Notstand der Demokratie

[Eulenspiegel]

Leben wir nicht seit dem Beginn der Banken und Finanzkrise in einer Notstandsdemokratie?
Ist dieses Land aus dieser seit Beginn der ersten großen Koalition je heraus gekommen?
Tabus und die Einschränkung der Meinungsfreiheit.

Wieviel an Grundrechten haben wir bisher verloren?
Siehe:
http://www.vsa-verlag.de/detail/artikel/notstand-der-demokratie/

Auf dem Weg in den postdemokratischen Kapitalismus

http://hsozkult.geschichte.hu-berlin.de/rezensionen/2008-4-008
Autor: Spernol, Boris
Titel: Notstand der Demokratie.
--------Der Protest gegen die Notstandsgesetze und die Frage der NS-Vergangenheit

http://www.heise.de/tp/artikel/28/28444/1.html

http://de.wikipedia.org/wiki/Ermächtigungsgesetz

Mit einem Ermächtigungsgesetz erteilt das Parlament der Regierung außergewöhnliche Vollmachten. In der deutschen Geschichte gab es seit 1914 eine Reihe von Ermächtigungsgesetzen. Sie widersprachen zwar der Weimarer Verfassung, die keine solche Übertragung von Rechten eines Organs an ein anderes Organ vorsah, doch die damalige Staatsrechtslehre akzeptierte diese Gesetze; sie kamen in Krisenzeiten und mit Zweidrittelmehrheit zustande. Die gleiche Mehrheit wäre auch für eine Verfassungsänderung nötig gewesen.

Das weitaus bekannteste Ermächtigungsgesetz ist das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich vom 24. März 1933.[1] Es diente nicht dazu, die Republik handlungsfähig zu machen, sondern sie abzuschaffen. Zusammen mit der Reichstagsbrandverordnung gilt es als rechtliche Hauptgrundlage der nationalsozialistischen Diktatur, weil damit das die elementare Grundlage des Verfassungsstaats bildende Prinzip der Gewaltenteilung durchbrochen wurde.

 

[scriberius]

AW: Notstand der Demokratie

gibt es Prämien für eröffnete Fäden?

 

[Eulenspiegel]

AW: Notstand der Demokratie

Lieber scriberius was soll die Frage?
Sie erinnert mich an das Märchen: Vater, Sohn und Esel.

Oft habe ich Themenrandgebiete hier im Forum einfach mit ins Thema gepackt, da sollte ich ein extra Thema aufmachen und der Sachverhalt wurde ausgegliedert.

Abgesehen davon halte ich nichts von Themen die im sonstwas enden und Ellenlang sind. Am Ende hat das alles dann nichts mehr mit den Thema zu tun.
Ich will außerdem mit den von mir eröffneten Themen Niemanden agitieren, sondern es geht mit um eine reelle Einschätzung der Dinge und dazu sind mir die Informationen aller anderen Forenmitgleider willkommen.
Natürlich bin ich nicht allwissend, darum muß man sich das Wissen auch zum Teil durch Disskusionen hier im Forum erwerben wobei der Erkenntnisumfang dann immer weiter steigt.

 

[scriberius]

AW: Notstand der Demokratie

lieber Euli, wenn ich mich nicht täusche, dann hast du in den letzten Tagen bereits 3 Threads zum Thema Demokratie eröffnet. Und einen weiteren, der sehr eng damit verknüpft ist. Wenn du nur Links einstellen willst, dann ist ja gut. Sinn ergibt ea aus meiner Sicht nicht, erneut darüber zu diskutieren, da ich mich dann nur wiederholen könnte. Thats all.

 

[5Zeichen]

AW: Notstand der Demokratie

An dieser Stelle von mir ein paar Worte aus meiner unmaßgeblichen Perspektive zur Demokratie:

Diese viel besungene Herrschaft des Volkes existiert nirgends. Sie ist ausgedacht. Es herrschen immer kleine Minderheiten eines Volkes und zwar jene, die das Geld kontrollieren, völlig unabhängig von der sogenannten Staatsform.

Kurz nach dem zweiten Weltkrieg hatten diese Minderheiten wahrscheinlich ein schlechtes Gewissen gegenüber den wirtschaftlich abhängigen Massen, die sie mal wieder zur Schlachtbank getrieben hatten und nahmen sich vor, etwas großzügiger zu sein. Diese guten Vorsätze gerieten aber bald in Vergessenheit, zumal die Masse der Abhängigen, die nicht über Land, Kapital und Knowhow verfügen, sondern in der Arena aufmerksam das Dschungelcamp verfolgen, schnell anwächst.

 

[scriberius]

AW: Notstand der Demokratie

Genau. Demokratie ist eine Idee, die schlecht umzusetzen ist und von den Herrschenden nirgendwo gewollt, auch bei uns nicht. Ein Marketingmärchen, das aber, wie auch hier in unserem Forum, von vierlen Leuten geglaubt wird.

Gleichwohl ist es das einzige vorstellbare Ziel, das es anzustreben gilt, auch, wenn es der Natur der meisten Menschen widerspricht, denn sie wollen sich Vorteile zu Lasten des Rests sichern, das ist so. Es ist eine Frage der persönlichen Reife, woran wir letztlich alle arbeiten sollten. Die Masse freilich interessiert das nicht, sie schwimmt mit. Die Manipulationsmaschinerie der Reichen/Mächtigen arbeitet konstant und energisch dagegen, denn sie wollen ihre Pfründe natürlich nicht verlieren. Auch das ist menschlich. Solange die Herde noch einigermaßen ruhig blölkt, passiert ohnehin nichts. Erst wenn sie ihre existenzielle Bedrohung wirklich wahrnehmen, werden sie aufstehen und ihre Bewacher niedertrampeln, was nur regional möglich ist. Hier aber formatiert sich derzeit erstmalig ein weltweiter Verband der Schäfer. Wenn diese Allianz erst steht, wird es eng, denn dann werden die Schäfer mit all ihren Hütehunden dort zusammengezogen, wo sich eine Herde die Freiheit erkämpft hat. Das Prinzip lautete immer schon, dem Volk nur so viel zu lassen, dass sie nur die Fäuste in den Taschen ballen und zum Schreien noch in den Keller gehen. Wenn sie sich sicher fühlen, werden sie die Schrauben weiter anziehen.

