der Bundespräsident spielt in der deutschen Demokratie die Rolle eines alten weisen Königs a. D., der die Politik kontrolliert
er ist befugt, bestimmte Gesetze, welche der Bundestag oder Bundesrat beschloßen haben, durch Verweigerung seiner Unterschrift zu blockieren
ein Wort von ihm genügt, um eine politische Diskussion auszulösen
(vergleichbar der Käßmann-Rede: nichts ist gut in Afghanistan)
für sich allein genommen, wäre der Vorwurf gegen den Bundespräsidenten für dessen Rücktritt ausreichend
Christian Wulff hat nämlich einen Privatkredit in Höhe von 500000 Euro von einem Geschäftsmann entgegengenommen
und dieses dem Landtag in Niedersachsen verschwiegen
(er war damals der dortige Ministerpräsident)
der frühere baden-württembergische Ministerpräsident Lothar Späth ist aus einem ähnlichen Fall zurückgetreten
(er hat sich von einem befreundeten Unternehmer zu einer Urlaubsreise einladen lassen)
er ist befugt, bestimmte Gesetze, welche der Bundestag oder Bundesrat beschloßen haben, durch Verweigerung seiner Unterschrift zu blockieren
ein Wort von ihm genügt, um eine politische Diskussion auszulösen
(vergleichbar der Käßmann-Rede: nichts ist gut in Afghanistan)
soll der Bundespräsident eingeschüchtert werden,
damit dieser den verfassungsfeindlichen ESM (permanenter Stabilitätsmechanismus) durchwinkt?
damit dieser den verfassungsfeindlichen ESM (permanenter Stabilitätsmechanismus) durchwinkt?
für sich allein genommen, wäre der Vorwurf gegen den Bundespräsidenten für dessen Rücktritt ausreichend
Christian Wulff hat nämlich einen Privatkredit in Höhe von 500000 Euro von einem Geschäftsmann entgegengenommen
und dieses dem Landtag in Niedersachsen verschwiegen
(er war damals der dortige Ministerpräsident)
der frühere baden-württembergische Ministerpräsident Lothar Späth ist aus einem ähnlichen Fall zurückgetreten
(er hat sich von einem befreundeten Unternehmer zu einer Urlaubsreise einladen lassen)