Widerstand 2020 (D)

[Seventh Son]

-> Zur Partei

 

[Giacomo_S]

Wir haben in Ö immer das Problem, dass wir in D so leicht falsch verstanden werden. Aus der Sicht Österreichs ist die ganze Geschichte Deutschlands ein einziges Missverständnis.

Wieso das? Und welche Geschichte Deutschlands ist gemeint? Erst ab der Reichsgründung 1871 oder auch die Geschichte der Staaten davor, die sich auf dem Gebiet des heutigen Deutschlands befanden?

Zum Thema:
Das Problem, das keine Partei alle Ziele des jeweiligen persönlichen politischen Anspruchs vertritt, das gab es schon immer. Jede Wahl für eine Partei stellt daher eine "Wahl des kleinsten Übels" dar. Eine weiteres Anwachsen des Parteienzoos in Deutschland halte ich für überflüssig wie einen Kropf. Es würde nur dazu führen, dass mehr Stimmen im politischen Papierkorb der 5%-Hürde verschwinden. Das könnte den schließlich gewählten Parteien zwar egal sein; tatsächlich bedeutet das dann aber auch, dass sich weniger Bürger in diesen vertreten sehen.

Auch die Idee, das Internet könne in unseren Zeiten mehr zur politischen Willensbildung genutzt werden, ist nicht ganz neu. Das wollte auch schon die Piratenpartei, die es dann nicht geschafft hat und heute wieder in der Versenkung verschwunden ist. Oder denken wir an die Anfänge der Grünen, die schließlich ihr Rotationsprinzip wieder aufgeben musste: Man musste einsehen, dass man ohne politische Persönlichkeiten nichts erreichen kann.

Eine direkte Demokratie wie in der Schweiz, in der Bürger direkt über Entscheidungen abstimmen, ist für Deutschland mE nicht möglich.

 

[Anike-]

 

[Svensgar]

... Ich werde tun, was ich auch in dem Video gehört habe.

Sie werden tun, was Sie auch gehört haben? Wo, wie denn noch?

Ich werde beobachten, doch ein Urteil fälle ich nicht.

So ist Ihre Figur bekannt, Sie gelten nicht als Richter, eher als ein Jemand auf dem Marktplatz.

 

[Anike-]

So ist Ihre Figur bekannt, Sie gelten nicht als Richter, eher als ein Jemand auf dem Marktplatz.

Was sollen diese "Du" Botschaften und Zuschreibungen? Das ist übergriffig, anmaßend und unterstellend. Lasse das gefälligst und äußere Dich sachlich.

 

[Wortjan Sinner]

So ist Ihre Figur bekannt, Sie gelten nicht als Richter, eher als ein Jemand auf dem Marktplatz.

Ihre Vergesslichkeit spricht Bände, Herr SvensGAR, denn du bist der Einzige, über den ich hier gerichtet habe, Meister SvensROH, weil du die Nutzer eines virtuellen Forums nicht ernst nimmst, dafür dich besonders. (Bei dieser Partei dürften wir sogar "beide" sein, obwohl wir einander "persönlich" nichts zu sagen haben. Das ist der Unterschied)

 

[Voltarine]

So ist Ihre Figur bekannt, Sie gelten nicht als Richter, eher als ein Jemand auf dem Marktplatz.

Was sie nicht alles zu wissen glauben.....
Das Svennilein ätzt mal wieder.

 

[Bernies Sage]

Zum Thema:
Das Problem, das keine Partei alle Ziele des jeweiligen persönlichen politischen Anspruchs vertritt, das gab es schon immer. Jede Wahl für eine Partei stellt daher eine "Wahl des kleinsten Übels" dar. Eine weiteres Anwachsen des Parteienzoos in Deutschland halte ich für überflüssig wie einen Kropf. Es würde nur dazu führen, dass mehr Stimmen im politischen Papierkorb der 5%-Hürde verschwinden. Das könnte den schließlich gewählten Parteien zwar egal sein; tatsächlich bedeutet das dann aber auch, dass sich weniger Bürger in diesen vertreten sehen.

