politik wird offen formuliert, auch wenn man/frau den Satz mehrfach lesen muss, um zu glauben, dass er tatsächlich so im Militärstrategiepapier der EU steht: "Gemeinsam handelnd können die Europäische Union und die Vereinigten Staaten eine eindrucksvolle Kraft sein die sich für das Gute in der Welt einsetzt." Gemeinsam für "das Gute in der Welt" gegen alles "Böse"? Für wen dieses "Gute" gut sein soll, ist klar. Es geht um möglichst viel Macht, Einfluss und wirtschaftliche Expansion aus den westlichen Staaten. Die westlichen Staaten sind sich in den Kernfragen einig, bei Differenzen im Detail (Irak): weitere Aufrüstung und Herausbildung kriegsführungsfähiger Armeen. Die Kriege der Zukunft werden in ständig wechselnden Koalitionen stattfinden, bei denen nicht immer alle mitmachen werden. Aber die Kriege werden stattfinden, gegen Länder und Menschen im Süden. Die Analysen, die hinter dem Entwurf für eine EU-Verfassung und hinter dem Solana-Papier stehen, gehen davon aus, dass das Problem im Süden bei den "gescheiterten Staaten" liegt. Im Entwurf für die neue EU-Verfassung wird genau die neoliberale Wirtschaftspolitik festgeschrieben, die weltweit zu Verarmung führt. Das Problem liegt also offensichtlich im Wesentlichen nicht im Süden, sondern im Westen... Die Politik der westlichen Staaten muss grundlegend geändert werden. Die derzeitige neoliberale und neoimperiale Politik der EU-Staaten - zwei Seiten einer Medaille - darf nicht festgeschrieben werden in der zukünftigen Verfassung der Europäischen Union.

 

[mavaho]

Da sind sie wieder, die ideologischen inhaltslosen Worthülsen, neoliberal, neoimperial, der böse Norden, der ausgebeutete Süden, Politik als Scherenschnitt, hier weiss, dort schwarz.
Natürlich ist es grundsätzlich sinnvoll, eine gemeinsame militärische Grundlage in der EU zu schaffen. Das muss anfangen mit einheitlicher Ausrüstung bis hin zu gemeinsamen Zielen. Bisher recihte es nicht einmal für ein einheitliches NATO-Gewehr, jeder entwickelt vor sich hin, was eine Geldverschwendung.
Dass dies alles geschieht, um die Länder der Dritten Welt besser ausbeuten zu können, kann man nicht ernsthaft kommentieren.
Die Armut der Dritten Welt ist zu 80 % selbst verursacht, Korruption, sozial verantwortungslose Innenpolitik und ungehemmtes Bevölkerungswachstum sind die Hauptursachen. Dieses Fehlverhalten zu alimentieren, kann nicht unsere Aufgabe sein. Du solltest Dir im Internet die Statistik der Bevölkerungsentwicklung der letzten 50 Jahre ansehen, dann weisst Du, wo die Probleme der Zukunft liegen.
Es gibt mittel- und langfristig Entwicklungen in der Welt, deren Konsequenzen heute noch nicht absehbar sind. Ein gemeinsames starkes EU-Militär ist deshalb notwendig, um allen Eventualitäten gewachsen zu sein.
Si vis pacem, para bellum (Wenn du Frieden willst, sei für den Krieg bereit, - Horaz -)

 

[Coeur Froid]

Immer wieder gerne verweise ich darauf, dass sich das völkerrechtliche Selbstverständniss - zumindest der europ. Länder - seit Horaz doch ETWAS geändert hat. Aber bei Zitaten geht es i.d.R auch nicht darum, die Sache voranzutreiben, oder?
Auch deine Äußerung hinsichtlich der sog "Entwicklungsländer" finde ich recht fahrlässig, die von dir genannten "Entwicklungshemmnisse" sind oftmals auch Nachboten der imperialistischen und kolonialen Totalausschlachtung. Das "unser" Wohlstand nicht in Dtld., Österreich od. der Schweiz produziert wird, sollte kaum jmd. noch überrachen; angesichts solcher Überlegungen halte ich die von mavaho angegebene Quote von "80%" für recht unqualifiziert, zum Einen weil sie völlig aus der Luft gegriffen ist, zum Anderen weil allgemein zu bezweifeln ist, dass sich derartige Zusammenhänge prozentual erschließen lassen.


