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Yoo Two

xcrypto

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28. März 2008
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Am zweiten April 2008 ist in den USA ein Memo freigegeben worden. Und was für eins. Es stammt aus dem Jahre 2003, der Autor ist ein gewisser William J. Haynes II. Der Titel:

Re: Military Interrogation of Alien Unlawful Combatants Held Outside the United States

In dem Memo erklärt Haynes, der zu diesem damaligen Zeitpunkt als "General Counsel of the Department of Justice" tätig war, dass Folter (Waterboarding, Schlafentzug und so weiter) legal seien.

Ja, wir alle wissen, das in Gitmo und anderswo gefoltert wurde und wird, dass es dort keine Gerichtsprozesse gibt, keine Anklagen, kein Recht auf einen Anwalt und dort auch schon eine Menge Menschen, die meisten davon wahrscheinlich völlig unschuldig, ihr Leben verloren haben. Nein neu ist das nicht.

Neu ist aber, dass das Justizministerium der USA ein solches Memo verfasst hat, mit dem es Angehörige der Justiz und des Militärs a) anweist, Folter einzusetzen, b) ihnen untersagt über das Memo oder die Anweisungen zu sprechen und ihnen c) völlige Straffreiheit verspricht.

Delikat ist weiters, dass das Memo just dann veröffentlicht worden ist, als Haynes das DOJ verlassen hatte. Inzwischen ist er also wieder ein normaler Bürger, ohne Protektion der US Administration und für Chevron als Anwalt tätig. Er kann ganz entspannt vom Kongress unter Eid befragt werden und keine Administration, auch kein gewisser Texaner, kann ihn davor bewahren. Es ist offensichtlich, dass da bestimmte Leute im Ministerium richtig die Nase voll haben.

Das Dokument kann man hier runterladen (ACLU). (PDF 6.0 MB)

Es sieht ausserdem danach aus, dass dieser ganze Verein, den wir als US Regierung kennen, ein einziger Sumpf aus Korruption, Machtgier, Ignoranz und Kriminalität ist. Wer mag, kann mehr darüber beim renomierten Magazin Harper's nachlesen:

Harper's Yoo Two, 3 April 2008.

Einen weiteren interessanten Artikel gibt es ausserdem über Matthew Diaz. Das ist der Militäranwalt, der die Namen der Gitmo-Insassen veröffentlicht hat. Er wurde massiv dafür von der Administration bestraft: er war im Gefängnis, seine Kanzlei ist pleite, er ist pleite, das Justizministerium arbeitet intensiv daran, ihm die Anwaltslizenz abzuerkennen.

Er hat vom National Press Club Washington D.C. den "Ridenhour Prize for Truth-Telling" verliehen bekommen. In dem Artikel wird, unter anderem, erwähnt, dass es in Gitmo laut Diaz bislang 108 Todesopfer gab:

Harper's A Tale of Three Lawyers, 8 April 2008

Und um das Ganze abzurunden: es gibt derzeit in den USA im "History News Network" an der George Mason University eine Debatte über die Einordnung George W. Bush in die Reihe der Präsidenten. 61% der Historiker haben dafür gestimmt, ihn als den "schlimmsten der schlimmsten" Präsidenten aller Zeiten einzuordnen und 98% sagen, seine Präsidentschaft war ein Fehlschlag. Unglaublich an dem Vorgang ist ausserdem, dass derartige Erörterungen üblicherweise erst nach dem Ende der Amtszeit des jeweiligen Präsidenten gemacht werden. Hier ein schönes Zitat eines Historikers über Bush:

“No individual president can compare to the second Bush,” wrote one. “Glib, contemptuous, ignorant, incurious, a dupe of anyone who humors his deluded belief in his heroic self, he has bankrupted the country with his disastrous war and his tax breaks for the rich, trampled on the Bill of Rights, appointed foxes in every henhouse, compounded the terrorist threat, turned a blind eye to torture and corruption and a looming ecological disaster, and squandered the rest of the world’s goodwill. In short, no other president’s faults have had so deleterious an effect on not only the country but the world at large.”

Harper's Worst. President. Ever., 5 April 2008

Kaum zu glauben, wie der Mann es überhaupt noch schafft, sich jeden Morgen im Spiegel anzuschauen. Wahrscheinlich liegt das daran, dass er keine Zeitung liest.
 
Zuletzt bearbeitet:
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AW: Yoo Two

Am zweiten April 2008 ist in den USA ein Memo freigegeben worden. Und was für eins. Es stammt aus dem Jahre 2003, der Autor ist ein gewisser William J. Haynes II. Der Titel:

Re: Military Interrogation of Alien Unlawful Combatants Held Outside the United States

In dem Memo erklärt Haynes, der zu diesem damaligen Zeitpunkt als "General Counsel of the Department of Justice" tätig war, dass Folter (Waterboarding, Schlafentzug und so weiter) legal seien.
...