Auch die Idee, das Internet könne in unseren Zeiten mehr zur politischen Willensbildung genutzt werden, ist nicht ganz neu. Das wollte auch schon die Piratenpartei, die es dann nicht geschafft hat und heute wieder in der Versenkung verschwunden ist. Oder denken wir an die Anfänge der Grünen, die schließlich ihr Rotationsprinzip wieder aufgeben musste: Man musste einsehen, dass man ohne politische Persönlichkeiten nichts erreichen kann.

Das ist richtig. Hervorheben möchte ich, dass jede Wahl für eine Partei tatsächlich eine "Wahl des kleinsten Übels ist" und somit eine zukünftige sich noch in der Gründungsphase befindende Partei, die in ihrem Gründungspapier allerdings "das größte Übel auf Basis des Unverstandes mit dem Begriff von Widerstand 2020 (D)" verbindet, sich mit diesem Statement bereits faktisch "per se und per Seh" außerhalb der Verfassung stellt, ohne dass dies offenbar von vielen Leichtgläubigen hier bemerkt wird, wie leicht es den neuen Mitgliedern sogar gemacht werden soll, als zukünftiger Maulwurf von unzufriedenen Mitgliedern anderer Parteien ebenso willkommen zu sein und in der Hautsache man nur darauf achtet quantitativ mithalten zu können.

Und das halte ich für ein rechtstaatlich bedenklich gefährliches "Sand in die Augen streuen".

Dabei wäre es überaus wichtig sich für die Verbesserung von Lebenqualität durch produktiv geeignete Vorschläge einzusetzen.
Denn die höchstpersönliche Inanspruchnahme von Art.20 GG (Abs.3 u. Abs.4) setzt normalerweise sehr hohe rechtsstaatliche Hürden voraus, die alle (in der Regel) "zuvor auch höchstpersönlich" in der Zumutbarkeit der Erschöpfung des Rechtsweges erfüllt sein müssen.

Selbst eine Heidelberger Rechtsanwältin mit emotionaler Überreaktion und mit viel öffentlichem Tamtam ist in D daran verfassungsrechtlich gescheitert und ich hätte ihr dies vorher schon sagen können, dass ihre Verfassungsbeschwerde keine Aussicht auf Erfolg haben würde, denn das Bundesverfassungsgericht darf sich weder als Superrevisionsinstanz missbrauchen lassen noch hat es ein Mandat zu einer Strafverfolgung.

https://www.tag24.de/thema/coronavi...-demo-polizei-ermittlungen-ergebnisse-1501300

 

[plotin]

Was sie nicht alles zu wissen glauben.....
Das Svennilein ätzt mal wieder.

.....Tja, so "Unrecht" hat er nicht!.....

meint plotin

 

[Wortjan Sinner]

Und das halte ich für ein rechtstaatlich bedenklich gefährliches "Sand in die Augen streuen".

Das mag stimmen. Doch auch dir sollte das mit dem alten Wein im neuen Schlauch und neuem Wein im alten Schlauch etwas sagen.

Des Weiteren möchte die Partei unabhängig bleiben. Man möchte nicht in die Falle tappen, die großen Parteien oft gestellt würde: Spenden von einflussreichen Unternehmern. Man setze zur Finanzierung der Parteiarbeit auf die Beiträge der Mitglieder, deren Höhe jedes Mitglied für sich selbst bestimmen dürfe und außerdem auf anonyme Spenden, um zu verhindern, dass sich jemand durch Geldspenden persönliche Vorteile verschafft.

https://stadtkieker-grabow.de/widerstand2020-die-neue-partei/

Wenn die Zahlen großweit stimmen, dann waren es am 18. April gute 1.000 Beitreter und jetzt, nur 12 Tage später 52.000 Beitreter. (Bei dem bisherigen Ziel von 62.000)

Und noch etwas zum Sand der Rechtsstaatlichkeit:

Dies wird eine der wichtigsten Neuerungen unseres Grundgesetzes. Änderungen im Grundgesetz sind nur in extremen Ausnahmen zulässig aber wir haben gerade jetzt gesehen, dass unser Grundgesetz eine dringende Reform braucht. Es kann nicht sein, dass der Bevölkerung selbst das wichtigste aller Grundrechte aberkannt wird und es keinerlei Kontrollgremien gibt für solch massive Beschränkungen.

(Aus dem Text:-> Freiheit steht über allem)

Sollte es greifen, ändert sich auch das Bundesverfassungsgericht, dahingehend, diesen Neuwert, zu schützen.