Was den Rest angeht: Die EU, die bislang nur einer beschnittenen 2- Säulen Strategie nachkam weitet ihre Handlungskompetenzen auf eine 3. Säule aus, die Verteidigung, das "äußere".
Was eve13 dabei aber als "neoimperial" versteht ist letztlich nicht mehr, als der schon immer vertretene Anspruch, einen "würdigen" Gegenpol zur USA darzustellen. Die Vereinheitlichung der milit. Kompetenzen und das Abtreten von Handlungsbefugnissen ist somit ersteinmal nur konsequent, die Übergewichtung des Ministerrates ist in der EU ist ein generelles strukturelles (und demokratisches) Defizit, das gewiss nicht nur hier zu bemängeln ist!

Ich denke, die "Komplettierung" der Säulen Europas ist durchaus positiv zu bewerten, allerdings ist auch hier die "wackelige" demokratische Legitimation zu bemängeln; Gerade angesichts der "Mehrheitsdebatte" wird m.E. deutlich, dass die EU sich nicht zu einem halbfertigen Bundesverbund entwickeln darf, der zwar theoretisch über alle übergeordneten Kompetenzen verfügt, sich praktisch allerdings als handlungsunfähig erweist. Eine überlegte Entwicklung unter Miteinbeziehung des Europaparlamentes wäre aus meiner Sicht ersteinmal wünschenswerter, wir anscheinend aber immernoch durch die Europhobie einiger Mitgliedsstaaten gehemmt.

Als letztes sei noch angemerkt, dass wir hier nicht von der Abtretung SÄMTLICHER nationaler Kompetenzen in "Verteidigungsfragen" an die EU sprechen. Weiterhin ist es mehr als fragwürdig, dass die von eve aufgezeichneten "Präventivmaßnahmen" denen der USA ähnlich sein werden: Immerhin haben sich die "Kernmächte" der EU im Irak- Krieg strikt dagegen ausgesprochen.
Wenn aber Frankreich und Dtld. sich gegen derartige kriegerische Maßnahmen aussprechen (und Dtld. eh kein handlungsfähiges Heer besitzt) und GB nichts mehr scheut, als das Abtreten von milit. Befugnissen, fage ich mich doch, WER diese neue Verfassung aufgesetzt haben soll ?!?!?!
Mehr, wenn ich ein "spruchreifes" Exemplar vor mir liegen habe

Gruß,

cf

 

[mavaho]

Der doch recht fernen Kolonialpolitik die Schuld zuzuweisen, passt in die angeschlagene Richtung. Wenn Du einal in das Detail gehst und dir die afrikanischen Länder Stück für Stück vornimmst, sehen die Dinge tewas anders aus. Abgesehen davon, an der heutigen Lage Afrikas ist weder das kleine Stück deutsche Kolonialpolitk noch Österreich schuld. Dass unser relativer Reichtum auf Kosten dieser Länder gehen, ist ein ideologisches Märchen, das auch durch Wiederholungen vor allem aus dem Spektrum links aussen nicht an Zutreffen gewinnt. Diese These stimmt immer nur dann, wenn man sozialistische Denkmodelle auf die internationale Ebene transformiert. Überproduktion, egal ob es Kaffee oder Bodenschätze sind, bestraft der Markt zu Recht mit niedrigen Preisen und Rassimus von Schwarz gegen Weiss wie in Zimbabwe muss man sich erst wirtschaftlich leisten können.
Für eine Europäische Verfassung sehe ich keinerlei Notwendigkeit. Bisher hat mir noch niemand erklären können, wo der persönliche Vorteil für mich darin liegt, dass in Portugal die selbe Verfassung gilt wie in Deutschland und Österreich. Mit scheint die Einheit in der Vielfalt das bessere Ziel.
Die Vorstellung, man müsse ein militärisches Gegengewicht zur USA bilden, ist Illusion. Weltweit zu agieren, ist nur mit den USA, aber nicht gegen diese möglich. Gerade der Iraqu zeigt dies ganz deutlich. Ob man gegen und für den Einmarsch der USA dort war, so muss man doch heute alles tun, damit die USA dort nicht scheitern. Es wäre auch für unser Land mittelfristig ein Desaster. Deshalb werden spätesten in einem Jahr auch deutsche Truppen dort sein. Bereits seit Monaten halten sich, von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, deutsche GSG 9 - Angehörige in Zivil auf. Man nennt das Realpolitik.

 

[Coeur Froid]

Warum sprichst du von dem Kolonialismus Österreichs und Dtlds.? Gerade die Länder, die eigentlich GAR NICHT in dieser Hinsicht aktiv waren? Ein Täuschungsmanöver, oder wie?

Ich halte es für einen Witz, zu bezweifeln, dass der Kolonialismus die afrikanischen Länder wirtschaftlich, politisch und ökologisch um Jahrzehnte zurückgeworfen hat. In den Jahren, in denen auf der ganzen Welt freiheitliche Bewegungen für die Gleichheit der Menschen eintraten, wurden die afrikanischen Länder mehr und mehr ausgepresst, um den wirtschaftlichen und militärischen Weltmachtstatus zu sichern.
Das sich unser Wohlstand nur sichern lässt, indem wir in anderen Ländern billig produzieren und DEREN Ressourcen billig auffressen, ist nicht nur ein Märchen, sondern ökonomisch völlig selbstverständlich. Das du hier behauptest, dies sei "linke Propaganda" ist deine Meinung, von mir aus auch "rechte Propaganda".

