Wahl in Österreich 2017

[hylozoik]

Sammelthread für Vorschläge, Informationen über (neue) Parteien, Einschätzungen, Bewertungen usw.

Aktuell ...
„Liste Pilz“: Feldversuch mit Einzelkämpfern
http://diepresse.com/home/innenpolitik/5258309/Liste-Pilz_Feldversuch-mit-Einzelkaempfern
(c) Thomas Prior 25.07.2017

Vermögensteuern und Anti-Islamismus: Die „Liste Pilz“ versucht bei der Nationalratswahl
am 15. Oktober den Spagat zwischen linken und rechten Klassikern.

Peter Pilz (l.) und seine ersten Mitstreiter (v. l.) auf der „Liste Pilz“: Unternehmerin Stephanie Cox, Jurist Peter Kolba,
Tierschutzaktivist Sebastian Bohrn Mena und Lehrerin Maria Stern. (c) APA/GEORG HOCHMUTH

Sozialpolitisch tendiert die Bewegung eindeutig nach links. Bei der Präsentation im Concordia-Haus sprach sich Pilz für mehr Umverteilung aus: Wie die meisten Staaten in Europa müsse Österreich endlich wieder große Vermögen besteuern. Beim Themenkomplex „Migration und Asyl“ dagegen ist die Initiative eher rechts einzuordnen. Europa könne nicht alle Flüchtlinge aufnehmen. Allerdings glaubt Pilz nicht, dass die Mittelmeerroute so einfach geschlossen werden könne, wie sich das die ÖVP vorstelle.

Seine „Heimat“, das rechtsstaatliche, demokratische, liberale Europa sieht der 63-Jährige insbesondere vom politischen Islam bedroht, mehr noch als von Rechtspopulisten. „Hassprediger bauen bei uns Brückenköpfe und versuchen, über Kindergärten und Schulen in die Köpfe der Kinder zu kommen“, sagte er der „Presse am Sonntag“. Dass er sich dagegen wehren wolle, habe nichts mit Fremdenfeindlichkeit zu tun.

Sonst bleibt Pilz seinen Kernthemen treu: gegen den Überwachungsstaat und gegen Korruption. Dementsprechend wird die „Farbe“ der Liste „Transparent“ sein. Falls das im Zeitungslayout technisch unmöglich sei, „geben wir uns auch mit Weiß zufrieden“.

... etc ...

 

[hylozoik]

Düringer: "G!LT" steht bundesweit am Stimmzettel (c) 14.08.2017 um 18:22
http://diepresse.com/home/innenpolitik/5268924/Dueringer_GLT-steht-bundesweit-am-Stimmzettel

Der Kabarettist hat laut Eigenangaben genügend Unterstützungserklärungen,
für Freitag ist allerdings eine Pressekonferenz zum Thema
"Kunstprojekt G!LT beendet" angesetzt.

Der Kabarettist Roland Düringer hat offenbar genug Unterstützungserklärungen für einen Antritt bei der Nationalratswahl beisammen. Allerdings: Für Freitag lädt er zu einer Pressekonferenz mit dem Thema "Kunstprojekt G!LT beendet". Was das genau heißt, blieb am Montag offen. Das erklärte Ziel der Düringer-"Partie" war es, ungültige Stimmen gültig zu machen.

Bis Freitag haben Kleinparteien noch Zeit, die österreichweit notwendigen 2.600 Unterstützungserklärungen einzureichen. "Wir werden diesen Zeitpunkt nutzen, um das Kunstprojekt G!LT zu beenden, wie von Herrn Düringer von Beginn an vorgesehen. Für weitere Informationen dazu muss ich Sie bitten sich bis Freitag zu gedulden", hieß es.

 

[hylozoik]

INTERVIEW: Roland Düringer sammelt Unterstützungserklärungen 25.07.2017

Im Talk: "G!lt"-Initiator Roland Düringer 07.2017

 

[hylozoik]

Die Namen und Abkürzungen der Parteien,
die am 15. Oktober antreten wollen, laut Innenministerium:
http://diepresse.com/home/innenpolitik/5270724/Nationalratswahl_Diese-16-Parteien-bewerben-sich

BUNDESWEIT:

