Schauen wir auf Seehofers Ende

[hedgi04]

Oder seine Zukunft steht ihm noch bevor.

Wir dürfen gespannt auf den Ausgang des Twists Seehofer Merkel am Montag schauen.
Seehofer kann gar nicht anders als seinen Masterplan durchzuziehen.

Gibt er nach, wird es ihm so wie Schulz von der SPD ergehen, der sich von der Kanzlerin sich wie ein dummer Junge in der Diskussion hat abbügeln lassen. Seehofer wäre danach politisch erledigt.

Dann bleiben noch 2 Möglichkeiten. Entweder die Kanzlerrin findet sich mit Seehofers Masterplan ab, oder es gibt den unvermeidlichen Bruch in der Fraktionsgemeinschaft CDU/CSU. Dann bleiben noch Lindner undNahles als Partner übrig.

Dann hätte Frau Merkel jemand der ihr erklärt, wie man zukünftig alles richtig macht.

hedgi

 

[^gaia^]

Naja...Ende....
Gestern vernahm ich noch, man müsste nicht was der Masterplan beinhaltet.
Außer Flüchtlinge an der Grenze zurück zuweisen.
Es geht also wohl um die Begrenzung von Zuwanderung, womit er ja nicht allein auf weiter Flur steht.
Letztlich wird wohl ein Kompromiss gefunden werden. Genau wie das bei dieser unsäglichen Obergrenze geschehen ist.
Man müsste aber erstmal schauen, was dieser Masterplan nun genau ist.

 

[Anideos]

Naja...Ende....
Gestern vernahm ich noch, man müsste nicht was der Masterplan beinhaltet.
Außer Flüchtlinge an der Grenze zurück zuweisen.
Es geht also wohl um die Begrenzung von Zuwanderung, womit er ja nicht allein auf weiter Flur steht.
Letztlich wird wohl ein Kompromiss gefunden werden. Genau wie das bei dieser unsäglichen Obergrenze geschehen ist.
Man müsste aber erstmal schauen, was dieser Masterplan nun genau ist.

Er hätte allerdings zwei Wochen bis zum EU-Gipfel warten können und keine Alleingänge, ohne die Zustimmung der Kanzlerin, starten dürfen.

Tatsache ist, wir haben eine handfeste Regierungskrise in Deutschland und das, weil CDU und CSU ihre Differenzen in Sachen Flüchtlingspolitik offensichtlich doch nicht ausgeräumt hatten, bevor sie eine Regierung bildeten. Seehofer hat schließlich den Koalitionsvertrag mit unterschrieben und er hatte Zeit genug zu überlegen, bevor er es tat, weil die Regierungsbildung ein halbes Jahr gedauert hat. Jetzt will er Bayern-Wahlkampf auf Kosten der Bundesregierung und gegen EU-Recht betreiben. Er führt sich auf wie ein alter störrischer Bock.

 

[^gaia^]

Naja. Ich habe die CSU noch nie gewählt. Und werde sie vorrausichtlich auch nie wählen, aber:
Merkel wusste das auch. Seehofer hat seine politische Einstellung immer deutlich gemacht. Aber man wollte ja unbedingt eine Minderheitenregierung oder Neuwahlen vermeiden. Das hat man nun davon.
Was die bevorstehende Wahl angeht: Nicht nur die CSU nutzt die politische Situation aus, Seehofer will imo potenziellen AFD Wählern vermitteln, dass "er" sie gehört und "verstanden"hat.

 

[KANTIG]

Das "innerdeutsche Problem" ist eine Problem, das in ganz Europa ein Problem ist:
*Die Asyslgesetzgebung und der Vollzug ist in Europa unterschiedlich
*Immigration und Asyl vermischen sich von Tag zu Tag

 

[Anideos]

Was die bevorstehende Wahl angeht: Nicht nur die CSU nutzt die politische Situation aus, Seehofer will imo potenziellen AFD Wählern vermitteln, dass "er" sie gehört und "verstanden"hat.

Und riskiert dabei eine Regierungskrise im Bund. Es geht nicht darum, wen Seehofer verstanden hat, sondern ob er verstanden hat, dass Neuwahlen in Deutschland zurzeit und unter diesen Umständen nur der AfD in die Hände spielen würden.

