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Die Energieversorgung für die Krim um jeden Preis: Siemens - Moskau spielt die zweite Halbzeit …

fisher andreas

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16. Januar 2018
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Am 18. Dezember hat der deutsche Siemens AG mit der TAIF-Gruppe 380-Milionen-EURO-Vertrag geschlossen, nachdem er sich verpflichtet, in Tatarstan die Gasturbinen SGT5-2000E, eine Dampfturbine SST-600 und die Ausrüstung für die Energieverteilung für ein GuD-Kraftwerk mit einer Leistung von 495 MW zu liefern. Es wird erwartet, dass das neue Energieobjekt, das auf dem synthetischen Gas funktioniert (den Nebenprodukt von der Publikumsgesellschaft Nischnekamskneftechim), soll in Mai 2021 in Betrieb genommen werden. In diesem Projekt werden die deutsche Gesellschaft als der Generalauftragnehmer und die türkische Bauunternehmen Enka als Subauftragnehmer präsentiert sein.

Nach der Unterzeichnung des Vertrags betonte Siemens die Aufmerksamkeit darauf, dass die Gesellschaft die strenge Kontrolle über die Lieferungen und den Ausrüstungseinbau verwirklichen wird. Offenbar hofft die Gesellschaft auf diese Weise, sich vor den Situationen zu sichern, die dem jüngsten lauten Skandal ähnlich und mit der Lieferung der deutschen Ausrüstung auf annektierte Krim mit Umgehung der europäischen Sanktionen verbunden sind.

Nachdem die Informationen über die ungesetzliche Einfuhr von vier Siemens- Turbinen für die auf der Krim im Bau befindlich Kraftwerke in den Massenmedien erschienen sind, haben die Vertreter der Gesellschaft erklärt, dass diese Ausrüstung ganz zu anderen Zweck bestimmt wurde. Wegen des entbrennenden Konfliktes hat Siemens die vorübergehende Unterbrechung der Ausrüstungslieferungen den russischen Unternehmen erklärt und reichte eine Klage bei Gericht ein und verlangte, dass Installation der Turbinen auf der Krim aufzuhalten würde und diese in den ursprünglichen Bestimmungsort - in Taman - zurückzugeben würden. Die russischen Beamten rechtfertigten sich plump, dass die Turbinen in Russland erzeugt und auf dem Sekundärmarkt erworben wurden, deshalb gibt es keine Übertretung hier. Als Ergebnis hat das Schiedsgericht Moskaus die Befriedigung von Siemens Forderungen am 14. Dezember 2017 abgesagt. Zu gleicher Zeit haben sich die Bauarbeiter von der Anlage der ersten Turbinen auf den Krim Kraftwerken berichtet.

Man muss bemerken, dass das russische private Business auf jede Weise vermeidet, auf der Krim gerade in Zusammenhang mit dem hohen Risiko der Sektorsanktionenanwendung zu arbeiten. Das Verbot gilt in Bezug auf den Export der Waren und Technologien auf die Halbinsel, die man in Transport, Telekommunikation und Energiewirtschaft verwendet. Daraufhin hat Russland einfach keine Möglichkeiten, einen Verkehr mit der ungesetzlich annektierten Halbinsel zu gewährleisten, sowie, die Energieversorgung einzurichten oder das Problem der Versorgung der Bevölkerung mit dem Süßwasser, den Lebensmitteln usw. zu entscheiden.

Die Notwendigkeit diese lebensnotwendigen Probleme zu lösen, zwingt den Kreml, dessen Wirtschaft unter der Handlung der internationalen Sanktionen gelitten hat, nach der Unterstützung der ausländischen Investoren zu suchen und beliebige Schlupflöcher für das Beteiligung der ausländischen Gesellschaften an den Projekten auf der annektierten Halbinsel zu verwenden. Dadurch strebt der Kreml, zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen: die Lebenserhaltungsprobleme der Halbinsel unter Umgehung der Wirtschaftssanktionen zu entscheiden und das ausländische Business zur Realisierung von Projekten auf der Krim heranzuziehen, um die Legitimation der Annexion allmählich zu erlangen.

Die Bewertung des Kremls war genau richtig! Die Situation mit dem bekannten deutschen Konzern, der in Verletzung der internationalen Sanktionen überführt wurde, bestätigt nochmals, dass Businessinteressen über den Werten und den Prioritäten der Demokratie überwiegen. Es bestätigt solche Tatsache, dass die Führung des Konzerns erklärt hat: sie habe keine Absicht, das Business in Russland zu drosseln.

Tatsächlich wurden alle Erklärungen von Siemens über die Unterbrechung der Zusammenarbeit mit den russischen Firmen mit der staatlichen Verwaltung gemacht, um die öffentliche Meinung zu beruhigen und den Skandal zu vertuschen. Faktisch beabsichtigte der Konzern nicht, russischen Markt zu verlassen. Eine Bestätigung dazu ist die Unterzeichnung des neuen Liefervertrages der Gasturbinen von demselben Modell für russische PublikumsgesellschaftNischnekamskneftechim, die den Anlass des lauten Skandals wurden. Heute gibt es keine Überzeugung wie früher davon, dass die von Siemens erzeugte Ausrüstung wieder auf der annektierten Halbinsel nicht hingeraten wird.

Doch hat deutscher Konzern kaum Chance, die Sanktionen zu vermeiden. Gleichzeitig sollen sich die ausländischen Gesellschaften, die in Russland immer noch arbeiten, bewusst zu sein, dass der Verstoß des Sanktionenregimes und die Fortsetzung der Zusammenarbeit mit dem Aggressor giftig für ihre geschäftliche Reputation sind. Das Business ist unbedingt das Business, aber auch ist es offenbar, das die Beachtung der internationalen Rechtsnormen, die Anhänglichkeit zu den demokratischen Werten, die gesamteuropäische Solidarität vor dem augenblicklichen Vorteil vorherrschen sollen.
 
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Ganz ist es mir nicht gelungen, alles gut zu verstehen, doch so weit ist es mir schon klar, dass die Sanktionen wegen der Krim keine Logik mehr haben. Die EU hat diese Sanktionen auf Wunsch und nach Willen der Regierung der USA (Obama) verhängt, obwohl das Völkerrecht in dieser Sache hingebogen werden musste. Es wirkt nur etwas eigenartig, dass ausgerechnet Firmen aus der BRD, die in erster Linie für diese Sanktionen war, durch Umgehung daraus profitiert. Kein Bürger der EU glaubt noch an die Gerechtigkeit und Sinnhaftigkeit dieser blöden Sanktionen.
 
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Da gibts für mich zwei Absurditäten:
Der Völkerrechtsbruch Krim wird ewig bestehen bleiben.
Die Sanktionen richten sich nicht dagegen, sondern zur Erfüllung der KIEW Abkommen.
Der "Völkerrechtsbruch Krim" war ja bereits 1956, als Chruschtschow die Krim einfach der Ukraine zugeschlagen hat. Aber vorher schon hat Stalin die Krim Tataren deportierten und verfolgen lassen. Leider behandelt Putin die tartarischen Rücksiedler auch mit Unterdrückung und Gewalt.
 
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