Ach ja, wo wir gerade dabei sind: Den "Rassismus" Zimbabwes als prototypisches Beispiel der Verkehrtheit und Unfähigkeit afrikanischer Regierungen hinzustellen wäre Rassismus, hinsichtlich jahrhundertelanger Unterdrückung und Apartheit ist es aber schlicht ignorant und eine fahrlässige Verkennung der historisch zu Grunde liegenden Strömungen, hier seine Hände in Unschuld wachen zu wollen.

Auch wenn Dtld. in Afrika nur zwei (oder drei) Kolonien gehabt hat: Bis heute sind wir von den Peripherie- Gebieten (auch in Südamerika) wirtschaftlich in völlig perverser Weise abhängig, zudem ist es Mittelpunkt unseres Menschenrechtsverständnisses, dass wir auch Aufwendungen für die Länder treffen, die nicht auf unserem Wohlstandsniveau gelandet sind.
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Das Bilden eines Gegengewichts bedeutet nicht, dass wir ähnliche starke Truppen haben: es bedeutet schlicht, dass Europa sich wirtschaftlich und militärisch gegenüber den USA als ernstzunehmender Partner bzw. Konkurrent geben kann, was momentan - du sprachst vom Irak Krieg - offensichtlich nicht der Fall ist. Das nun auch wir dort gefragt sind, steht außer Frage; das hinsichtlich des Desasters, dass die USA dort JETZT schon angerichtet haben, eine Stärkung der außenpolitischen Position der EU unumgänglich ist, steht ebensowenig außer Frage.


cf

 

[mavaho]

Mit derartigen ideologischen, deshalb substanzlosen Eruptionen kann ich wenig anfangen. Ich habe es gerne konkret, nicht deklamatorisch. Soweit ich auch umhersehe, in meinem Haus ist nichts, was auf Kosten der Dritten Welt und unter Ausbeutung produziert worden wäre. Ich kenne auch niemanden in meinem Bekanntenkreis, der auf Kosten der Dritten Welt lebt. Jeder muss da für sein Geld täglich arbeiten.
Wir zahlen immer noch für unsere eigene Vergangenheit. Jetzt sollen wir uns auch noch für die verfehlte Kolonialpolitik anderer Länder verantwortlich fühlen ?(verantwortlich fühlen heisst erfahrungsgemäss immer zahlen).
Interessant, dass Du weissen Rassismus anders wertest als schwarzen. Ich setze immer die selben Massstäbe an.
Wenn selbsternannte Fürsten in Afrika oder wie in Nordkorea mit Begeisterung ihr Land ruinieren, so mögen sie das tun, aber bitte nicht auf meine Kosten.
Bereits vor der Kolonialzeit lag Afrika in der sozialen Evolution um 1000 Jahre hinter Europa zurück. Ohne Kolonialismus hätte sich darin auch nichts geändert, er war dafür die Ursache nicht, sondern hat diesen Zustand bereits vorgefunden.
Übrigens, die Hauptprobleme Afrikas, Überbevölkerung und AIDS, gab es zur Kolonialzeit nicht. Es ist Ausdruck sozialer Verantwortungslosigkeit der dortigen Bevölkerung, die Kolonialismus allenfalls noch aus dem Geschichtsunterricht kennt.
Ich persönlich sehe mich nicht aufgerufen, auch noch im hintersten Winkel der Welt Menschenrechte nach unseren Massstäben einzuführen. Jede Gesellschaft ist erst einmal für sich selbst verantwortlich. Erst wenn sie alles getan hat, um ein Übel zu beseitigen, verdient sie Hilfe. Vorsätzliche Misswirtschaft kann nicht auf Kosten des deutschen oder österreichischen Steuerzahlers alimentiert werden. Wir sind nicht das Sozialamt der Welt.

 

[Konfuzi]

Mit derartigen ideologischen, deshalb substanzlosen Eruptionen kann ich wenig anfangen. Ich habe es gerne konkret, nicht deklamatorisch. Soweit ich auch umhersehe, in meinem Haus ist nichts, was auf Kosten der Dritten Welt und unter Ausbeutung produziert worden wäre.

Ich fürchte, du täuschst dich da gewaltig. Es steht nur leider nirgends drauf: "Achtung, beutet irgend jemand aus".