- Liste Peter Pilz (PILZ)
- Liste Roland Düringer - Meine Stimme Gilt (GILT)
- Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)
- Liste Sebastian Kurz - Die neue Volkspartei (ÖVP)
- Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ)
- Die Grünen - Die Grüne Alternative (GRÜNE)
- NEOS - Das Neue Österreich gemeinsam mit Irmgard Griss, Bürgerinnen und Bürger für Freiheit und Verantwortung (NEOS)
- Die Weissen - Das Recht geht vom Volk aus. Wir alle entscheiden in Österreich. Die Volksbewegung. (WEIßE)
- Freie Liste Österreich & FPS Liste Dr.Karl Schnell (FLÖ)
- Kommunistische Partei Österreichs und Plattform PLUS - offene Liste (KPÖ)


IN EINZELNEN LÄNDERN:

Wien:
- Für Österreich, Zuwanderungsstopp, Grenzschutz, Neutralität, EU-Austritt (EUAUS)
- Obdachlose in der Politik (ODP)

Wien und Oberösterreich:
- Sozialistische LinksPartei (SLP)

Vorarlberg:
- CPÖ - Christliche Partei Österreichs (CPÖ)
- Männerpartei - für ein faires Miteinander (M)
- NBZ - Neue Bewegung für die Zukunft (NBZ)

(APA)

 

[Johann Wilhelm]

Wen werdet ihr wählen? Ich würde ja Sebastian Kurz wählen, aber der wird den Umfragen nach zu urteilen, eh Bundeskanzler, auch ohne meine Hilfe.


Ich könnte mir gut vorstellen, für die Liste Piz zu stimmen, weil mich das Wahlprogramm anspricht. Für alleinerziehende Frauen, für Tierschutz, für Konsumentenschutz und gegen den politischen Islam. so sind mir die Inhalte in Erinnerung.

Ich fand es sehr ärgerlich, wie die Grünen mit dem Urgestein Peter Pilz umgegangen sind. Ich war entsetzt. Schon alleine das ist für mich ein Grund, Peter Pilz zu wählen, um ein Zeichen zu setzen. Außerdem, kann es nich schaden, wenn ein Aufdecker im Parlament sitzt und für Kontrolle sorgt.

 

[FrauHolle]

Ich sehe das ähnlich wie du, eigentlich sind alle Partein für mich unwählbar, weil sie alle fest an der Zitze der Konzerne hängen und abschöpfen was geht, ohne Rücksicht auf Verluste und da ist ihnen jedes Mittel recht um an die Macht zu kommen damit sie schön den Trog leer fressen können. Sei es die neoliberale ÖVP, die den Konzernen Tür und Tor öffnet, mit ihrem Sobotka, der mMn schwer paraniod ist und somit in so einer Position sowieso nichts zu suchen hat. Wenn man die Folgen bedenkt, nur weil ihm einer vor die Tür geschissen hat, bin ich echt froh, dass sie ihn an der Kunstakademie angenommen haben, wer weiss was passiert wäre wenn nicht... Und die FPÖ fällt sowieso ganz weg. Ein Haufen vorbestrafter, oder auch nicht, Nazis, die sich selbst als die neuen Juden sehen und beim Putin bis zum Anschlag im Arsch stecken. Die SPÖ hat leider auch viel von ihrer Glaubwürdigkeit eingebüsst, obwohl ich ihnen sehr dankbar bin, dass sie dieses sogenannte Sicherheitspaket abgeblockt haben. Denn schon Benjamin Franklin sagte: Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren! Die Grünen haben sich mit dem Ausschluss der Jungen Grünen und von Peter Pilz selbst abgeschossen. Bei denen nervt mich auch sehr, dass sie sich immer auf unnötige Sachen versteifen, wo sie wirklich Sinvolles bewirken könnten. Ich werde wahrscheinlich auch den Pilz wählen, schon allein deswegen, damit es wenigstens einen gibt, der denen am Arsch geht und einen Teil ihrer Machenschaften aufdeckt.

 

[Johann Wilhelm]

Sebastian Kurz hat sich bisher nichts zu Schulden kommen lassen und steht hinter den Standpunkten, die er vertritt. Sein Vorgehen innerhalb der EU würde ich als mutig bezeichnen. Ich glaube, er war der einzige, der in einer Sache (ich glaub es ging um weitere EU-Beitrittverhandlungen mit der Türkei) dagegen gestimmt hat. Er ist kein Wendehals und vertritt einen Stil, der ohne Anpatzen anderer auskommt. Was mir nicht gefällt, ist dass er, sofern ich richtig liege, gegen eine Reichensteuer ist. Interessant ist sein Plan, bei Subventionen zu sparen, wo doch vor allem Bauern stark subventioniert werden und die Bauern doch klassische ÖVP-Wähler sind. Wofür die FPÖ steht, kann ich nicht sagen, ich kenne ihr Programm nicht. Die Partei ist in den letzten Monaten irgendwie medial kaum in Erscheinung getreten. Die SPÖ positionierte sich zuerst stark gegen CETA, plötzlich war sie dafür. Plan A halte ich mehr für ein ÖVP-Programm als ein SPÖ Programm. Von einer SPÖ würde ich mir erwarten, dass sie mehr für Arbeitnehmer eintritt. Den Wahlslogan: "Holen Sie sich, was Ihnen zusteht" halte ich für peinlich.
Wofür die Grünen stehen, außer gegen die FPÖ zu sein, weiß ich eigentlich auch nicht, außer dass sie das Bundesheer reformieren wollen, aber es gibt wichtigere Dige als das Bundesheer.