Neu ist aber, dass das Justizministerium der USA ein solches Memo verfasst hat, mit dem es Angehörige der Justiz und des Militärs a) anweist, Folter einzusetzen, b) ihnen untersagt über das Memo oder die Anweisungen zu sprechen und ihnen c) völlige Straffreiheit verspricht.

Es sieht ausserdem danach aus, dass dieser ganze Verein, den wir als US Regierung kennen, ein einziger Sumpf aus Korruption, Machtgier, Ignoranz und Kriminalität ist. Wer mag, kann mehr darüber beim renomierten Magazin Harper's nachlesen: ...

es gibt derzeit in den USA im "History News Network" an der George Mason University eine Debatte über die Einordnung George W. Bush in die Reihe der Präsidenten. 61% der Historiker haben dafür gestimmt, ihn als den "schlimmsten der schlimmsten" Präsidenten aller Zeiten einzuordnen und 98% sagen, seine Präsidentschaft war ein Fehlschlag. Unglaublich an dem Vorgang ist ausserdem, dass derartige Erörterungen üblicherweise erst nach dem Ende der Amtszeit des jeweiligen Präsidenten ...


Hallo Xcrypto,

Dank für Deine Informationen. Es ist, als liefe man über Eisschollen. Manches ahnt man, aber "nichts Genaues weiß man nicht". Oft fehlen einem die Worte, die erklärenden Worte von anderen, um geahnte Hintergründe, Abgründe besser zu erkennen. Und eigene Worte fehlen, das Geahnte deutlich zu bezeichnen. Dein Text hilft weiter.

Wenn es Dir möglich ist, gib noch einen zusätzlichen Hinweis. Welche vertauenswürdigen Quellen in deutscher Sprache könntest Du nennen?

Freundlicher Gruß
Zumzum
 
Zuletzt bearbeitet:
AW: Yoo Two

Es sieht ausserdem danach aus, dass dieser ganze Verein, den wir als US Regierung kennen, ein einziger Sumpf aus Korruption, Machtgier, Ignoranz und Kriminalität ist.

S.g. xcrypto.

Danke für Information, wusste gar nicht dass die USA eine Rot (Korruption, Machtgier) Grüne (Kriminalität,Ignoranz) Koalition als Regierung hat.:):)

Also, die sind auch nicht besser als alle anderen Regierungen auf dieser Welt?

L.G. Belair57
 
AW: Yoo Two

Hi xcrypto,

danke, dass du dir die Mühe gemacht hast, hier solche Artikel hereinzustellen.

Vielleicht trägt dies auch dazu bei, dass auch bei uns einiges in der EU kritischer betrachtet wird.
Denn Korrpution, Steuerhinterziehung usw. gibt es auch in der EU massenhaft und die stillschweigende EU-Übereinkunft mit den USA in verschiedenen Belangen ist wahrlich auch nicht so ohne.

sartchi
 
AW: Yoo Two

Hallo Xcrypto,
Welche vertauenswürdigen Quellen in deutscher Sprache könntest Du nennen?

Tja, fällt mir keine ein. Es gibt zwar eine Menge Webseiten, die entsprechend berichten, die meisten Mitmenschen betrachten die Autoren aber als Verschwörunstheoretiker. "Offizielle" Medien ignorieren das Thema. Ich kann daher auch z.b. gar nicht nachvollziehen wieso sich die Medien hierzulandee über China aufregen. Als ob es hier irgendwie besser wäre. Der einzige Unterschied ist, dass die Medien hierzuland freiwillig zensieren.

Ich denke bei uns wird über diese Dinge erst offiziell berichtet werden, wenn in den USA ein Amtsenthebungsverfahren gegen Bush eingeleitet wurde oder aber seine Präsidentschaft zu Ende ist.

Übrigens stellt Michael Moore eine schöne Frage: Warum wurde Bill Clinton wegen einmal Abspritzen des Amtes enthoben aber Bush trotz Lügen, Korruption, Massenmord, Verfassungsbruch (seine Liste ist noch länger) nicht?

Verstehen kann man das nicht, was die sich heutzutage alles ungestraft erlauben können. Bei uns ist das ja auch nicht anders. Wenn ich mir allein den Schäuble ansehe wie der auf den Grundrechten rumtrampelt und die Verfassungsgerichtsurteile ins Gegenteil verkehrt. Noch vor 10 Jahren wäre der mit viel Geschrei in die Karpaten verbannt worden. Und heute? Nichts. Die Tagesschau berichtet über Merkels Titten und BILD über Raabs neuesten Eiterpickel.

