Zerfall der EU

[ichbinderichwar]

Ja, der Mehrheitsparlamentarismus steht heute vor einer echten Bewährungsprobe.

Parteien, die ihnen das von der Verfassung verbriefte Recht, an der Willensbildung des Volkes mitzuwirken (Art.21, Abs.1 Satz 1 GG in Deutschland) aus Gründen falsch angestrebter Machteffizienz in vorherrschsüchtiger Überdominanz demonstrativ dazu missbrauchen, ihre unbedingte Mitwirkung an der Unwillensbildung des Volkes zu demonstrieren, die Bekämpfung des politischen Gegners dabei für vorrangig zu erklären und damit auch automatisch die Bekämpfung (=Neutralisierung!) des Wählervolkes billigend in Kauf zu nehmen, hätten zugleich den wahren Sinn einer europäisch gemeinsam angestrebten Verfassung in einem ebensolchen gemeinsamen Geiste eine demokratische Machtkontrolle - auch über sich selbst - ausüben zu sollen, gründlichst missverstanden.

Noch habe ich in einem möglichen - also immerhin nicht unmöglichen - Konjunktiv formuliert.
Damit besteht noch Hoffnung auf einem gemeinsamen Verständigungskern im Parlamentarismus.

Der Minderheitenschutz muss zu jeder Zeit in jeder Krise über den Minimalkonsens einer demonstrativen Gewaltfreiheitslösung über das imperative (Stellvertreter-)Mandat garantiert werden können.

Bernies Sage (Bernhard Layer)

Holst du beim schreiben Luft?

 

[ichbinderichwar]

.....Ja das stimmt und "trotzdem" wird "Herr Karas" am 16 Juli "für Frau von der Leyen stimmen" und sich nicht "der Stimme" enthalten, wie es auf "Grund seinen Empörung" geboten wäre!.....

.....Ich denke man soll "Politik nicht romantisieren"! Was in der "Politik als Ausgemacht" gilt... ist oft "nichts" Wert!.....

.....Das "respektiere" Ich auch nur... Ich "denke anders" darüber!.....

meint plotin

Finds nicht das Tagesgeschäft verdient verstellte Fragen,da das Spiel ja läuft

 

[Bernd]

Antenne Bayern hat angeblich die Lippenleserin Judith Harter damit beauftragt, Merkels Lippenbewegungen bei ihrem neuerlichen Wassermangel zu deuten. Sie sagte sich wohl immer wieder: "Ich schaffe das." Dem braucht man keine Pointe mehr hinzufügen.

*den Liegestuhl aufklappt*

 

[interlocutore]

Gerade erfahre ich (in Österreich), dass die Grünen der BRD im EU Parlament Frau v.d. Leyen ablehnen werden. Das wussten wir ja schon längst. Es kommt mir da die Erinnerung von vor einer Woche.

Eine "führende Persönlichkeit" der Grünen hat da gesagt, 'man wolle vor einer Zustimmung zuerst die "Inhalte" erfahren, damit sie entscheiden könnten'. Ich dachte mir immer schon, die Frau v.d. Leyen würde nicht unbedingt zu den Grünen passen, doch dass sie den Grünen "Inhalte" sagen soll, hat mich überrascht.

Das ist aktuell das Dilemma der Grünen, dass sie ihre "Inhalte" längst vergessen haben und nur mehr aus Opportunismus "Inhalte" wählen. Bei uns in Österreich hat so ein Damenkränzchen mit "elitärem Sozialverständnis" die Grünen sogar aus dem Parlament geschossen. Ohne die eigenen Inhalte zu kennen, geht es ja doch nicht - also wenigstens "Wahl" geht nicht.

Ich hätte ein paar "Inhalte" zu verkaufen - linke wie rechte.

 

[Bernies Sage]

...das Dilemma der Grünen, dass sie ihre "Inhalte" längst vergessen haben und nur mehr aus Opportunismus "Inhalte" wählen.

In Deutschland erinnere ich mich soeben gerade an die Gründerzeit der Grünen, wo eine Radikale Ökologie durch das Energiebündel Jutta Ditfurth noch glaubhaft vertreten wurde. Damals wie heute gilt sie eine sehr eigenwillige Vertreterin eines linksradikalen Ökosozialismus, die alles andere verkörpert(e) als heute in Österreich die Grünen offenbar "auf dem Weg zu einer Volkspartei" anstreben:

....Damenkränzchen mit "elitärem Sozialverständnis"....Ohne die eigenen Inhalte zu kennen, geht es ja doch nicht .....
........Ich hätte ein paar "Inhalte" zu verkaufen - linke wie rechte.

Warum auch nicht? Auch in der Politik scheint das strikte Strickprinzip von Max Mustermann anwendbar zu sein:

"Einmal rechts, einmal links - und ab und zu mal eine Masche (in der Mitte) fallen lassen"...