Ich finde es gut, dass Du auch in Erwägung ziehst, Peter Pilz zu wählen.

 

[KANTIG]

Pilz hat es nicht ertragen, auf einen anderen sicheren Listenplatz zu kandidieren. Ihm war zu "wenig Biertisch" = Populismus in der Partei. Seine Verdienste in Ehren.
Rossmann, Piklhuber und Moser haben mindestens soviel wertvolle Arbeit wie er geleistet.
Ein eitler, kompromißloser Tropf.

 

[Johann Wilhelm]

Pilz wollte einen vorderen Listenplatz, der es ihm ermöglicht hätte, sicher ins Parlament einzuziehen und dort seine wertvolle Arbeit fortzusetzen. Dieser wurde ihm leider verwehrt und nur ein Listenplatz weiter hinten zugestanden, um dort einen möglichen Vorzugsstimmenwahlkampf zu führen. Wahrscheinlich meinte man (so habe ich danach auch Aussagen von Parteispitzen interpretiert), auch ohne Peter Pilz auszukommen, denn sonst wäre man seinem Wunsch selbstverständlich nachgekommen. Immerhin handelt es sich nicht um irgendwen, sondern um das Urgestein der Grünen schlechthin. Wenn jemand vor der folgenreichen Abstimmung gefragt worden wäre, wen bringst Du mit den Grünen als erstes in Verbindung? Hätten die meisten wahrsscheinlich geantwortet: Peter Pilz. Und wie wertvoll Verdienste von Rossmann etc auch sein mögen, ich weiß nicht einmal wie die aussehen, wer diese Personen sind, wofür sie stehen. Der junge Mann, der den Wunschlistenplatz von Peter Pilz erhalten hat, ich kenne weder seinen Namen, noch was seine Werte sind, noch was er bisher geleistet hat. Aber jeder kennt Peter Pilz, jeder weiß, dass er wertvolle aufdeckerdienste geleistet hat, er das Urgestein der Grünen, sozusagen ihr Aushängeschild war. Eigentlich hätte ihm nach dem Ausscheiden von Glawisching der Parteivorsitz angeboten gehört, das wäre nur folgerichtig gewesen hat man aber nicht, sondern sich für eine andere Vorgangsweise entschieden. Und das wird Konsequenzen haben, die sich am Wahltag zeigen werden. Peter Pilz wird am 15. Oktober wahrscheinlich und hoffentlich mehr Stimmen haben, als das, was von den Grünen noch übrig ist.

 

[KANTIG]

Pilz wollte einen vorderen Listenplatz, der es ihm ermöglicht hätte, sicher ins Parlament einzuziehen und dort seine wertvolle Arbeit fortzusetzen. Dieser wurde ihm leider verwehrt

Die Kandidaten werden gewählt.
In seiner Bewerbungsrede hatte Pilz gegenüber den Delegierten betont, dass er jedes Ergebnis respektieren würde. (https://kurier.at/politik/inland/gr...inz-pilz-scheitert-bei-listenwahl/271.738.660)
Das ist halt so ein Kreuz mit der Demokratie bei den Grünen:
Der Pilz ist mit Platz 5 nicht zufrieden. Ohne Vorzugsstimmen war damals Platz 8 möglich.
Auf Platz 1 ist jetzt die Europapolitikerin Lunacek: Sie hat im EU-Parlament den 13. Stellvertreterplatz von 14 inne.
Kleiner Rückblick: Van der Bellen wurde auf Platz 1 in Wien gewählt und hat die Wahl nicht angenommen .... Damals bat er seine Parteifreunde: "um Verständnis für seine Meinungsänderung .....(http://diepresse.com/home/innenpolitik/609944/VorzugsstimmenKaiser-Van-der-Bellen-lehnt-Mandat-ab)