Nicht mal auswandern kann man mehr, wohin auch? Eigentlich ist es Zeit für den Aufstand. IMHO.
 
AW: Yoo Two

S.g. xcrypto.

Danke für Information, wusste gar nicht dass die USA eine Rot (Korruption, Machtgier) Grüne (Kriminalität,Ignoranz) Koalition als Regierung hat.:):)

Also, die sind auch nicht besser als alle anderen Regierungen auf dieser Welt?

L.G. Belair57

:confused: Wie begründest du deine Zuordnung zu Rot und Grün? Das versteh ich jetzt nicht ganz.

Wo ist denn Schwarz, Blau und Orange? Sind die nicht korrupt, machtgierig, kriminell, ignorant? Oder hast du das anders gemeint? :confused:

Ich will sowas gern immer ganz genau wissen! :)

:blume1:
 
AW: Yoo Two

Hi xcrypto,

tja, ich teile deine Meinung.
Siehe auch mein posting bzgl. Medien und Tibet.

Bei uns hier wird halt viel zu viel den Massenmedien geglaubt und viel zu wenig hinterfragt.
Und vor allem: unsere Medien bzw. Reporter und Reportagen können sich mit denen der USA zumeist nicht messen. Die gehen auf Risiko und trauen sich auch etwas.
Bei uns nicht. Fast wie früher hinter dem Eisernen Vorhang. Eine Meinung in den Massenmedien. Und weil eben so gut wie fast alle Massenmedien dasselbe schreiben wird es für wahr genommen.
Sehr, sehr traurig.

In den USA wird hinterfragt, werden Theorien aufgestellt, und die Menschen trauen es sich auch.

Bei uns sind die Massenmedien unisono eingestellt.

Aber auf das habe ich ja schon mal hingewiesen.

Und man rennt da eher gegen Windmühlen.
Und - wie ich z.B. werde dann eher angefeindet. Weil wie kann man nur was anderes schreiben. Das geht doch wirklich nicht.

Weil bei uns in Europa ist ja alles so wunderbar. Nur woanders nicht.

lb Gr sartchi
 
AW: Yoo Two

:confused: Wie begründest du deine Zuordnung zu Rot und Grün? Das versteh ich jetzt nicht ganz.

Wo ist denn Schwarz, Blau und Orange? Sind die nicht korrupt, machtgierig, kriminell, ignorant? Oder hast du das anders gemeint? :confused:

Ich will sowas gern immer ganz genau wissen! :)

:blume1:

S.g. Lilith51.

Wie du vielleicht schon mitbekommen hast, werde ich manchmal als ein materialistischer "Sozialdarwinist" (richtiger wäre Soziallamarckist) bezeichnet, und darum stehen mir besonders diese Parteien nicht sehr nahe.

Aber natürlich sind Schwarz, Blau, Orange, Rot und Grün abslout gleichertig korrupt, machtgierig, kriminell und ignorant u.s.w.

Ich halte es da wie meine Großmutter zu sagen pflegte:

Stecke alle Politiker aller Parteien in einen großen Sack, schüttle ihn gut durch und dann schlage mit einem großen schweren Prügel darauf, und du erwischt sicher den Richtigen.... Die sind alle a buat Hodern (für unsere nichtösterereichischen Freunde: eine Ansammlung verschieden färbiger Alttextilien)

L.G. Belair57
 
AW: Yoo Two

Und vor allem: unsere Medien bzw. Reporter und Reportagen können sich mit denen der USA zumeist nicht messen. Die gehen auf Risiko und trauen sich auch etwas. Bei uns nicht. Fast wie früher hinter dem Eisernen Vorhang. Eine Meinung in den Massenmedien. Und weil eben so gut wie fast alle Massenmedien dasselbe schreiben wird es für wahr genommen.
Sehr, sehr traurig.

In den USA wird hinterfragt, werden Theorien aufgestellt, und die Menschen trauen es sich auch.

Nun ja, eigentlich ist das in den USA genau wie bei uns. Du musst Dir überlegen, wer Harper's liest. Und wieviele im Vergleich dazu Fox News anschauen (Fox News ist so wie wenn die BILD bei uns einen TV Sender betreiben würde). Die Massenmedien in den Staaten gehören 4 Grosskonzernen, die alle innige Beziehungen zur Politik pflegen. Einen Unterschied zu unserem Bertelsmann Konzern gibt es da nicht.

Es ist hüben wie drüben also so, wenn Du wissen willst, was wirklich vorgeht, musst Du Dich selbst aufraffen und Dich um andere Quellen kümmern. Andere Quellen gibts hierzulande auch, z.b. Freitag, Fefe, Bildblog oder Telepolis. Nur dass diese Quellen halt von der Mehrheit und der Politik nicht beachtet werden. Warum auch immer.