Sicher isst du hin und wieder Bananen. Und trinkst eine Tasse Kaffee. Vielleicht treibst du Sport und joggst in feinen Joggingschuhen. Die sind aber in Indien genäht. Von Kindern. Und die Pächter der Banenen- und Kaffeeplantagen bekommen Hungerlöhne; verdienen tun an dem Kaffee die Exporteure, die Großhändler. Der Pächter wird oft so in Abhängigkeit gebracht, dass er fast zum Leibeigenen des Plantagenbesitzers wird.

Hast du schon von "Trans-FAIR" gehört? Diese Gruppe verkauft Produkte, die den Erzeugern FAIR abgegolten wurden. Und Produkte, die NICHT durch Kinderarbeit erzeugt wurden.

Die Wirtschaft ist natürlich nicht daran interessiert, dies an die große Glocke zu hängen. Wenn ein Markenturnschuh um 150 € verkauft wird, bekommt der Näher in Indien vielleicht 1 €, den Rest (abzüglich Material) bezieht die Markenfirma. Und am teuersten ist der NAME.

Der Teufel steckt im Detail - nämlich in den Einzelteilen, aus denen etwas so komplexes wie z. B. der Compuzter besteht. Da ist jede Menge Ausbeutung - sowohl von Menschen als auch von Natur - beinhaltet. Leider.

Konfuzi

 

[Gysi]

Sicher isst du hin und wieder Bananen. Und trinkst eine Tasse Kaffee. Vielleicht treibst du Sport und joggst in feinen Joggingschuhen. Die sind aber in Indien genäht. Von Kindern. Und die Pächter der Banenen- und Kaffeeplantagen bekommen Hungerlöhne; verdienen tun an dem Kaffee die Exporteure, die Großhändler.

Zu diesem Thema muss ich mich auf Mavahos Seite schlagen, wenn ich auch kein Verfechter der Freien Marktwirtschaft bin. Wenn die Kinder in Indien nur 10 Rupien oder was weiß ich pro Stunde verdienen, dann ist das, nach unseren Maßstäben, in verschiedener Hinsicht verwerflich.
Vergiss aber nicht,
a) dass Indien ein viel niedrigeres Preisniveau hat,
b) dass, wenn die Kinder diesen Lohn nicht nach Haus brächte, keiner für die indische Familie das täte.
c) Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Indien formuliert der souveräne indische Staat. Nicht wir tun das.

Ich bin für Wohlstand für alle auf diesem Planeten. Aber die ständigen irrealen Selbstvorwürfe bringen uns allenfalls in einen verwahrlosten Seelenzustand. Aber ändern können wir mit denen nichts! Irgendwie hat das aber auch was von Herrendenken, alles ändern zu wollen, weil man sich für alles verantwortlich fühlt...

Mavaho hat absolut recht, wenn er sagt, dass die Afrikaner in der "sozialen Evolution" um 1000 Jahre zurück liegen. Die müssen erst mal aufgeholt werden.
Unverkennbar ist gewiss auch, dass der Kontakt mit den Weißen den bis dato ruhigen - und bestimmt auch glücklicheren - Fluss der schwarzen Entwicklung - aus verschiedenen Gründen - mächtig durcheinander gewirbelt hat.
Es ist nicht richtig, dass die Rohstoffausbeutung der Weißen während der Kolonialzeit die Wirtschaftsstrukturen für eine gesunde Entwicklung nachhaltig für die nächsten Jahrhunderte versaut hat. Das ist blanker Unsinn, mit Verlaub...
Was die Afrikander brauchen, das ist Zeit.
Das 21. Jahrhundert wird das Jahrhundert der Asiaten sein.
Das 22. Jahrhundert wird das Jahrhundert der Afrikaner werden.

Gysi

PS.: Man könnte - z.B. - den indischen Arbeitern und Arbeiterinnen stabile höhere Löhne anbieten. Die EU würde das voll unterstützen. Das hat aber die Aufgabe der indischen Regierung zu sein. Wir haben nicht die Macht dazu.

 

[Walter]

Mavaho hat absolut recht, wenn er sagt, dass die Afrikaner in der "sozialen Evolution" um 1000 Jahre zurück liegen.

Ach?
Und unsere hochstehende soziale Evolution brachte den Kosovokrieg und anderes hervor?

 

[Gysi]

Ach?
Und unsere hochstehende soziale Evolution brachte den Kosovokrieg und anderes hervor?

Nee, Walter, du weißt genau, wie das gemeint ist: Die Technologie und die Ökonomie sind damit gemeint.
Und damit nichts falsch verstanden wird: Diese Fakten auszusprechen, ist keine rassistische Abgrenzung. Es sind größtenteils die klimatischen Bedingungen, die die technologischen Entwicklungen bestimmten.

Gysi