Grundsätzlich bin ich der Ansicht, dass eine Staatsführung dazu da ist, die Bedürfnisse aller Bürger des Staates, die das Gemeinwesen betreffen, abzudecken. In der Verfassung sind die Eckpfeiler formuliert.
Die Parteien sind, wie der Name schon sagt, die Interessensvertreter der verschiedenen Meinungen, auf welche Art und Weise diese Bedürfnisse abgedeckt werden sollen. D.h. je nach der jeweiligen Ideologie wird ein Wertekatalog erstellt und der Weg zur Erreichung dieser Werte formuliert.
Und weil es sehr gegensätzliche Vorstellungen gibt, welche Werte angestrebt werden sollen und auf welchem Wege das geschehen soll, kommen wir derzeit auf keinen grünen Zweig.
Ich wünsche mir nicht unbedingt eine neue Partei. Das was mir fehlt, ist ein offener Dialog, wo es nicht nur darum geht, so wenig Wähler wie nur möglich zu verprellen, sondern klar zu sagen, wofür die jeweilige Partei wirklich steht.
Es gibt in jeder Partei eine Ideologie, aber vor lauter Angst, Wählerstimmen zu verlieren, wird vieles verschleiert und verwässert. So wie es jetzt ist, gibt es nur noch einen Einheitsbrei, wo Ziele nicht mehr sichtbar sind, wo keine klare Ausrichtung mehr erkennbar ist und wo keiner mehr darauf vertrauen kann, dass er sich wirklich vertreten fühlen darf. Unsere Politiker agieren wie Gummimenschen ohne Rückgrat. Die Wähler stehen orientierungslos vor fast gleichen Bildern, nur die Farben der Logos unterscheiden sich noch. Wahlreden sind leere Worthülsen, die nichts bedeuten. Öffentliche Gelder werden für PR- und Marketing-Maßnahmen verbraten, d.h. wir dürfen sogar noch den Tee bezahlen, mit dem uns die Politiker anschütten.
Eine neue Partei sollte so handeln wie sie redet. Das könnte vielleicht wieder Vertrauen schaffen. Das geht relativ leicht, solang sie nicht an einer Regierung beteiligt ist und das nicht unter Beweis stellen muss. Denn dann gilt es, zu verhandeln, ohne seine Werte aufzugeben; Kompromisse einzugehen, aber seine Seele nicht dabei zu verkaufen.
Die Regierungsparteien müssten sich auf einen gemeinsamen, gangbaren Weg einigen können, ohne sich andauernd gegenseitig die Schuld an auftretenden Fehlern zuzuschieben. Schadenfreude und Häme (mit dem Schielen auf die nächste Wahl) sind ja derzeit wichtiger als die gemeinsame Arbeit für die Allgemeinheit.
Ich sehe daher keine Chance auf Verbesserung der momentanen Lage durch eine neue Partei. Leider!