 

[KANTIG]

Und riskiert dabei eine Regierungskrise im Bund. Es geht nicht darum, wen Seehofer verstanden hat, sondern ob er verstanden hat, dass Neuwahlen in Deutschland zurzeit und unter diesen Umständen nur der AfD in die Hände spielen würden.

Der Bruch und das Ende der Koalition liegt in der Hand von Angela.
Der Hinweis bzw. der Wunsch nach einer europ. Lösung ist "Zukunftsmusik", die gut klingt, aber anstehende Fragen/Lösungen in der BRD nur verschiebt.

 

[Anideos]

Der Bruch und das Ende der Koalition liegt in der Hand von Angela.

CDU und CSU bilden gemeinsam die sogenannte Union und treten als Einheit im Bund auf. Sie sind also keine Koalitionspartner, wie die SPD in der Regierung, sondern sprechen gewöhnlich mit einer Stimme, nachdem sie sich zuvor auf Fraktionsebene geeinigt haben. Merkel hat natürlich die Möglichkeit, die Vertrauensfrage zu stellen, aber wenn sich die CSU querstellt, kann sie als Kanzlerin einpacken, weil die Stimmen von CDU und SPD nicht reichen.

Der Hinweis bzw. der Wunsch nach einer europ. Lösung ist "Zukunftsmusik", die gut klingt, aber anstehende Fragen/Lösungen in der BRD nur verschiebt.

Wenn der EU-Gipfel in zwei Wochen zu keiner Einigung führt, kann Seehofer immer noch seinen "Masterplan" vorlegen. Wenn Deutschland jetzt schon mit Seehofers Vorschlag vorprescht, dann wird der EU-Gipfel überflüssig, zumindest was das Thema gemeinsame Flüchtlingspolitik angeht.

 

[^gaia^]

Daher war ich auch sehr für eine Minderheitenregierung.
Die hätte am Ende auch verhidert, das die Parteien nun wieder mehr Geld bekommen, was nicht gerade zur Politikfreude beiträgt.
Man kann auch nicht das wofür man im Wahlkampf stand aus Machtgründen beiseite schieben AFD hin oder her.
Wie soll man denn je wieder anfangen einer PArtei ansatzweise zu vertrauen wenn diese, wenn es um Regierungsbeteiligung geht, irgendwelche Kompromisse macht.
Das spielt doch der AFD ebenso in die Hände.
Parteien müssen wieder deutliche Postionen einnehmen und dabei bleiben.
Wenn Seehofer das macht, ist das richtig. uch wenn es zur Folge hat, das ich die CSU nicht wähle.

Der Bruch und das Ende der Koalition liegt in der Hand von Angela.
Der Hinweis bzw. der Wunsch nach einer europ. Lösung ist "Zukunftsmusik", die gut klingt, aber anstehende Fragen/Lösungen in der BRD nur verschiebt.

Ja so is es.
Fakt ist nunmal, dass in der Asylpolitik sehr viel schief geht und ging.
Für eine europäische Lösung, müssen sich die beteiligten Länder erst einmal einig werden.
Das die CSU und die CDU gemeinsam sowas wie eine Partei bilden ist allerdigs ebenso dämlich, wie dass man die jweilige Partei nicht überall wählen kann.....

 

[Anideos]

Wie soll man denn je wieder anfangen einer PArtei ansatzweise zu vertrauen wenn diese, wenn es um Regierungsbeteiligung geht, irgendwelche Kompromisse macht.

Soll man also der CSU mehr vertrauen, weil sie seit Jahrzehnten als alleinregierende Partei in Bayern so gut wie nie Kompromisse mit anderen Parteien eingehen musste?
Es ist ein Qualitätsmerkmal der Demokratie, wenn Parteien kompromissfähig und kompromissbereit sind, weil dadurch die Ansichten und Wünsche verschiedener Wählergruppen in der Regierung berücksichtigt werden.
Ich sehe jedenfalls keinen Unterschied zwischen dem Regierungsstil Trumps und dem der CSU. Trump tut nur das, was seinen Anhängern gefällt und die CSU tut nur das, was den CSU-Wählern gefällt, also vorwiegend der bayrischen Landbevölkerung.