Bernies Sage (Bernhard Layer)

 

[FreniIshtar]

Frau v.d. Leyen

Ihre "Glaubwürdigkeit" hatte diese Frau schon als Frauen
und Familienministerin mit ihrem Versuch, jungen Müttern
zu suggerieren, wiiiie leicht es doch sei, Kind samt Job unter
einen Hut bringen zu können - Ihr Geheimnis -für andere!-
Die Krabbelstube: Ach du christlich heiliges Abendland!

Unsere Eltern hatten auch mehrere Kinder ...samt Personal!
Sie? mit ihrer Nachkommenschaft, 7 an der Zahl?
-!

Und jetzt wirbt das nominierte NATO Mitglied mit einer
"Verzahnung der nationalen Streitkräfte durch eine Armee
der Europäer"
Also schon wieder Hauptsache ein Vermögen investieren
in Kampfgeräte und natürlich in Menschen Material:
Schauderhaft ist das!

 

[ewaldt]

Ich weiß nicht warum aber ich mag Frau v.d. Leyen obwohl sie in der CDU ist.
Ich habe die Überzeugung, dass das was sie sagt auch anpackt und bewältigt.
Sie ist eine Macherin die praktisch an die Sache ran geht mit sehr weiblichen Mitteln
und einer sehr lebensbejahenden Durchsetzungskraft. So etwas würde mir an der Spitze
der EU gefallen, die gesamte EU bekommt mehr praktische Glaubwürdigkeit.
Das haben sich die Staats- und Regierungschefs gut ausgedacht, man kann ihnen nachsagen
was man will aber doof sind sie nicht. Nun war zwar die Wahl nur Makulatur aber letztlich
geht es um die Sache und das ist Europa und nicht um die Befriedigung einzelner Wähler.
Dass nun auch hier das in Deutschland und anderen Ländern so beliebte Parteiengeküngele
zum Tragen kommt ist nicht so verwunderlich, die Frau v.d. Leyen ist CDU, die wählen wir nicht,
sagt Grüne und Linke. Die Haltung eines Egomanen aber was bleibt ihnen anderes übrig um sich
wenigstens ein wenig bemerkbar zu machen die armen Kleinen im EU Parlament.

 

[KANTIG]

Nun war zwar die Wahl nur Makulatur aber letztlich geht es um die Sache und das ist Europa und nicht um die Befriedigung einzelner Wähler.

Daher wäre es aufschlußreicher, wenn sich Frau vdL einem öffentlichen Hearing stellt und nicht bei den einzelnen Parteien buhlt.

 

[Bernies Sage]

....wäre es aufschlußreicher, wenn sich Frau vdL einem öffentlichen Hearing stellt und nicht bei den einzelnen Parteien buhlt.

Ja, dieser Vorschlag scheint mir durchaus interessant zu sein...

Ich weiß nicht warum aber ich mag Frau v.d. Leyen obwohl sie in der CDU ist.
Ich habe die Überzeugung, dass das was sie sagt auch anpackt und bewältigt.
Sie ist eine Macherin die praktisch an die Sache ran geht mit sehr weiblichen Mitteln
und einer sehr lebensbejahenden Durchsetzungskraft. So etwas würde mir an der Spitze
der EU gefallen, die gesamte EU bekommt mehr praktische Glaubwürdigkeit.
Das haben sich die Staats- und Regierungschefs gut ausgedacht, man kann ihnen nachsagen
was man will aber doof sind sie nicht. Nun war zwar die Wahl nur Makulatur aber letztlich
geht es um die Sache und das ist Europa und nicht um die Befriedigung einzelner Wähler.
Dass nun auch hier das in Deutschland und anderen Ländern so beliebte Parteiengeküngele
zum Tragen kommt ist nicht so verwunderlich, die Frau v.d. Leyen ist CDU, die wählen wir nicht,
sagt Grüne und Linke. Die Haltung eines Egomanen aber was bleibt ihnen anderes übrig um sich
wenigstens ein wenig bemerkbar zu machen die armen Kleinen im EU Parlament.

Wenn nationale Parteipolitiker(-innen) nach Europa 'weggelobt statt weggemobbt' werden sollen, dann sollte gerade dafür ein parteiübergreifender Konsens mit dem zustimmenden Respekt des politischen Gegners möglich sein, weil dies die europäisch demokratische Gesamtidee in jedem Falle auch aus nationaler Gesamtsichtweise und übernationaler Gesamtschau doppelt stärken würde.

 

[KANTIG]

ein parteiübergreifender Konsens mit dem zustimmenden Respekt des politischen Gegners möglich sein, weil dies die europäisch demokratische Gesamtidee in jedem Falle auch aus nationaler Gesamtsichtweise und übernationaler Gesamtschau doppelt stärken würde.

Ich weiß zu wenig über die Abstimmunsquoren. Es wäre daher zu untersuchen, ob die Quoren nicht allgemein erhöht werden, um Minderheiten mehr einzubinden.