Weil bei uns in Europa ist ja alles so wunderbar. Nur woanders nicht.

Lustigerweise sehen das viele Amerikaner genau andersrum :) Die finden uns total super. Wir seien kultivierter, gebildeter, belesener, würden auf unsere Rechte pochen, würden ständig streiken, hätten mächtige Gewerkschaften und wären alle kostenlos krankenversichert.

Vielleicht sollte man mal die Länder tauschen :)
 
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AW: Yoo Two

In erster Linie Danke an den Threaderöffner für dieses Thema – welches mich aber, auf der Suche nach mehr Informationen, in einigen Abgründe gestürzt hat.

Zumzum, dies sei auch eine Warnung an dich, denn ich suchte u.a. auch nach deutschsprachigen Dokumenten, eine Lektüre die nichts für Zartbesaitete ist. .

Erst suchte ich wie immer, wenn es ums Weiße Haus geht, nach denjenigen, den man als dem meist verhassten Journalisten der Bush-Administration betrachtet und der einer der brillantesten Journalisten der USA überhaupt ist: Seymour Hersh. Und fand ein Dokument in dem u.a. Hersh (The Grey Zone, Chain of Command) und der Schlesinger Report oft als Informationsquelle genannt werden.

Es ist eine Strafanzeige die 177 Seiten beträgt, verfasst unter der Federführung des deutschen Rechtsanwaltes Wolfgang Kaleck, der ja bekannt ist als Anwalt für Menschenrechte.
Mitgewirkt bei dieser Strafanzeige haben hauptsächlich deutsche Mitbürger, aber auch ein New-Yorker und ein Wiener Bürger, alle Namen sind mir unbekannt.

Es geht dabei sehr dokumentiert um die Folter, Misshandlungen bzw. der Kriegsverbrechen der Hauptakteure der Bush-Administration:

Die Häftlingsmisshandlungen als Folter und Kriegsverbrechen gemäß § 8 VStGB
und internationalem Recht


http://kaleck.org/download.php?8af928cc9c193071fed8d1b0e939576e


Ein kleines Zitat:


Der Beschuldigte William Haynes hat sich als damaliger General Counsel im
Verteidigungsministerium als mittelbarer Täter kraft Organisationsherrschaft gemäß § 8
VStGB, § 25 Abs. 1, 2. Alt. StGB der Kriegsverbrechen gegen Personen strafbar gemacht.
Dokumentiertes Einzelschicksal ist dabei dasjenige des Gefangenen Al Quatani, da der
Beschuldigte mit Datum 27.11.2002 ein Kurzgutachten für den Beschuldigten Rumsfeld
erstellte, dass die Rechtmäßigkeit der Anwendung bestimmter unmenschlicher und
grausamer Verhörmethoden behauptete, woraufhin der Beschuldigte Rumsfeld den Einsatz
eben dieser Verhörmethoden gegenüber Al Quatani anordnen konnte. Der Beschuldigte
Haynes hat sich darüber hinaus Kriegsverbrechen gegen Personen gemäß § 8 VStGB zu
240 schulden kommen lassen, in dem er das von dem Beschuldigten Yoo erstellte und vom
Beschuldigten Bybee autorisierte Folter-Gutachten als Grundlage für die Erstellung eines
Leitfadens für die Durchführung von Verhören von Kriegsgefangenen im Irak in der
Administration und beim Militär durchsetzte.

Weiter im Dokument heißt es noch:

Rechtliche Würdigung

Haynes ist einer der Chefarchitekten und zugleich bis weit über die Grenzen des beruflichen
Ethos hinaus engagierten Verfechter der von der Bush-Administration eingeführten illegalen
Behandlung von Gefangenen. Indem Haynes die Anwendung von grausamen, inhumane
und entwürdigenden Vernehmungstechniken forderte und ihre rechtliche Absicherung in der
Administration gegen internen Widerstand durchsetzte, hat er sich als mittelbarer Täter kraft
Organisationsherrschaft gem. § 8 VStGB, 25 Abs. 1, 2. Alt. StGB an den hier zur Anzeige
gebrachten Straftaten der Beschuldigten Rumsfeld u.a. beteiligt.


Genau wie für Haynes, wird die Strafanzeige für mehrere Akteure der Bush-Administration erhoben – mit einem umfangreichen Dokumaterial.

Bitte nicht auf mich schimpfen wenn Euch die Lektüre des Dokumentes schlecht bekommt...

Trotzdem noch einen schönen Tag

Miriam


 
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