 

[Irana]

AW: Notstand der Demokratie

Diese viel besungene Herrschaft des Volkes existiert nirgends. Sie ist ausgedacht. Es herrschen immer kleine Minderheiten eines Volkes und zwar jene, die das Geld kontrollieren, völlig unabhängig von der sogenannten Staatsform.

Stimmt!
Ein kleiner dichter, die Menschen knechtender, weltweit agierender Filz.

Kurz nach dem zweiten Weltkrieg hatten diese Minderheiten wahrscheinlich ein schlechtes Gewissen gegenüber den wirtschaftlich abhängigen Massen, die sie mal wieder zur Schlachtbank getrieben hatten und nahmen sich vor, etwas großzügiger zu sein. Diese guten Vorsätze gerieten aber bald in Vergessenheit...

In Österreich war es der Staatsvertrag seit 1955 mit den Russen (nicht den Sovjets), welcher das durch die Verfassung ermöglichte. Der Vertrag hätte vor 2005 mittels Plebiszit erneuert/verlängert werden müssen.

Dies verhinderten die Putschisten um das Schüssel-Haider-Régime ab 1999, die dem Vatikan-Zionisten-Saudi-Pentagon-Nazi Filz dienten.
Siehe: "Es hat in der Zweiten Republik wenige Menschen gegeben, die dem Ansehen der Republik solchen Schaden zugefügt haben wie Sie in der gegenständlichen Causa." (Richter Georg Olschak in der Causa Ernst Strasser, Mitputschist der 2. Republik) Mir fallen da noch einige andere Vordermänner des internationalen Filz-Xindls dazu ein.

Mit einfältig-leichtgläubigen Bürgern, welche nicht glauben wollten, was gerade passierte, auch, wenn man ihnen das sagte, ist so ein Putscherl a g'mahte Wies'n. Das Überbleibsel sind dann Landes-regierte Fleckerlteppiche, mit Zockerangestellten und 2-3 "Bundesgesetzen" und marketingmäßige "Volksabstimmungen".

Ein weltweites KZ, ohne Gleisanschluß, mit Immobilsetzung und Verelendung mit gewinnbringendem Ableben der Meisten... wäre das Ziel gewesen. Werden nur wieder die Wenigsten glauben. Die sind ja in der Märchenwelt hängengeblieben.

 

[Bernd]

AW: Notstand der Demokratie

Aber warum wettert ihr denn so, in Afrika gehts den Menschen schlechter und in Saudiarabien dürfen die Frauen nicht autofahren, in Afghanistan gibts nichtmal Mädchenschulen. Ihr habt doch alles, ihr könnt wählen, ihr könnt den Kopf barhäuptig tragen, ihr könnt arbeiten, fernsehen und euch I-Phones kaufen.

Undankbare Bande.

Bärbel

 

[fluuu]

AW: Notstand der Demokratie

Genau das ist das Problem bei dieser westlichen Demokratie, aus vielen verschiedenen Möglichkeiten wählen können und so wird Freiheit vorgegaukelt.
Die Realität ist, egal was man wählt aus der Vielfalt, das was die Mächtigen ausmacht verändert sich kein bisschen, die Beherrschung bleibt gleich.
Da ist mir ein Verbot lieber, dagegen kann ich aufbegehren, verstoßen und bewusst das Gegenteil machen um an der Macht etwas zu verändern.
In der Demokratie ist vieles oder fast alles möglich aber niemanden juckt es wirklich, niemand nimmt Notiz oder denkt nach über eine Veränderung.
In den Ländern in denen es diese westliche Demokratie nicht gibt besteht wenigstens die Chance was anderes, eigenes zu erschaffen als Gesellschaftsform.
Sehe darin mehr Hoffnung für eine neue Welt als diese westliche Demokratie, die bereits ein Auslaufmodell ist, in jedem Land einzuführen.
China ist ein Beispiel mit Gewinn und Erfolg bei dem es diese westliche Demokratie nicht gibt und trotzdem ist die Macht der Wirtschaft stark,
wie vorhergesagt wird bald Welt führend mit dieser Ideologie und Haltung zu den Werten.
Darüber sollten wir im Westen nachdenken wenn es um Menschengemeinschaft geht und nicht nur um Macht von oben und finanziellen Gewinn.

 

[Eulenspiegel]

AW: Notstand der Demokratie

Die Masse weiß weder war man intellektuell noch was man sehr ansonsten tun kann um sich gegen Repressionen zu wehren.
Nur mal ein Beispiel: Die Nazis trommelten immer die HJ zusammen um in der Öffentlichkeit Volksreden zu halten und machten ihre Gegener lächerlich. Hatte die HJ Truppe jedoch lange weile und ein Redner sagte alle paar Worte äh äh, dann machen die zusammengetrommelten Versammlungsteilnehmer es mal in einer dann in der anderen Ecke nach. Und die Ordner rannten durch die Reihen und wollten die Nachahmer erwischen, man erwischte sie jedoch nie.

Eine beliebte Methode der Grünen.
http://sz-magazin.sueddeutsche.de/blogs/musikblog/1116/die-sieben-besten-stau-songs/