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Zerfall der EU

Bernd schrieb:
Die Diktatur nimmt ihren Lauf, Gedanken halten sie nicht auf...

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*Michael Grawe* bringt es auf den Punkt: "Es spiegelt doch eigentlich nur die Hilflosigkeit des Systems wieder."

Ob künftig über die kommerziellen Geschäftsbedingungen im Kleingedruckten die unkommerzielle Meinungsfreiheit überhaupt dabei "gerade noch angemessen" Berücksichtigung finden kann? :dontknow:

Die Geschäftsbedingungen von You-Tube ändern sich zum angekündigten Stichtag 22. Juli 2019 und es bleibt abzuwarten, was da noch alles an "Vertragsverletzungsvorwürfen" - vorgeschoben oder nachweislich, was kein Außenstehender zu beurteilen vermag - an die Öffentlichkeit kommt...


 
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Bernies Sage schrieb:
Ob künftig über die kommerziellen Geschäftsbedingungen im Kleingedruckten die unkommerzielle Meinungsfreiheit überhaupt dabei "gerade noch angemessen" Berücksichtigung finden kann? :dontknow:
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Youtube ist nicht der Staat.

Für den Staat gilt:
Wer sich gegen die Verfassung des Staates stellt, kann sich nicht auf die genau durch diese Verfassung garantierten Grundrechte berufen.
Art 18 Grundgesetz​
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte.
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Zu NuoViso:
https://www.psiram.com/de/index.php/NuoViso

Im Video sind übrigens viele bekannte Gesichter zu sehen, denen man es nicht verdenken kann, dass sie entsetzt sind...
 
Anideos schrieb:
Youtube ist nicht der Staat.
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Ja, Youtube ist "überstaatlich".
Anideos schrieb:
Für den Staat gilt: Wer sich gegen die Verfassung des Staates stellt, kann sich nicht auf die genau durch diese Verfassung garantierten Grundrechte berufen.
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> Für den Staat gilt < ?? Meines Erachtens gilt dies vorrangig nur für den Bürger.

Jedenfalls meine ich, dass der Staat in der Regel gar nicht befugt ist von sich aus aktiv gegen sich selbst ("schädigend") tätig zu werden.

Der Staat scheint doch immer nur passivlegitimiert und kann seine Zuständigkeit nach materiell-rechtlichen Aspekten nur durch natürliche oder juristisch handelnde Personen in (nachweislichen?) Bevollmächtigungen für Dritte wahrnehmen, - so jedenfalls "denke ich"..... Denke ich etwa "falsch"..? :dontknow:
Anideos schrieb:
....[......].... Zu NuoViso: https://www.psiram.com/de/index.php/NuoViso

Im Video sind übrigens viele bekannte Gesichter zu sehen, denen man es nicht verdenken kann, dass sie entsetzt sind...
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Meinungsfreiheit ist ein sehr heikles - höchstpersönliches - Thema und wird durch viele in Frage kommenden Begleitgesetze durchaus sinnvoll "für Dritte" - manchmal zu Recht und manchmal zu Unrecht - eingeschränkt.

Für Schaulustige, Whistleblower und andere "kommerziell spontan situationsgeil wahrnehmbare Möchtegerngeschäftsbeteiligungsformen" muss und darf der Staat natürlich "als Partei" kein Verständnis aufbringen, allein schon um dabei auch Nachahmungstäter wirksam abzuschrecken.

Bernies Sage (Bernhard Layer)
 
Ich glaube, im Moment kann niemand sagen, was in diesem Jahr noch alles geschehen wird... "Alles" ist möglich... Die Frage ist wohl eher, wer hier welche latenten Kugeln wie verschiebt... Davon wird alles abhängen... Ich fürchte allerdings, dass sich Politiker einer solchen Verantwortung nicht im Mindestens bewusst sind... Und daran könnte es scheitern...
 
Zum Zustand der EU-Führer:
Nach 3 Zitteranfällen bei der Nationalhymne, nimmt Merkel nun bei der dänischen Staatvorsitzenden die Zeremonie im Sitzen ab. Das Video bitte selber suchen, falls es noch da ist. Wichtiger empfand ich den Kommentar von Robert Keller dazu, ...von dem ich mich allerdings distanziere:

" Hoffentlich kann man bald mal melden: "Die Merkel sitzt, weil sie gestanden hat !" "
 
Bernd schrieb:
Zum Zustand der EU-Führer:
Nach 3 Zitteranfällen bei der Nationalhymne, nimmt Merkel nun bei der dänischen Staatvorsitzenden die Zeremonie im Sitzen ab. Das Video bitte selber suchen, falls es noch da ist. Wichtiger empfand ich den Kommentar von Robert Keller dazu, ...von dem ich mich allerdings distanziere:

" Hoffentlich kann man bald mal melden: "Die Merkel sitzt, weil sie gestanden hat !" "
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Nee, finde ich gut... Sollte die Titanic mal bringen...
 
FreniIshtar schrieb:
Ihre "Glaubwürdigkeit" hatte diese Frau schon als Frauen
und Familienministerin mit ihrem Versuch, jungen Müttern
zu suggerieren, wiiiie leicht es doch sei, Kind samt Job unter
einen Hut bringen zu können - Ihr Geheimnis -für andere!-
Die Krabbelstube: Ach du christlich heiliges Abendland!

Unsere Eltern hatten auch mehrere Kinder ...samt Personal!
Sie? mit ihrer Nachkommenschaft, 7 an der Zahl?
-!

Und jetzt wirbt das nominierte NATO Mitglied mit einer
"Verzahnung der nationalen Streitkräfte durch eine Armee
der Europäer"
Also schon wieder Hauptsache ein Vermögen investieren
in Kampfgeräte und natürlich in Menschen Material:
Schauderhaft ist das!
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Als Österreicher sollte ich dazu eigentlich den Mund halten, doch jetzt geht sie, die Leyen, auch uns was an.

Also, ihre 7 Kinder schrecken mich nicht so sehr wie Deutsche, die unbedingt junge Menschen importieren müssen, damit ihre Wirtschaft noch weiter läuft, und gleichzeitig stehlen sie ärmeren Ländern die "Aufzucht-Kosten".

Die Gemeinschafts Armmee der EU kommt eh nie. Auch bei uns dient die nur als "politisches Wahlargument mit kurzen Beinen". Unsere "Neutralität" werden wir nicht mit der Waffe verteidigen können aber hoffentlich in den Institutionen der EU.
 
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